Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linke) kritisiert ihre Wahlkreiskollegin Dietlind Tiemann (CDU) scharf dafür, dass sie im Bundestag heute gegen eine Grundgesetzänderung gestimmt hat. Diese, so Domscheit-Berg, wird die Finanzierung digitaler Bildung durch den Bund ermöglichen. Das Abstimmungsergebnis: 578 Ja-Stimmen (87 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen). Domscheit-Berg: "Es schockt mich sehr, dass neben der AfD auch 4 CDU-Abgeordnete, darunter Dr. Dietlind Tiemann, direkt gewählt in meinem Wahlkreis, gegen die Aufhebung des Kooperationsverbots... Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik bestätigte kürzlich offiziell, dass Windows 10 umfangreiche Nutzungsdaten an den Hersteller Microsoft sendet. NutzerInnen könnten sich davor nicht effektiv schützen. Wir haben Politik und Verwaltung gefragt, was sie mit den Ergebnissen anfangen. Auch Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, sieht die Datenschutzaufsicht in der Pflicht. Sie erklärt zudem, dass die zuständigen Behörden dringend besser ausgestattet werden müssen, damit sie ihrer Verantwortung auch nachkommen können. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Nach einer beispiellosen Schlammschlacht hat die Bundesnetzagentur heute ihre endgültigen Vergaberegeln für die anstehende Versteigerung der 5G-Mobilfunkfrequenzen veröffentlicht. Damit stellt sie auf Jahrzehnte die Weichen für die digitale Zukunft Deutschlands – und zwar in die falsche Richtung. „Ohne eine Diensteanbieterverpflichtung für LTE vermeiden die Platzhirsche jede Konkurrenz in dieser Bandbreite, verlangen überdurchschnittlich hohe Preise bei unterdurchschnittlicher Netzqualität“, sagt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken. „Diese hohen Preise kann natürlich nicht jeder zahlen und so haben wir mit circa 30 Prozent Marktdurchdringung auch eine der geringsten Verbreitungen von LTE im Europavergleich.“ Für den überwiegenden Rest der Bevölkerung – immerhin 70 Prozent – heißt es dann, mit dem langsameren, aber erschwinglichen 3G Vorlieb zu nehmen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Der Versteigerung der Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G steht nichts mehr im Wege. Die Bundesnetzagentur hat dem Plan zugestimmt - trotz Kritik und Änderungsvorschlägen. Der erste Entwurf zu den 5G-Frequenzen war viel kritisiert worden. Die Minister Horst Seehofer (CSU) und Julia Klöckner (CDU) schrieben einen Brandbrief und forderten härtere Auflagen für Mobilfunkunternehmen und mehr Verpflichtungen beim 5G-Mobilfunk-Ausbau. Die Netzagentur reagierte und verschärfte die Anforderung für Netzbetreiber. Anke Domscheit-Berg von der Linken erklärte die Verbesserungen zum Ausbau an Verkehrswegen: "Es wurden die Benachteiligungen von der Schiene zur Straße beseitigt. Neu aufgenommen wurden Wasserstraßen des Bundes sowie weniger befahrene Bahnstrecken und kleinere Straßen." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Bundesnetzagentur berät heute über die Vergaberegeln für das mobile Internet 5G. "Einige Funklöcher werden wir schließen, allerdings sind wir noch weit davon entfernt, ein funklochfreies Land zu sein", so die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Daniel Düsentrieb ist nicht alleine! Bis zu 30 Jungen und Mädchen zwischen acht und zwölf Jahren wuselten am Wochenende in der ehemaligen Bahnhofswartehalle in Fürstenberg, montierten Motoren auf Konservendosen, klebten vier Buntstifte als Füße dran, dann noch die Batteriehalterung. Erstaunlich groß war im Verstehbahnhof die Anzahl junger Mädchen, die an dem 3D-Drucker saßen oder mit dem heißen Lötkolben die Drähte miteinander verbanden. „In dem jungen Alter haben Mädchen keine Berührungsängste mit der Technik“, begründet Anke Domscheit-Berg den weiblichen Forscherdrang, „zum ,Girl‘s Day’ ist es dann schon zu spät“. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die von der Bundesnetzagentur beschlossenen Regeln zur Versteigerung der Lizenzen für den nächsten Mobilfunkstandard 5G haben für viel Kritik gesorgt. Der Telekommunikationsanbieter Telefonica Deutschland mit der Marke "O2" kritisierte einen "zweifelhaften" Kompromiss. Auch das Problem der weißen Flecken im ländlichen Raum wird uns noch eine Weile begleiten", erklärte der Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, Klaus Müller. Unterstützung erhielt er von der netzpolitischen Sprecherin der Linken-Fraktion, Anke Domscheit-Berg. Sie monierte, dass die Telekommunikationskonzerne wie Deutsche Telekom, Vodafone oder Telefonica ihr Netz nicht für Konkurrenten öffnen müssen (National Roaming). "Wer mit einem Telekom-Handy im Funkloch steht, den tröstet nicht, dass es an der gleichen Stelle ein Vodafone-Netz gibt", sagte Domscheit-Berg. Sie verlangte, dass der Bundestag handeln und nationales Roaming gesetzlich verankern müsse. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Berlin direkt - mit folgenden Themen: 1.) Streit um UN-Migrationspakt (3min), 2.) Interview mit Thomas Strobl (CDU) (07:31min), 3.) Das Märchen vom schnellen Netz (10min), 4.) Organspende: Kommt die Widerspruchslösung? (14:25min) Interview ab 14:00min. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Anke Domscheit-Berg von der Linken fordert eine Roamingpflicht schon lange. Sie findet lediglich die von CDU und SPD gewählte Formulierung "ein bisschen zu eng": "Die ist sinngemäß, dass es wirtschaftlich und technisch ansonsten komplett unmöglich sein muss, dort etwas nach Marktkriterien aufzubauen. Das ist also so hart formuliert, dass am Ende ein ganz kleines Dorf übrigbleibt. Das Risiko muss man bei der Formulierung im Gesetz natürlich vermeiden", gibt sie zu bedenken. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken