Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte

Die von Olaf Scholz gewollte Impfpflicht ab 18 ist vorerst vom Tisch. Nun steht ein Kompromiss zur Debatte. (...) Eventuell könnte sogar eine Situation entstehen, in der ausgerechnet die kleinste Fraktion im Bundestag zum Zünglein an der Waage wird. In der Linken ist die Impfpflicht umstritten: Vier Abgeordnete um die Gesundheitspolitikerin Kathrin Vogler waren bislang für die Nachweispflicht ab 18 Jahren, sieben Fraktionäre um Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht sind mit Wolfgang Kubicki dagegen. Im Gespräch mit »nd.Der Tag« zeigte sich Vogler am Montag skeptisch, ob ihre Kleingruppe bestehend aus Anke Domscheit-Berg, Martina Renner und Cornelia Möhring den Kompromissvorschlag überhaupt mittragen wird. In die Verhandlungen seien sie jedenfalls nicht mit einbezogen worden. »Wir sind auch ein bisschen überrascht von den Ergebnissen«, so Vogler: »Wenn man eine Altersgrenze einführt, muss man diese natürlich gut begründen.« Angesichts der »Höllen-Inzidenzen« unter jüngeren Leuten halte sie die Botschaft, diese Gruppen seien nun »gar nicht mehr so wichtig«, für falsch. Andererseits räumte sie ein: »Ich fände es schwer vermittelbar, wenn eine Impfpflicht an uns scheitert, weil wir nicht alles gekriegt haben, was wir wollten.« Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Sowohl für als auch gegen die Einführung einer Impfpflicht gibt es Unterschriften aus der Linksfraktion. Die Liste der Unterschriften auf Drucksache 20/899 reicht bis über die erste Seite hinaus. 234 Namen finden sich auf dem Gesetzentwurf »zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen«, den die interfraktionelle Gruppe aus Mitgliedern der Ampel-Parteien ausgearbeitet hat. Vor allem Sozialdemokraten und Grüne unterstützen das Vorhaben zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren, aber auch wenige FDP-Politiker - und vier Linke-Abgeordnete: Martina Renner, Anke Domscheit-Berg, Kathrin Vogler und Cornelia Möhring haben den Gesetzentwurf unterschrieben. »Eine allgemeine Impfpflicht lehnen wir zwar im Grundsatz ab, aber im Ausnahmefall ist sie zur Überwindung der Corona-Pandemie unumgänglich, um Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung und die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Daseinsvorsorge abzuwenden«, heißt es in einer Erklärung der Linke-Politikerinnen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken