Die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linke-Fraktion) wies in ihrer Rede darauf hin, dass bei Uploadfiltern auf 100 zu Recht gesperrte Inhalte etwa 10.000 zu Unrecht blockierte Inhalte kämen. Während nur 0,01 Prozent der hochgeladenen Inhalte gegen das Urheberrecht verstießen, liege die Fehlerquote bei den Uploadfiltern bei einem Prozent. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Domscheit-Berg: „Ein rechtliches Monstrum“ Zudem habe die Bundesregierung ihre Vorbehalte gegen den vielfach kritisierten Artikel 13 den anderen EU-Staaten deutlich gemacht. „Sollte die Richtlinie in der gegenwärtigen Form verabschiedet werden, werden wir bei der Umsetzung ins deutsche Recht besonders darauf zu achten haben, wie den berechtigten Bedenken im Hinblick auf diese Regelung Rechnung getragen werden kann.“ Für die Linke, die die Aktuelle Stunde beantragt hatte, nannte Anke Domscheit-Berg die Reform „ein rechtliches Monstrum“, dass sich eben nicht nur mit Lizenzen umsetzen lasse, sondern nur mit Uploadfiltern, die hohe Fehlerraten hätten und jährlich 30 Millionen zu Unrecht gesperrte Inhalte zur Folge haben könne. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Anke Domscheit-Berg von der Linken warnte vor einem „rechtlichen Monstrum, das Erzeugnisse aus Zeiten der Druckerpresse künstlich am Leben hält“, aber gleichzeitig Satire und Parodien opfere. In Brüssel habe von allen Parteien nur die Linke konsequent gegen die Reform gestimmt. Domscheit-Berg kritisierte den Umgang mit den Gegnern der Reform, die als „Bots“ diskreditiert worden seien. Sie erinnerte daran, dass Internetpioniere gegen die Reform seien und dass Artikel 13 gegen Grundrechte verstoße. Die Linken-Politikerin rief mit den Worten „Wir sind keine Bots“ zur Teilnahme an den europaweiten Protesten am 23. März auf. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Gaeste: Ulrich Reitz, Anke Domscheit-Berg, Antje Hermenau, Kristina Dunz Moderator: Alexander Kähler Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linke-Fraktion) wies in ihrer Rede darauf hin, dass bei Uploadfiltern auf 100 zu Recht gesperrte Inhalte etwa 10.000 Inhalte zu Unrecht blockierte Inhalte kämen. Während nur 0,01 der hochgeladenen Inhalte gegen das Urheberrecht verstießen, liege die Fehlerquote bei den Uploadfiltern bei einem Prozent. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Linke-Politikerin Anke Domscheit-Berg nannte die Reform ein "rechtliches Monstrum, das Geschäftsmodelle aus dem Zeitalter der Druckerpresse künstlich am Leben erhält". Ohne Uploadfilter lasse sich Artikel 13 nicht umsetzen. Sie verwies dabei auf hohe Fehlerraten dieser Filter, die pro Jahr zu 30 Millionen zu Unrecht gesperrten Nutzern führen könnten. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Für die Linke, die die Aktuelle Stunde beantragt hatte, nannte Anke Domscheit-Berg die Reform "ein rechtliches Monstrum, das Geschäftsmodelle aus dem Zeitalter der Druckerpresse künstlich am Leben erhält". Ohne Uploadfilter lasse sich Artikel 13 nicht umsetzen. Solche Filter hätten aber hohe Fehlerraten. Dies könne jährlich 30 Millionen zu Unrecht gesperrte Inhalte zur Folge haben. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

"Für die Linke, die die Aktuelle Stunde beantragt hatte, nannte Anke Domscheit-Berg die Reform "ein rechtliches Monstrum, das Geschäftsmodelle aus dem Zeitalter der Druckerpresse künstlich am Leben erhält". Ohne Uploadfilter lasse sich Artikel 13 nicht umsetzen. Solche Filter hätten aber hohe Fehlerraten. Dies könne jährlich 30 Millionen zu Unrecht gesperrte Inhalte zur Folge haben." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Auch die Linke Anke Domscheit-Berg kritisierte die Reform. Naiv sei, wer darauf verweise, dass die Richtlinie Uploadfilter gar nicht vorschreibe – angesichts der Masse von Material, das allein bei YouTube pro Minute hochgeladen werde, gehe es ohne solche technischen Mittel gar nicht, sagte Domscheit-Berg. Die Reform opfere Kreativität im Internet, um die großen Verlage mit ihrem Geschäftsmodell aus dem letzten Jahrhundert zu schützen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Dass die Bewegung scheitern werde, sei von Anfang an klar gewesen, schrieb Anke Domscheit-Berg, die für die Linke im Bundestag sitzt, aber kein Parteimitglied ist. "Man kann Bewegungen nicht von oben anordnen und nicht undemokratisch führen." Es habe Partei und Fraktion sehr belastet, dass Wagenknecht mit "Aufstehen" lange Zeit andere Prioritäten gehabt habe "und inhaltliche Widersprüche zu Fraktions- und Parteipositionen vertrat", kritisierte Domscheit-Berg. "Ob ihr Rücktritt von Aufstehen das ändert, wird sich zeigen." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken