Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
B96 in Oberhavel: Start für Ausbau zwischen Oranienburg und Löwenberg naht – was noch passieren muss
Quelle: MOZ
Nach Jahrzehnten der Planung scheint der Beginn des Ausbaus der B96 zum Greifen nahe zu sein. Noch 2023 will der Landesbetrieb Straßenwesen mit bauvorbereitenden Maßnahmen beginnen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Chatkontrolle: Bundesregierung ist gegen Netz-Sperren, aber trägt sie mit
Quelle: Netzpolitik.org
Deutschland hat Netz-Sperren bereits ausprobiert und wieder abgeschafft, seitdem gilt eigentlich „Löschen statt Sperren“. Bei EU-Verhandlungen zur Chatkontrolle vertritt die Bundesregierung diesen Grundsatz nicht. Das geht aus einem Protokoll hervor, das wir veröffentlichen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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5G – Huawei-Infos bald in Geheimschutzstelle des Bundestags
Quelle: Golem
Laut der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg kommen die Informationen in die Geheimschutzstelle des Bundestags. "Was läuft, ist keine technische Prüfung" von Huawei-Komponenten. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Haushaltsverhandlungen – Sondertopf der Bundesregierung für Digitalprojekte soll offenbar gestrichen werden
Quelle: Spiegel Netzwelt
Aus einem extra geschaffenen Etat wollte die Bundesregierung wegweisende Digitalprojekte finanzieren. Nun könnte das Digitalbudget den Haushaltsverhandlungen zum Opfer fallen. Die Opposition spricht von einer »Bankrotterklärung«. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NETZ DG) Hassrede: Zwischen Rück- und Fortschritten
Quelle: Tagesspiegel Background
Twitter versagt systematisch bei seiner Moderationspflicht und das Bundesamtes für Justiz schaut zu. Die Opposition übt scharfe Kritik daran, dass man von den Sanktionsmöglichkeiten des NetzDG keinen Gebrauch macht. Der Handlungsbedarf ist groß, auch für den Gesetzgeber. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Chaos Computer Club übt Kritik. Elektronische Patientenakte: Wo es noch hakt
Quelle: ZDF
Ende 2024 wird die elektronische Patientenakte Pflicht für alle, sagt der Gesundheitsminister. Doch laut Chaos Computer Club sind noch viele Fragen offen, auch beim Datenschutz. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Frauentag 2023: Das sind die namhaftesten Frauen in der Politik von Oranienburg bis Fürstenberg
Quelle: MOZ
Bundestag, Präsidium des Landtages, Kandidatur gegen den Bundespräsidenten: Frauen aus Oberhavel machten sich seit der Wende in der Politik einen Namen. Eine Liste der namhaftesten Frauen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Jüngst beim Eco – Verband der Internetwirtschaft: Praxis trifft Politik Das Energie-Effizienzgesetz: Ein Gespenst geht um in der Datacenter-Branche
Quelle: Data Center Insider
Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst eines deutschen Energie-Effizienzgesetzes. Es scheint fast so, als hätten sich in Anlehnung an dieses etwas verfremdete Klassiker-Zitat alle Mächte des alten Europa zu einer heiligen Hetzjagd gegen dieses Gespenst verbündet: der Papst und der Zar, der Lobbyverband GDA bis hin zu serösen Branchenvertretungen der ITK-Branche wie Eco und Bitkom. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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KI-Register: Mit mehr Kompetenz zu mehr Transparenz
Quelle: AlgorithmWatch
Der Staat muss die Grundrechte schützen, wenn er Systeme mit Künstlicher Intelligenz oder zum automatisierten Entscheiden einsetzt. Ein Transparenzregister kann dabei helfen, Rechte zu sichern und zugleich Behörden unterstützen, so das Fazit einer Diskussionsveranstaltung von Grünen-Bundestagsabgeordneten und AlgorithmWatch. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Anhörung im Bundestag: Neun zu Null gegen die Chatkontrolle
Quelle: Netzpolitik.org
Im Ausschuss für Digitales haben gestern neun Sachverständige zur auf EU-Ebene geplanten Chatkontrolle ausgesagt. Die Anhörung der Expert:innen machte deutlich: Die Chatkontrolle ist technisch nicht möglich und würde in einer nie dagewesenen Weise in Freiheitsrechte eingreifen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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