Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
Verfahren am Landgericht Bonn: Wie sich Telegram gegen eine Millionenstrafe in Deutschland wehrt
Quelle: Spiegel Netzwelt
Die Linkenpolitikerin Anke Domscheit-Berg kritisiert, dass die Bundesregierung nicht in der Lage sei, ihr Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Netz durchzusetzen. »Dass es Jahre dauerte, bis überhaupt das Fehlen eines nationalen Zustellbevollmächtigten von der Bundesregierung mit einem Bußgeldentscheid an Telegram geahndet wurde, ist an sich schon ein Witz«, so Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitale Identität: Bundesregierung lässt sich Zeit mit dem elektronischen Personalausweis
Quelle: Netzpolitik.org
Die Nutzung des elektronischen Personalausweises (ePerso) geht weiterhin nur schleppend voran. Die Antworten auf zwei schriftliche Fragen der Linkspartei-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg zeigen, dass sich die Bundesregierung viel Zeit lässt, um die grundlegenden Probleme des mehr als zehn Jahre existierenden Systems anzugehen. Schon im Januar hatte netzpolitik.org berichtet, dass es den beteiligten Ministerien an einer einheitlichen Strategie bei der digitalen Identität fehlt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Geodaten und Personalisierung: Datenschutzrisiko Deutschlandticket
Quelle: Netzpolitik.org
Das Bundesverkehrsministerium hat erst nach mehrmaliger Nachfrage und nach Ablauf der Frist eine allgemein gehaltene Antwort geschickt, die sich in weiten Teilen an der Antwort auf eine Frage von Anke Domscheit-Berg vom 5. April orientiert. Laut Ministerium liegt die Zuständigkeit für die Definition des Einnahmeaufteilungsverfahrens bei den Ländern und wurde im Rahmen einer Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Branche entwickelt. Eine Sprecherin des Verkehrsministeriums schrieb uns, dass bei dem Verfahren „keine personenbezogenen Daten erhoben oder verarbeitet“ würden. Für die Ausgabe und Kontrolle des Deutschlandtickets würden die Bedingungen des jeweiligen Verkehrsunternehmens gelten, eine Zuständigkeit des Bundes sei nicht gegeben. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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„Frauen in Landschaften“: Mächtig, weiblich
Quelle: Zeit Online
Ein aktueller Dokumentarfilm fragt, wie es ostdeutschen Frauen in der Politik geht. Sie antworten erstaunlich ehrlich. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Cyberangriffe: IT-Dienstleister des Bundes im Visier
Quelle: Tagesschau
Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linkspartei im Bundestag, fordert die Bundesregierung auf, solche Attacken ernster zu nehmen. "Pauschal das Signal zu senden, es ist nichts passiert, ist in der aktuellen Zeit, wo wir so viele Risiken haben, keine gute Idee." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Hackerangriffe auf IT-Dienstleister des Bundes
Quelle: Bayrischer Rundfunk
Konstantin von Notz (Grüne), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Nachrichtendienste beaufsichtigt, zeigt sich von den Cyber-Attacken auf die drei IT-Dienstleister alarmiert. Man habe es mit qualitativ hochwertigen Angriffen zu tun. Hacker könnten in diesem Bereich sicherheitsrelevante Informationen abgreifen. Behörden in Deutschland seien beim Schutz kritischer Infrastruktur nicht gut aufgestellt. Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, fordert die Bundesregierung auf, solche Attacken ernster zu nehmen. "Pauschal das Signal zu senden, es ist nichts passiert, ist in der aktuellen Zeit, wo wir so viele Risiken haben, keine gute Idee." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bitkom-Studie: Deutsche Firmen können das Faxen nicht lassen
Quelle: Computerwoche
Wie der Digitalverband Bitkom in einer repräsentativen Umfrage herausfand, nutzen hierzulande noch 82 Prozent der Firmen die antiquierte analoge Übertragungsmethode Fax. Ein Drittel (33 Prozent) der befragten 505 Unternehmen mit mindestens 20 Beschäftigen faxt dabei sogar noch häufig oder sehr häufig. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitalisierung: Opposition kritisiert fehlende KI-Strategie
Quelle: Spiegel
Führende Digitalpolitikerinnen der Opposition werfen der Bundesregierung vor, keine einheitliche KI-Strategie zu verfolgen und die Entwicklung rund um KI-Anwendungen wie ChatGPT zu verschlafen. »Die Ampel hat versäumt, sich in die europäischen Verhandlungen um den AI Act innovationsfördernd einzubringen, und so die Chance verpasst, an den entscheidenden Stellen nachzubessern«, sagt Nadine Schön, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag. Bei Digitalthemen lähmten die Ressorts sich gegenseitig. Anke Domscheit-Berg, Digitalexpertin der Linken, erkennt in Sachen KI »weder einen klaren Kurs noch eine gemeinsame Herangehensweise«. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitale Gewalt: Acht klaffende Lücken im geplanten Gesetz
Quelle: Netzpolitik.org
Das Justizministerium hat Eckpunkte für ein „Gesetz gegen digitale Gewalt“ vorgelegt – und viele Fachleute sind enttäuscht. Ihnen fehlt noch Grundlegendes, um Menschen besser vor digitalen Übergriffen zu schützen. Eine Übersicht über die wichtigsten Forderungen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Ist das schon „digitale Gewalt“?
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete der Linken und Digitalexpertin der ersten Stunde, hält Buschmanns Vorhaben für problematisch. "Ich finde es richtig, gegen die Betreiber anonymer Accounts vorzugehen, die notorisch andere Menschen beleidigen oder bedrohen", sagte sie. "Aber ich halte es für falsch, das Gesetz auf Bereiche auszuweiten, die mit digitaler Gewalt nicht zu tun haben." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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