Medienecho
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Interview mit MdB Anke Domscheit-Berg
Quelle: Kathai
Im Anschluss an einen Vortrag zum Wandel der Arbeitswelt und der dritten industriellen Revolution führte der Journalist Sven Tetzlaff ein Interview dazu mit Anke Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Schnelles Netz – aber nicht für alle in Oberhavel
Quelle: Märkische Onlinezeitung (MOZ)
Der Breitbandausbau in Oberhavel ist seit mehr als einem Jahr beschlossene Sache. Der Landkreis hat bislang aber noch kein einziges Kabel verlegt, was ihm nun in die Karten spielt. Denn der Bund hat sein Förderprogramm modifiziert, das jetzt allein auf Glasfasernetze setzt und dadurch höhere Übertragungsgeschwindigkeiten ermöglicht. Kritik gibt es trotzdem.
„Es gibt noch zu viele Unternehmer im Kreis, die kaum in der Lage sind, große Datenmengen über das Internet zu versenden und auf USB-Sticks und Boten angewiesen sind. Das kann nicht sein.“, meint die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Der Tüftel-Bahnhof des Wikileaks-Veterans
Quelle: neues deutschland
In Fürstenberg/Havel bringt Daniel Domscheit-Berg Kindern die moderne Technik näher. Auch seine Frau, die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg ist beteiligt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Antwortverhalten von Abgeordneten: Zeugnisnote 2,7 für Politiker
Quelle: Märkische Onlinezeitung (MOZ)
Mit den Schülerinnen und Schülern haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt unter anderem die Grünen-Chefin Annalena Baerbock. Sie beantwortete alle 13 an sie gestellten Fragen und ist damit auch die am meisten befragte brandenburgische Abgeordnete. Weitere neun Abgeordnete, darunter Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg (4 Anfragen), reagierten auf alle Fragen und erhalten eine glatte „1”. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Lebenszeichen aus dem Verkehrsministerium: Scheuer stellt neue Breitbandförderung vor
Quelle: Netzpolitik.org
Lange blieb es still um das Förderprogramm des Bundes, das für zeitgemäße Internetanschlüsse in ganz Deutschland sorgen soll. Die heute vorgestellte Überarbeitung war notwendig geworden, weil Alexander Dobrindt seinem Amtsnachfolger Andreas Scheuer einen Scherbenhaufen hinterlassen hat.
Die unveränderten Aufgreifschwellen sieht auch Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, als Problem. Zwar sei es zu begrüßen, sollte die „Antragstellung für die Kommunen tatsächlich einfacher“ werden. Das sei bisher ein „Riesenproblem“ gewesen. Aber die künstliche Grenze von 30 MBit/s für staatliche Zuschüsse „bedeutet, dass Ausbau nur da gefördert wird, wo es weniger als 30 MBit/s Internet gibt – und alle anderen eben nicht.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Ideen für das Wahlprogramm
Quelle: neues Deutschland
LINKE bereitet sich mit Regionalkonferenzen auf die Landtagswahl im September 2019 vor. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg schreibt »Nationales Roaming« auf einen Notizzettel. Ihre Wahlkreismitarbeiterin Claudia Sprengel nimmt den Zettel und pinnt ihn an eine Tafel, wo thematisch sortiert bereits andere Stichworte hängen. So merkt sich die um einen Tisch versammelte Gruppe Ideen aus dem Bereich Digitalisierung - Ideen, die in das Wahlprogramm der Linkspartei für die Landtagswahl 2019 einfließen sollen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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„Auf Dauer kann so niemand gute Politik machen“
Quelle: Neue Presse
Regierungserklärung, Asylstreit, Hammelsprung: Kurz vor der Sommerpause ist noch einmal viel los im Bundestag. Das macht sich auch auf der Tagesordnung bemerkbar. Das offizielle Sitzungsende verschiebt sich immer weiter nach hinten. Die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg machte ihrem Ärger bereits zu Beginn der Mammut-Sitzungswoche auf Twitter Luft: Die ständigen Nachtsitzungen seien nicht auszuhalten, das System sei kaputt. „Ich will mich nicht beklagen, dass ich so viel arbeiten muss. Schließlich werde ich als Abgeordnete sehr gut bezahlt, aber nachts um 3 ist niemand mehr aufnahmebereit, der den ganzen Tag gearbeitet hat, und am nächsten Morgen geht es oft schon vor acht weiter. Auf Dauer kann so niemand gute Politik machen.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bundeswehr-Shitstorm gegen Re:publica: Sie würde es wieder tun
Quelle: taz
Die Bundeswehr startete einen Shitstorm gegen einen Netzkongress. Auf Nachfrage von Anke Domscheit-Berg ließ sie nun wissen, dass sie derartige Aktionen wiederholen könnte. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Onkel Dagobert aus Landskrona: Anke Domscheit-Berg über den Breitbandausbau und staatliche Lizenzzahlungen an Microsoft
Quelle: c't 13/2018
Seit der Bundestagswahl sitzt die frühere Microsoft-Managerin Anke Domscheit-Berg als Netzpolitikerin für die Linken im Deutschen Bundestag. Im Interview schwärmt die parteilose Abgeordnete vom schwedischen Breitband-Modell, Verträgen ohne Laufzeit-Bindung und den „Eiern in der Hose“ der neuen Staatsministerin für Digitales im Bundeskanzleramt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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DSGVO: Innenminister Seehofer drängt auf rasche Lösung des Abmahnproblems
Quelle: heise online
Bundesinnenminister Horst Seehofer wolle das hiesige Abmahnunwesen "deutlich minimieren und zurückfahren", hieß es in einer aktuellen Stunde im Bundestag.
"Eine im Kern gute Sache verunsichert flächendeckend", beklagte Anke Domscheit-Berg für die Linke. Die Bundesregierung habe es versäumt, die EU-Vorgaben vernünftig in nationales Recht zu überführen und in der Gesellschaft zu begleiten. Dabei habe nun endlich "jeder Einzelne eine Handhabe gegen Großkonzerne" und die Privatsphäre in der digitalen Welt wieder eine Chance. Hilfreich wäre aber "eine Art 'Freischuss' für die Kleinen", bis diese eine EU-konforme Umsetzung hinbrächten. Zudem müsse "Schluss sein mit der spezifisch deutschen Abmahnindustrie". Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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