Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
Warum die Luca-App in Brandenburg vor dem Aus steht
Quelle: MAZ
In Brandenburg steigen die Omikron-Fälle – und die Luca-App erweist sich als wenig hilfreich. Gesundheitsministerin Nonnemacher (Grüne) will nun Konsequenzen ziehen. Zustimmung kommt von Linken und Grünen. (...)
Angesichts der sich ausbreitenden Virus-Variante plädierte die Bundestagsabgeordnete und Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linke) gegenüber der MAZ für ein schnelles Ende der Luca-App in Brandenburg. „Ich sehen keinen einzigen Grund, diesen Vertrag zu verlängern, die App ist nicht nur nutzlos, sondern aktiv schädlich.“ So sei die Datenerfassung der App nicht nur ungenau, sondern laufe in vielen Fällen ins Leere, erklärte die Netzpolitikerin „Viele Restaurants nutzen die App, obwohl die zuständigen Gesundheitsämter die Daten nicht abrufen.“ So könnten Infektionsketten nicht verhindert werden. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Herausforderungen der Omikron-Welle: Was bringt die Corona-Warn-App noch?
Quelle: tagesschau
Mit der rasant steigenden Zahl an Neuinfektionen nimmt auch die Zahl der Warnmeldungen in der Corona-Warn-App zu. Doch welchen Nutzen hat die App noch? Experten meinen, dass sie an Omikron angepasst werden sollte. (...) Für die Bundestagsabgeordnete und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg ist die Corona-Warn-App derzeit "das einzige Mittel, das überhaupt noch eine zeitnahe Kontaktnachverfolgung möglich macht". Auch Domscheit-Berg spricht sich für eine Weiterentwicklung der App aus. So könne etwa das in der App hinterlegte Impfzertifikat berücksichtigt werden. Dadurch könnten personalisierte Warnungen je nach Impfstatus angezeigt werden. Eine solche Unterscheidung gebe es schließlich bereits bei den Quarantäneregeln. Ein Ungeimpfter würde dann in der App eine andere Warnbotschaft erhalten als ein Geimpfter, also noch kritischer gewarnt werden. "Das wäre sinnvoll", sagt Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitale Dokumente: Ihre Papiere, bitte!
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Die alte Bundesregierung wollte Führerschein und Personalausweis aufs Smartphone bringen. Doch die Prestigeprojekte "ID Wallet" und "Smart-E-ID" sind festgefahren. Lohnt es sich, sie wieder flottzumachen? (...) "Die Ampel-Koalition wäre gut beraten, das Projekt in seiner bisherigen Form zu beerdigen", sagt Anke Domscheit-Berg, die netzpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, und betont zugleich: Der Bedarf nach sicherer Identifizierung via Smartphone drängt. Dennoch hält sie auch das zweite Projekt der alten Koalition, den Smartphone-Personalausweis, für einen "Schuss in den Ofen". Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Interessenkonflikt: Vom Gesundheitsministerium zur Telekom
Quelle: Tagesschau
Ein für Digitalisierung zuständiger Abteilungsleiter im Gesundheitsministerium wechselt nach Kontraste-Informationen zur Telekom. (...) Dass Ludewig als für die CWA mitverantwortlicher Abteilungsleiter nun wohl zur Telekom wechseln soll, bezeichnet die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg als hoch problematisch. "Es gibt Interessenkonflikte, weil er für die Regierung Entscheidungen getroffen hat, die einen positiven Einfluss auf die Geschäfte der Telekom haben", so Domscheit-Berg. "Es verbietet sich moralisch, bei einer solchen Firma danach einen Job anzunehmen." Dies dennoch zu tun, sei schamlos. Auch der Verein LobbyControl sieht in einem möglichen Wechsel einen Interessenkonflikt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Mut und Machen: Welches digitalpolitische Projekt muss die Regierung als erstes angehen?
