Seit knapp einem Jahr gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Hass und illegale Hetze im Netz eindämmen sollte. Anke Domscheit-Berg ist Abgeordnete, Netzaktivistin und Frau, also bestens vertraut mit den Drohungen, vor denen das Gesetz eigentlich schützen soll. Wir sprachen mit ihr über planlose Polizisten und die Frage, was der Staat tun könnte statt Hass nur löschen zu lassen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Der innenpolitische Sprecher der Brandenburger Linksfraktion sieht Änderungsbedarf am geplanten Polizeigesetz, aber eine klare Position bezieht er nicht. Auf netzpolitik.org berichteten wir, dass es das erste Mal wäre, dass die Linkspartei für die Einführung von Staatstrojanern stimmt und kommentierten, dass die Linken in Brandenburg „die mühsam erworbenen Verdienste der Bundespartei und der anderen linken Länderparteien in Sachen Grund- und Freiheitsrechte“ verspielen könnten. Die netzpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, und Tobias Schulze, der netzpolitische Sprecher der Linken in Berlin, sind überzeugt, dass Staatstrojaner mit der Brandenburger Linken nicht zu machen sind. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

„Toen ik in Rusland was kon ik daar overal bellen en mobiel internetten, ook in het bos. In Polen net zo. Waarom kan dat hier niet?” Het probleem van de slechte dekking bestaat op talloze plekken in landelijk Duitsland, ook op snelwegen en spoorverbindingen. Al jaren beloven politici dat ze het probleem zullen aanpakken. De regering-Merkel sprak vorig jaar af dat ze samen met de telecomaanbieders en de deelstaten een strategie zou ontwikkelen – maar dat blijkt niet zo eenvoudig. „Aanvankelijk dacht men in Duitsland: de markt lost het wel op”, zegt Anke Domscheit-Berg, lid van de Bondsdag voor Die Linke en digitaal specialist. „Dat was een misvatting.” Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Würden Sie es merken, wenn jemand in Ihr Nutzerkonto eindringen will? Wir haben es bei Facebook, Apple, Google, Twitter und GMX ausprobiert - mit teils beunruhigenden Ergebnissen. Die Adressen, mit denen Facebook einen auf versuchtes, unerlaubtes Eindringen in den eigenen Account hinweist, sind nicht zur tatsächlichen Kontaktaufnahme gedacht, wie Anke Domscheit-Berg, parteilose Bundestagabgeordnete der Linksfraktion, erfahren musste. Ende Dezember habe jemand versucht, ihr Passwort zurückzusetzen, sagte sie SPIEGEL ONLINE. Auf ihren entsprechenden Hinweis, den sie an security@facebookmail.com schickte, bekam sie nie eine Antwort. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Funklöcher in Brandenburg sind real - und können verheerende Folgen haben, wie der Fall eines Försters im Dezember zeigte, der schwer verletzt zwei Kilometer zurücklegen musste, um einen Notruf abzusetzen. Die Fürstenberger Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg sagte seinerzeit in der "Märkischen Oderzeitung": "Es ist unfassbar, dass Funklöcher zu solchen Tragödien führen." Niemand der 60 Einsatzkräfte habe vor Ort ein Handy nutzen können. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

„Ich hoffe, dass auch dort [in Brandenburg] kein Staatstrojaner mit Beteiligung der Linken eingeführt wird“, sagt die netzpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, gegenüber netzpolitik.org. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Nur die wenigsten Bundestagsabgeordneten sichern ihren Facebook-Zugang mit einem zusätzlichen Sicherheitsfaktor ab. Das sagte nach Angaben der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg (parteilos) ein Facebook-Vertreter in einer Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda am Montag in Berlin. Obwohl das Unternehmen vor der Bundestagswahl 2017 allen Kandidatinnen und Kandidaten persönlich eine Zwei-Faktor-Authentifizierung empfohlen habe, hätten nur 2,1 Prozent davon Gebrauch gemacht. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Der Einsatz von Staatstrojaner: Die Rechtfertigung hierfür läuft auf die Bekämpfung der Organisierte Kriminalität und Terrorismus hinaus. Aber alleine der Ankauf von Sicherheitslücken stellt vielmehr eine Quersubventionierung der Organisierte Kriminalität da. Wer kann schon mit Sicherheit sagen, ob der nächste Terroranschlag durch Verkauf von Sicherheitslücken finanziert wurde? Denn in Wahrheit zielen Staatstrojaner auf ganz andere Personengruppen ab. „Von der Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg (parteilos, für die Linke) auf Staatstrojaner und die damit verbundene Nutzung von IT-Sicherheitslücken angesprochen, verneinte Mayer, dass der Staat sich „bewusst Sicherheitslücken zu Nutze mache“. Staatstrojaner bauen technisch aber eben genau darauf auf, dass sie Sicherheitslücken in Soft- und Hardware nutzen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken