Der neue Mobilfunkstandard 5G verspricht schnelles Internet in ganz Deutschland. Können diese Erwartungen erfüllt werden? Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Zu diesen Fragen der digitalen Entwicklung äußerte sich kürzlich die in Brandenburg lebende Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, Netzpolitische Sprecherin in der Linksfraktion, auf einer Veranstaltung in Wustermark. "Gemeinwohlorientiert muss die digitale Revolution sein", sagt sie. Domscheit-Berg geht davon aus, dass rund zwei Drittel der Grundschulkinder von Heute einmal in Berufen arbeiten werden, die wir noch gar nicht kennen. Viele der uns heute bekannten Jobs werden verloren gehen, sagt sie. Sollte sich das Autonome Fahren von der Zukunftsidee zum Alltag entwickeln, so wären, laut ihrer Schätzung, eine Million Menschen ohne Job. Wenn das Auto dazu aus dem 3D-Drucker kommt, hat die Automobilindustrie, wie wir sie jetzt kennen, ganz andere Probleme. Die Digitalisierung kann viele Berufe treffen. Sprachen übersetzen kann die Maschine heute schon, in Operationssälen kommen Computer assistierend zum Einsatz. "Die Mensch zu Mensch Berufe", in denen es jetzt einen spürbaren Mangel gibt, werden weiter Konjunktur haben. Erzieher, Lehrer, Pflegepersonal, Menschen, die zuhören, anderen Menschen mit Empathie begegnen, das kann die Maschine nicht ersetzen. Die Lösung könnte, so Domscheit-Berg, in einer Arbeitszeitreduzierung liegen. Sie wirbt in diesem Zusammenhang für das Bedingungslose Grundeinkommen. Wenn die Arbeit, die vorher von Menschen erledigt wurde, nun Maschinen übernehmen, bräuchte es aus ihrer Sicht eine Wertschöpfungssteuer. Auch eine Digitale Umsatzsteuer hält sie für denkbar. Sozialverträglich, zum Nutzen, nicht zum Schaden der Menschen, sollte die Digitale Revolution sein. Und neben den düsteren Aussichten hat die digitale Welt auch viel Gutes gebracht. Der Zugang zu Bildung, die Idee, Bildung und lernen nicht als Exklusivgut zu beachten, sondern wissen zu teilen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Kritiker sehen in Huawei ein Sicherheitsrisiko. Aber: Ohne den chinesischen Netzausrüster Huawei würde der Netzausbau des künftigen Mobilfunknetzes 5G in Deutschland für die Mobilfunk-Netzbetreiber wohl länger dauern und teurer werden als gewünscht. [Interviewzitate ab Minute 1:20] Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Mit dem dort gefundenen "Kompromiss" für die Richtlinie werde ein "rechtliches Monstrum" geboren, das Geschäftsmodelle aus dem Zeitalter der Druckerpresse künstlich am Leben halte, rügte etwa die linke Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg. Domscheit-Berg machte am Verhandlungsführer im EU-Parlament, Axel Voss (CDU), "schreiende Inkompetenz" aus, da dieser im Gegensatz zur Bundesregierung Upload-Filter immer noch leugne. Selbst wenn solche Werkzeuge automatisierter Überwachung der Nutzer "nur" Fehlerraten von einem Prozent hätten, kämen auf zurecht gesperrte Inhalte auch illegitim blockierte. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linke-Fraktion) wies in ihrer Rede darauf hin, dass bei Uploadfiltern auf 100 zu Recht gesperrte Inhalte etwa 10.000 zu Unrecht blockierte Inhalte kämen. Während nur 0,01 Prozent der hochgeladenen Inhalte gegen das Urheberrecht verstießen, liege die Fehlerquote bei den Uploadfiltern bei einem Prozent. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Domscheit-Berg: „Ein rechtliches Monstrum“ Zudem habe die Bundesregierung ihre Vorbehalte gegen den vielfach kritisierten Artikel 13 den anderen EU-Staaten deutlich gemacht. „Sollte die Richtlinie in der gegenwärtigen Form verabschiedet werden, werden wir bei der Umsetzung ins deutsche Recht besonders darauf zu achten haben, wie den berechtigten Bedenken im Hinblick auf diese Regelung Rechnung getragen werden kann.“ Für die Linke, die die Aktuelle Stunde beantragt hatte, nannte Anke Domscheit-Berg die Reform „ein rechtliches Monstrum“, dass sich eben nicht nur mit Lizenzen umsetzen lasse, sondern nur mit Uploadfiltern, die hohe Fehlerraten hätten und jährlich 30 Millionen zu Unrecht gesperrte Inhalte zur Folge haben könne. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Anke Domscheit-Berg von der Linken warnte vor einem „rechtlichen Monstrum, das Erzeugnisse aus Zeiten der Druckerpresse künstlich am Leben hält“, aber gleichzeitig Satire und Parodien opfere. In Brüssel habe von allen Parteien nur die Linke konsequent gegen die Reform gestimmt. Domscheit-Berg kritisierte den Umgang mit den Gegnern der Reform, die als „Bots“ diskreditiert worden seien. Sie erinnerte daran, dass Internetpioniere gegen die Reform seien und dass Artikel 13 gegen Grundrechte verstoße. Die Linken-Politikerin rief mit den Worten „Wir sind keine Bots“ zur Teilnahme an den europaweiten Protesten am 23. März auf. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Gaeste: Ulrich Reitz, Anke Domscheit-Berg, Antje Hermenau, Kristina Dunz Moderator: Alexander Kähler Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linke-Fraktion) wies in ihrer Rede darauf hin, dass bei Uploadfiltern auf 100 zu Recht gesperrte Inhalte etwa 10.000 Inhalte zu Unrecht blockierte Inhalte kämen. Während nur 0,01 der hochgeladenen Inhalte gegen das Urheberrecht verstießen, liege die Fehlerquote bei den Uploadfiltern bei einem Prozent. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Linke-Politikerin Anke Domscheit-Berg nannte die Reform ein "rechtliches Monstrum, das Geschäftsmodelle aus dem Zeitalter der Druckerpresse künstlich am Leben erhält". Ohne Uploadfilter lasse sich Artikel 13 nicht umsetzen. Sie verwies dabei auf hohe Fehlerraten dieser Filter, die pro Jahr zu 30 Millionen zu Unrecht gesperrten Nutzern führen könnten. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken