Medienecho

Archiv

Grüne und Linke wollen Corona-App-Gesetz

Quelle: Ärzte Zeitung

Heute wird die neue Tracing-App vorgestellt. Ein flankierendes Gesetz dafür hält die Bundesregierung für unnötig. Grüne und Linke sehen das anders. Sensible Gesundheitsdaten bräuchten besonderen Schutz. In einem Gesetz sei die „bedingungslose Freiwilligkeit“ der Nutzung, eine strenge Befristung auf die Phase der Pandemie und die Zweckbindung zu garantieren, sagte die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Anke Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Was bringt die neue Corona-Warn-App?

Quelle: ZDF

Heute startet die neue Corona-Warn-App der Bundesregierung. Sie soll dabei helfen, die Pandemie einzudämmen. Die Regierung hofft, dass sich möglichst viele die App auf dem Smartphone installieren. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg bekräftigte die Forderung nach einer gesetzlichen Regelung für die App. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Wie bedenklich ist die Corona-App?

Quelle: Deutschlandradio

Interview des Deutschlandradios mit Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zum Start der Corona-Warn-App. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Corona-App: „Bedenken sind nicht alle ausgeräumt“

Quelle: WDR

Der Open-Source-Prozess der Corona-Warn-App sei beispielhaft, sagt die netzpolitische Sprecherin der Linken Anke Domscheit-Berg. Die App könne einen wichtigen Beitrag leisten, es fehle aber ein begleitendes Gesetz zur rechtlichen Absicherung. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Werkzeug im Kampf gegen die Pandemie

Quelle: radioeins

Auch Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke hält die App für ein gutes Werkzeug im Kampf gegen die Pandemie. Allerdings fordert sie ein Gesetz, das die Freiweilligkeit garantiert. Wir sprechen mit ihr auf radioeins. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Corona-Warn-App geht an den Start

Quelle: ZDF

Vor Monaten kündigte die Bundesregierung die Corona-Warn-App an. Die Hoffnungen riesig: Sie werde einer der wichtigsten Schlüssel sein auf dem Weg in einen neuen Alltag. Lange wurde getüftelt, immer wieder verzögerte sich alles. Jetzt ist sie da. Anke Domscheit-Berg erklärt, wann die App erfolgreich ist. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Die Corona-Warn-App ist da

Quelle: rbb

Seit heute steht die offizielle Corona-Warn-App vom Robert-Koch-Institut zum Download bereit. Doch wie wird das Angebot angenommen? Die App basiert auf Freiwilligkeit – und es gibt Vorbehalte gegen sie. Wir befragen dazu Brandenburger und die brandenburgische Abgeordnete Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin für die Linksfraktion. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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heute journal am 14.06.20

Quelle: ZDF

Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, zur Corona-App: Freiwilligkeit wäre der einzige Weg, Zwang würde nicht funktionieren. Die Menschen müssten der App vertrauen können. Sie bemängelt das fehlende Corona-Warn-App-Gesetz. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tagesschau am 14.06.20

Quelle: Tagesschau

Gesundheitsminister Spahn kündigt Starttermin der Corona-Warn-App an. Anke Domscheit-Berg kritisiert die fehlende gesetzliche Grundlage, um Freiwilligkeit und Zweckbindung zu garantieren. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Die Warn-App kommt – ein App-Gesetz nicht

Quelle: Tagesschau

Nach Wochen der Verzögerung ist es nun amtlich: Die Corona-Warn-App wird morgen freigeschaltet. Das von vielen geforderte App-Gesetz werde es aber nicht geben, sagte Justizministerin Lambrecht. Die Linke-Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg sagte im ZDF-"heute journal", ein Gesetz müsse ein Zweckentfremdungsverbot und eine harte Befristung der App regeln. Ein Zwang zu solch einer App würde nicht funktionieren, gab Domscheit-Berg zu bedenken. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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