Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
Impfpflicht ja oder nein: Das sind die Positionen der Brandenburger Bundestagsabgeordneten
Quelle: MAZ
Anke Domscheit-Berg (Linke): „Die Covid-19 Impfung sehe ich als notwendigen gesellschaftlichen Akt der Solidarität und Nächstenliebe an und inzwischen befürworte ich eine Impfpflicht als ultima ratio, um die schweren Folgen für unsere Gesellschaft durch immer neue Pandemie-Wellen zu mindern, Menschenleben zu retten, das Gesundheitswesen zu entlasten und uns allen wieder die gewohnten Freiheiten zurückzugeben. Diese Impfung ist eben nicht nur eine individuelle Entscheidung, sondern hat Folgen für alle. Die große Mehrheit hat längst Verantwortung für sich und alle anderen übernommen, aber das reicht nicht aus, so lange noch zu viele auf falsche Informationen reinfallen und sich weiterhin einreden, dass das eine individuelle Entscheidung sei. Eine allgemeine Impfpflicht ist ein erheblicher Eingriff, aber die Folgen einer zu hohen Quote Ungeimpfter schränken die Grundrechte von noch viel mehr Menschen noch viel erheblicher ein. Deshalb braucht es eine Impfpflicht, die ähnlich der Gurtpflicht im Straßenverkehr durchgesetzt wird – mit Kontrollen und Ordnungsgeld, aber nicht mit Gefängnisstrafen oder mit körperlichen Zwang, wie es immer wieder fälschlich durch Impfkritiker behauptet wird.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Remote Chaos Experience: Netzpolitische Programmempfehlungen zwischen den Jahren
Quelle: Netzpolitik.org
Das Programm der diesjährigen Remote Chaos Experience ist bunt und vielfältig. Wir geben Tipps, was ihr euch anschauen könntet. Von digitalem Gesundheitswesen über Kaffeefahrten ins Darknet bis zu Bundestagsnähkästchen ist für alle was dabei. (...) Später um 20 Uhr gibt Anke Domscheit-Berg Einblicke in das netzpolitische Nähkästchen einer Abgeordneten. Wie hat der Bundestag in der Pandemie gearbeitet? Was macht man als Digitalpolitikerin? Und was waren die schlimmsten WTF-Momente? Aber bei Rückblick soll es nicht bleiben: auch Tipps, wie wir selbst Anliegen ins Parlament bringen können, soll es geben. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Congress des Chaos Computer Clubs: Kreativer als alles, was sich Zuckerberg je ausdenken könnte
Quelle: Spiegel Netzwelt
Ein Netzwelt-Newsletter von Patrick Beuth: Die Remote-Version des Congress (rC3 genannt) findet dieses Jahr unter dem Motto »NOWHERE« statt. Ob man darin zwei Wörter erkennen möchte und, wenn ja, welche, bleibt jedem selbst überlassen. Mein Vortrag-Tipp: Anke Domscheit-Berg verspricht »Einblicke in das netzpolitische Nähkästchen einer Abgeordneten«. GroKo-Anhänger hören vielleicht lieber weg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Jugendschützer:innen wollen Ausweiskontrolle vor Pornoseiten
Quelle: Netzpolitik.org
Keine Pornoseite ohne knallharte Altersschranke, das wollen Jugendschützer:innen jetzt durchboxen. Ausweisüberprüfung und biometrische Gesichtserkennung bewerten sie als positiv. (...) Für einige der Kontrollmechanismen gibt es Kritik. Die netzpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, warnt vor den Folgen der Datensammelei durch Alterskontrollen. Immer wieder würden solche Daten geleakt und in der Folge auf Darknet-Märkten gehandelt. Viel eher als technische Lösungen würden Domscheit-Berg zufolge Angebote für Prävention und Aufklärung den Jugendschutz stärken. Das sei aufwendig und damit teurer. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Kanal für Hass
Quelle: Der Tagesspiegel
Auf Telegramm hetzen Verschwörungsgläubige gegen den Staat - wie können Behörden reagieren? (...) Wie Telegram unter Druck gesetzt werden kann, die Kanäle besser zu moderieren, sei aber eine nachrangige Debatte, sagt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken. „Wir kennen doch viele Namen der Täter". Digitale Gewalt müsse durch die Ermittlungsbehörden konsequenter verfolgt werden, damit sich hier etwas ändere. „Hier könnten die Behörden und die Politik sofort wirksam handeln. Dazu braucht es weder Google noch Apple und auch keine neue Regulierung.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Telegram: Welche Mittel hat die Politik?