Quelle: Tagesspiegel Background
Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion: Man kann bei so großem digitalpolitischen Rückstand die wichtigsten Aufgaben nicht hintereinander angehen, dann verliert man wieder Zeit. So braucht es schnellstmöglich eine Digitalisierungsstrategie auf der Grundlage einer klaren Vision, um zu wissen, wo man eigentlich hin will und wie man das erreichen will. Es braucht auch eine gute Governance, mit klaren Rollen und Verantwortlichkeiten, die sicherstellt, wie man bei verteilten Verantwortlichkeiten dennoch an einem Strang ziehen kann, nach gemeinsamen Zielen und Standards verbindlich handelt und dabei auch die Länder und Kommunen einbezieht. (...) Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Impfpflicht ja oder nein: Das sind die Positionen der Brandenburger Bundestagsabgeordneten
Quelle: MAZ
Anke Domscheit-Berg (Linke): „Die Covid-19 Impfung sehe ich als notwendigen gesellschaftlichen Akt der Solidarität und Nächstenliebe an und inzwischen befürworte ich eine Impfpflicht als ultima ratio, um die schweren Folgen für unsere Gesellschaft durch immer neue Pandemie-Wellen zu mindern, Menschenleben zu retten, das Gesundheitswesen zu entlasten und uns allen wieder die gewohnten Freiheiten zurückzugeben. Diese Impfung ist eben nicht nur eine individuelle Entscheidung, sondern hat Folgen für alle. Die große Mehrheit hat längst Verantwortung für sich und alle anderen übernommen, aber das reicht nicht aus, so lange noch zu viele auf falsche Informationen reinfallen und sich weiterhin einreden, dass das eine individuelle Entscheidung sei. Eine allgemeine Impfpflicht ist ein erheblicher Eingriff, aber die Folgen einer zu hohen Quote Ungeimpfter schränken die Grundrechte von noch viel mehr Menschen noch viel erheblicher ein. Deshalb braucht es eine Impfpflicht, die ähnlich der Gurtpflicht im Straßenverkehr durchgesetzt wird – mit Kontrollen und Ordnungsgeld, aber nicht mit Gefängnisstrafen oder mit körperlichen Zwang, wie es immer wieder fälschlich durch Impfkritiker behauptet wird.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Remote Chaos Experience: Netzpolitische Programmempfehlungen zwischen den Jahren
Quelle: Netzpolitik.org
Das Programm der diesjährigen Remote Chaos Experience ist bunt und vielfältig. Wir geben Tipps, was ihr euch anschauen könntet. Von digitalem Gesundheitswesen über Kaffeefahrten ins Darknet bis zu Bundestagsnähkästchen ist für alle was dabei. (...) Später um 20 Uhr gibt Anke Domscheit-Berg Einblicke in das netzpolitische Nähkästchen einer Abgeordneten. Wie hat der Bundestag in der Pandemie gearbeitet? Was macht man als Digitalpolitikerin? Und was waren die schlimmsten WTF-Momente? Aber bei Rückblick soll es nicht bleiben: auch Tipps, wie wir selbst Anliegen ins Parlament bringen können, soll es geben. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Congress des Chaos Computer Clubs: Kreativer als alles, was sich Zuckerberg je ausdenken könnte
Quelle: Spiegel Netzwelt
Ein Netzwelt-Newsletter von Patrick Beuth: Die Remote-Version des Congress (rC3 genannt) findet dieses Jahr unter dem Motto »NOWHERE« statt. Ob man darin zwei Wörter erkennen möchte und, wenn ja, welche, bleibt jedem selbst überlassen. Mein Vortrag-Tipp: Anke Domscheit-Berg verspricht »Einblicke in das netzpolitische Nähkästchen einer Abgeordneten«. GroKo-Anhänger hören vielleicht lieber weg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Jugendschützer:innen wollen Ausweiskontrolle vor Pornoseiten
Quelle: Netzpolitik.org
Keine Pornoseite ohne knallharte Altersschranke, das wollen Jugendschützer:innen jetzt durchboxen. Ausweisüberprüfung und biometrische Gesichtserkennung bewerten sie als positiv. (...) Für einige der Kontrollmechanismen gibt es Kritik. Die netzpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, warnt vor den Folgen der Datensammelei durch Alterskontrollen. Immer wieder würden solche Daten geleakt und in der Folge auf Darknet-Märkten gehandelt. Viel eher als technische Lösungen würden Domscheit-Berg zufolge Angebote für Prävention und Aufklärung den Jugendschutz stärken. Das sei aufwendig und damit teurer. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Kanal für Hass
Quelle: Der Tagesspiegel
Auf Telegramm hetzen Verschwörungsgläubige gegen den Staat - wie können Behörden reagieren? (...) Wie Telegram unter Druck gesetzt werden kann, die Kanäle besser zu moderieren, sei aber eine nachrangige Debatte, sagt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken. „Wir kennen doch viele Namen der Täter". Digitale Gewalt müsse durch die Ermittlungsbehörden konsequenter verfolgt werden, damit sich hier etwas ändere. „Hier könnten die Behörden und die Politik sofort wirksam handeln. Dazu braucht es weder Google noch Apple und auch keine neue Regulierung.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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