Medienecho
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Debatte im Bundestag: Wird die neue Digitalagentur zu mächtig?
Quelle: Pharmazeutische Zeitung
Anke Domscheit-Berg von den Linken hielt die Gründung der neuen Agentur für grundsätzlich richtig. »Digitalisierung zum Wohle der Patientinnen funktioniert weder durch den freien Markt, noch durch Pattsituationen der Selbstverwaltung.« Sorgen mache ihr allerdings, dass seit Jahren 75 Prozent der IT-Sicherheitsstellen im BMG unbesetzt seien. »Der Gesundheitssektor ist eine Hauptzielscheibe für Cyberattacken und braucht einen besonders hohen Schutz. Wer in diesen Zeiten die IT-Sicherheit nicht hoch priorisiert, verspielt Vertrauen, gefährdet den Erfolg der Digitalisierung im Gesundheitswesen und die Grundrechte von Millionen Patientinnen«, so Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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SPD sieht Digitalagentur als starke staatliche Institution
Quelle: Tagesspiegel Background
Anke Domscheit-Berg, Digitalexpertin der Gruppe Die Linke im Bundestag. Denn die Digitalisierung im Sinne der Patient:innen funktioniere nicht ... Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Trotz Abhängigkeit und Datenschutzrisiken: Behörden gehen in die Microsoft-Cloud
Quelle: Heise
Insgesamt ist das Interesse an Open Source in der Politik also eher gering. "Vielleicht wäre das Bild heute ein Anderes, hätte der Bund nicht die Entwicklung von openDesk in den letzten Jahren so ausgebremst", sagt Anke Domscheit-Berg, die Digitalexpertin der Linken im Bundestag. Sie verweist darauf, dass die Bundesregierung die Mittel für das Zentrum für Digitale Souveränität von 50 Millionen Euro im Jahr 2023 auf unter 25 Millionen Euro im laufenden Jahr gekürzt habe. "Und im nächsten Jahr sollen sie sogar auf unter 3 Millionen Euro gekürzt werden."
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Regierung rechnet mit langsamem Start von Cookie-Managern – Tagesspiegel Background
Quelle: Tagesspiegel Background
Genau wie Anke Domscheit-Berg (Gruppe Die Linke) und FDP-Berichterstatter Maximilian Mordhorst bemängelte sie, dass Seitenbetreiber die Verordnung ... Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Cookies Bundestag berät über Datenspenden
Quelle: Tagesspiegel Background
Wie aus dem Antworten zu parlamentarischen Anfragen der Abgeordneten Franziska Hoppermann (CDU) und Anke Domscheit-Berg (Gruppe Die Linke) von ... Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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NIS-2-Richtlinie Streit um Schwellenwerte
Quelle: Tagesspiegel Background
Das kritisierte auch die Digitalexpertin der Linken im Bundestag, Anke Domscheit-Berg: "Sie schaffen einen Bundes-CISO ohne Vetorechte. Er hat nur ... Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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NIS-2-Richtlinie: NIS-2-Umsetzung in erster Lesung
Quelle: Tagesspiegel Background
Das kritisierte auch die Digitalexpertin der Linken im Bundestag, Anke Domscheit-Berg: „Sie schaffen einen Bundes-CISO ohne Vetorechte. Er hat nur ... Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Wehrhafte Demokratie: Die AfD verbieten? Geht das überhaupt?
Quelle: Tagesschau
"Die AfD beweist täglich, dass sie mit dem Grundgesetz im Konflikt steht", so Anke Domscheit-Berg. Die Bundestagsabgeordnete (Linke) aus Oberhavel ist Mit-Initiatorin der Initiative für ein AfD-Verbotsverfahren. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Degitalisierung: Peak mittelmäßig
Quelle: Netzpolitik.org
Zuletzt folgte dann der Lobbyismus. Massiver Lobbyismus seitens Microsofts, wie ihn die Antworten auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg (Linkspartei) offenlegten. Viele Treffen mit Ministerien und Bundesbehörden. Für Rahmenverträge in Milliardenhöhe. Im Gegensatz zur sonstigen Mittelmäßigkeit der Software-Lösungen ist das eher Spitzenklassen-Lobbyismus. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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„Cyberresilienz muss in die Köpfe kommen“: Bundestag berät über NIS2
Quelle: Heise
Anke Domscheit-Berg von der Linken warf der Ampel vor, bei der Cybersicherheit zu versagen. 750 Sicherheitsstellen im Bund seien derzeit unbesetzt. Die Umsetzung von NIS2 sei zu spät dran, zudem beschränke sich der aktuelle Entwurf des deutschen Umsetzungsgesetzes auf ein Minimum an Maßnahmen. Dass kommunale Behörden ausdrücklich von den NIS2-Anforderungen ausgenommen werden, sei nicht gerechtfertigt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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