Quelle: Tagesspiegel Background
"Wie Telegram unter Druck gesetzt werden kann, die Kanäle besser zu moderieren, sei aber eine nachrangige Debatte, sagt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken. „Wir kennen doch viele Namen der Täter: Menschen verbreiten auch unter ihren Klarnamen Hass, Hetze und drohen Andersdenkenden mit Mord und Vergewaltigung. Auch deren Opfer erstatten Anzeige und viel zu oft passiert einfach nichts.“ Digitale Gewalt müsse durch die Ermittlungsbehörden konsequenter verfolgt werden, damit sich hier etwas ändere. „Hier könnten die Behörden und die Politik sofort wirksam handeln. Dazu braucht es weder Google noch Apple und auch keine neue Regulierung.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Did Angela Merkel Matter for Women?
Quelle: Fuller Project
German chancellor Angela Merkel has been called many things during her 16 years at the helm of Europe’s largest economy. Whatever labels have been affixed to this often-inscrutable woman, there is one that she herself has consistently dodged: feminist.
Anke Domscheit-Berg, a member of parliament from the opposing Die Linke (The Left) party, views the chancellor’s aesthetic choices as a kind of smokescreen. “It was like armor,” she said. “A type of protection against being considered a woman…She always refrained from almost all polarizing themes—and gender rights themes are always polarizing.” Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Digital first, Verkehr second
Quelle: Spiegel Politik
Volker Wissing will nicht nur als Verkehrsminister, sondern vor allem als Digitalminister punkten. Doch mit dem Plan, die Zuständigkeiten weitgehend bei sich zu bündeln, konnte sich der FDP-Minister nicht durchsetzen. (...) Wer aber gibt den Takt an? Die Linken-Digitalexpertin Anke Domscheit-Berg befürchtet: niemand. Der neue Kanzler Olaf Scholz habe die digitale Verantwortung »wie eine heiße Kartoffel fallen lassen«, sagt sie. »Ob sich bei der Digitalisierung etwas zum Besseren ändert, hängt nun vor allem davon ab, ob es eine neue Kultur der Zusammenarbeit gibt.« Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Was nutzt die Corona-Warn-App noch, Frau Domscheit-Berg?
Quelle: Augsburger Allgemeine
Netzexpertin Anke Domscheit-Berg erklärt, wie es nach einer Warnung in der Corona-Warn-App weitergeht – und warum die App gerade jetzt den Gesundheitsämtern überlegen ist. "Gerade in der jetzigen Phase der Pandemie geht es um Geschwindigkeit. Es muss so schnell wie möglich jeder Risiko-Kontakt informiert werden. Das kann kein Gesundheitsamt leisten und auch die Betroffenen können das nicht. Die Person, die einem in der S-Bahn gegenübersaß, kann man ja gar nicht informieren, weil man sie nicht kennt. Da ist die Corona-Warn-App extrem hilfreich." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
IT-Sicherheitslage: BSI spricht von Alarmstufe rot (Update)
Quelle: Behörden Spiegel
Die Lage bleibt angespannt bis kritisch. “Im Bereich der Informationssicherheit haben wir, zumindest in Teilbereichen, Alarmstufe rot”, sagte Arne Schönbohm in der letzten Woche bei der Vorstellung der Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2021. Der Bericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zeichnet Jahr für Jahr ein zunehmend düsteres Bild. (... ) Führende Digitalexpert/innen in Politik und Wirtschaft sehen den Bericht als Warnsignal für die kommende Bundesregierung. Die netzpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag Anke Domscheit-Berg hält nun eine Neuausrichtung der Cybersicherheitsstrategie für nötig: “Das BSI muss vom BMI unabhängig werden, um nicht in Interessenkonflikte mit Geheimdiensten zu geraten, die Sicherheitslücken offenhalten wollen.” Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
