Die erläuterte laut der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, dass Twitter nicht nur gezielte Desinformation, sondern auch jegliche Satire zum Thema Europawahl verbiete, sofern ein Twitter-Account nicht explizit als Satire-Medium gekennzeichnet sei. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

„Twitter wollte auf Bitten der EU-Kommission Manipulation vor Wahlen verhindern – das ist nach hinten losgegangen“, sagte Anke Domscheit-Berg, Netzpolitikerin der Linken. „Es scheint bei Twitter ein hoher Grad an Willkür zu herrschen.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Anke Domscheit-Berg, Sprecherin für Netzpolitik der Linke-Fraktion, sagt: „Weil Vorbereitung und Umsetzung der Richtlinie schlecht sind, wird Twitter zum Manipulationswerkzeug rechter Accounts.“ Laut Domscheit-Berg scheinen mehrheitlich Konten gesperrt zu werden, die gemeinsam haben, dass ihre Themen oder Inhaber Feinbilder Rechter sind. Dabei habe das Unternehmen genau das Gegenteil erreichen wollen. Sie fordert, dass Plattformen wie Twitter als Infrastruktur der digitalen Grundversorgung betrachtet werden sollten, „wo man Menschen nicht beliebig aussperren kann.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

"Der Moderator hat fälschlicherweise das im Tweet der @JuedischeOnline verwendete Bild für gefälscht gehalten. Das ist sehr bedauerlich. Wir haben Konsequenzen daraus gezogen", zitierte die Abgeordnete Anke Domscheit-Berg die Twitter-Vertreterin. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg und andere vermuten daher, dass es sich bei den Meldungen um gezielte Kampagnen von AfD-Anhänger*innen handelt, um unliebsame Accounts zum Schweigen zu bringen. Die Antworten hätten sicher auch viele Betroffene interessiert. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Linkspartei-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg geht nach der Sitzung sogar noch einen Schritt weiter: Twitter müsse sich fragen, ob die mangelhafte Umsetzung der eigenen Richtlinien rechten Netzwerken nicht Missbrauch erleichtere. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

„Weil Vorbereitung und Umsetzung der Richtlinie schlecht sind, wird Twitter zum Manipulationswerkzeug rechter Accounts“, sagte Anke Domscheit-Berg, Sprecherin für Netzpolitik der Linken-Bundestagsfraktion. Es schienen mehrheitlich Konten gesperrt zu werden, die gemeinsam hätten, dass ihre Themen oder Inhaber Feindbilder von Rechten seien. Dabei habe das Unternehmen genau das Gegenteil erreichen wollen, so die Linken-Politikerin weiter. Sie fordert, dass Plattformen wie Twitter als Infrastruktur der digitalen Grundversorgung betrachtet werden sollten, „wo man Menschen nicht beliebig aussperren kann“, sagte Domscheit-Berg der „Welt“. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Was gab es sonst noch? Technische Geräte sollten beispielsweise IT- Sicherheitskennzeichnungen erhalten. Angaben zum Stromverbrauch seien vorgeschrieben. Angaben zu Updates der Software in Produkten nicht. Die Qualität der IT- Sicherheit in den Produkten verbessere sich nicht, warnte Schönbohm. Dies bekräftige Klaus Landefeld vom Verband der Internetwirtschaft (eco). Rund eine Milliarde vernetzter Geräte seien eine zentrale Herausforderung, die Sicherheit der Systeme zu erhöhen und sie nicht durch weitere Zugriffsrechte des Staates oder der Geheimdienste zu gefährden. Man darf gespannt sein ob solche Appelle künftig fruchten oder sich weiter davor fürchten, was der Gesetzgeber demnächst in Sachen IT im Auf und Ab auf dem Schirm hat. Mehr Optimismus dürfte aber leider wohl nicht angebracht sein. Denn trotz der erfreulich klaren Oppositionsanträge im Bundestag geschieht dort, wo auch FDP, Grüne, Linke und voran die SPD in den Ländern Verantwortung tragen, das genaue Gegenteil. Insofern ist die Union mit ihrem Gang in den Präventionsstaat wenigstens auf allen Ebenen konsequent. In der Länderkammer ist demgegenüber zwischen der CSU in Bayern und der Linken in Brandenburg kein Unterschied festzustellen. Daran ändern auch noch so kluge Forderungen im Deutschen Bundestag offensichtlich leider gar nichts. Was hilft die die Forderung einer Anke Domscheit-Berg und ihrer linken Fraktion, Sicherheitslücken von staatlicher Seite gezielt zu schließen, statt auszuschließen? Noch nicht einmal in ihrer Heimat Brandenburg interessiert das die Partei, für die sie in den Deutschen Bundestag gewählt wurde. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Assange arrest: Anke Domscheit-Berg (Left party) speaks to DW Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Assanges Rolle im Journalismus und für die Öffentlichkeit sei nicht die des Whistleblowers, sagt Bouhs, er habe ja keine eigenen Dokumente veröffentlicht. „Aber er diente Whistleblowern durch die Plattform und die Anonymisierung des Informationsweges.“ Vielleicht könne man von einem indirekten Whistleblower sprechen. Bouhs meint, in allem was die Arbeit bei Wikileaks und als Teil des Ökosystems der Medien angehe, geht es auch im Fall Assange um den Schutz von Whistleblowern, den Schutz der Pressefreiheit, um Quellenschutz: Da ist dann auch von einem „Präzedenzfall die Rede, der gemeinsam verhindert werden müsse“, wie Anke Domscheit-Berg twitterte, die Bundestagsabgeordnete der Linken. „Auch ‚Reporter ohne Grenzen‘ macht sich ja jetzt stark.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken