Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte

Digitaler Impfausweis? Bitte warten!

Quelle: Deutsche Welle

Gesundheitsminister Jens Spahn hat den Startschuss für den digitalen Impfausweis gegeben. Schnell ist das Zertifikat aber nicht verfügbar. Ärzte und Apotheken sind darauf nicht vorbereitet. Als "Vollversagen" bezeichnet Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, die Kommunikation rund um das Projekt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Impfnachweis | Pandemie |

Politik/Staatstrojaner: Weiterer Schritt zum Überwachungsstaat

Quelle: Neues Deutschland

Koalition will Staatstrojaner auch gegen Personen einsetzen, die noch keine Straftat begangen haben. »Diese Gesetzesänderungen sind ungeheuerlich und ganz klar verfassungswidrig, denn ihre erheblichen Grundrechtseingriffe, insbesondere die Anwendbarkeit des Staatstrojaners auch ohne begründeten Tatverdacht, sind alles andere als angemessen«, sagte die Linke-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg gegenüber »nd«. Auch ob Staatstrojaner überhaupt geeignet seien, habe die Bundesregierung bisher nicht nachweisen können. »Und das, obwohl laut Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs genau ein solcher Nachweis für derartige Grundrechtseingriffe unabdingbar ist«, monierte die Linke-Politikerin. Die Folge sei, dass die Große Koalition die Schwächung der IT-Sicherheit für alle Nutzerinnen und Nutzer weltweit in Kauf nehme. Denn die für den Staatstrojaner offen gehaltenen Sicherheitslücken bleiben auch für Kriminelle und fremde Geheimdienste offen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: IT-Sicherheit | Staatstrojaner | Überwachung |

Schlechter Empfang auf dem Land: Vor allem im Süden Deutschlands gibt es oft noch Funklöcher

Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland

Wer in entlegenen Gegenden Deutschlands unterwegs ist, hat häufig noch immer keinen Handyempfang. Wie aus einem Bericht der Bundesnetzagentur hervorgeht, ist die Versorgung auf 11 Prozent der Landesfläche schlecht oder inexistent. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, betonte die Wichtigkeit von schnellem Internet auf dem Land: Teilhabe setze in einer digitalen Gesellschaft auch den Zugang zum datenfähigen Mobilfunk voraus. Die Gebiete mit schlechter Abdeckung seien Beleg dafür, dass Deutschland beim Ausbau der digitalen Infrastruktur „versagt“. „Die Ursache sind nicht Berge, Komplexität oder zu hohe Ausbaukosten, sondern ungeeignete Strategien, falsche Prioritäten, eine Vernachlässigung der Gemeinwohlorientierung und des ländlichen Raums ganz allgemein.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Infrastruktur | Ländlicher Raum | Mobilfunk | Teilhabe |

Satelliteninternet: Scheuer setzt auf Brückenlösung für unterversorgte Gebiete

Quelle: Netzpolitik.org

Die Anschaffungskosten für Satelliteninternet oder Richtfunk sollen künftig gefördert werden, gab heute Infrastrukturminister Andreas Scheuer bekannt. Das soll schnelles Internet in unterversorgte Randlagen bringen. Dies dürfe jedoch nur eine Übergangslösung sein, warnt die Opposition. Auch die linke Infrastrukturexpertin Anke Domscheit-Berg spricht von einer „akzeptablen Brückenlösung“. Solche Angebote dürfen jedoch nicht mit einem Verzicht auf einen ebenfalls geförderten Anschluss ans Glasfasernetz einhergehen, „denn verlässlich schnelles Netz, wie es für eine angemessene Teilhabe in einer digitalen Gesellschaft erforderlich ist, bietet nur die Glasfaser“. Die Bundesländer sollten daher darauf achten, dass eine Inanspruchnahme der Gutscheinlösung nur eine Überbrückung bis zum Glasfaserausbau sein darf, fordert Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Infrastruktur |

Bundestagswahl: Mit diesen Köpfen und Themen wollen die Parteien in Brandenburg punkten

Quelle: rbb24

Nach Verzögerungen durch die Pandemie haben die großen Parteien in Brandenburg ihre Listen für die Bundestagswahl aufgestellt. Polit-Prominenz dürfte das Land in diesem Jahr stark in den Fokus rücken. Mit Domscheit-Berg setzt die Partei DIE LINKE auf ein wenig Glanz einer Internet-Größe, markiert aber auch das Zukunftsfeld Digitales. Tatsächlich wartet keine andere Partei in Brandenburg auf ihren Listen mit ähnlicher digitaler Expertise auf. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Brandenburg | BTW21 |

Terrorismusbekämpfung: Geplante Polizeisoftware beunruhigt Datenschützer

Quelle: Spiegel Netzwelt

Mit der Software VeRA will Bayerns Polizei alle ihre Datenbanken auf Verbindungen zu Schwerstkriminellen durchsuchen. Datenschützer halten das für problematisch und warnen vor dem Abfluss von Daten in die USA. »Es gibt genau eine Firma, auf die diese Anforderungen zutreffen«, sagt die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, Obfrau des Ausschusses für netzpolitische Themen. »Es ist ein offenes Geheimnis: Das ist Palantir auf den Leib geschnitten. (...) Ich weiß inzwischen genug über die Digitalkompetenz unserer Ermittlungsbehörden. Die kriegen das nicht mit, falls das passiert.« Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Datenschutz | IT-Sicherheit |

Was beim Impfgipfel strittig ist

Quelle: Tagesschau

Bund und Länder treffen sich erneut zum Impfgipfel. Diesmal geht es um Impfungen für Kinder, um den Zeitplan für den digitalen Impfpass und natürlich um die wiederholte Klage: Wann gibt es endlich genügend Impfstoff? Domscheit-Berg, die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, glaubt nicht, dass der Zeitplan Spahns realistisch ist: "Das wird ganz sicher nichts werden", sagte sie im ARD-Morgenmagazin. Ohnehin kritisierte sie den Corona-Impfpass als "sinnloses Unterfangen". Bei einer Einführung des Nachweises "sechs oder acht Wochen zu spät" sei eine Herdenimmunität im Prinzip schon erreicht, womit der eigentliche Zweck des elektronischen Impfpasses entfalle. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitaler Impfnachweis | Pandemie |

Sicherheitslücke bei Luca-App nachgewiesen

Quelle: Ärzteblatt

Durch eine vorhandene Sicherheitslücke in der Luca-App könnte offenbar eine Schadsoftware in die IT-Systeme von Gesundheitsämtern geschleust werden. Laut IT-Sicherheitsforscher Marcus Mengs, der heute ein entsprechendes Video veröffentlichte, ist es möglich, Gesundheitsämter über die Luca-App mittels manipulierter Kontakdaten anzugreifen. Potenziell könnten dadurch persönliche Daten ausspio­niert oder ganze Gesundheitsämter lahmgelegt werden.„Langsam fragt man sich, was noch passieren muss, bis Länder und Landkreise die Kooperation mit der Luca-App beenden“, erklärte Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. Mehr als 20 Millionen Euro Steuergeld seien bereits für ein Jahr Nutzungsrecht geflossen, aber dieses Geld solle man nun abschreiben, Fehler eingestehen und die Verträge kündigen. Vor allem gelte es, die Infektionsschutzverordnungen der Länder so zu ändern, dass die Check-In-Funk­tion der Corona-Warn-App um optionale Papierkontaktlisten ergänzt ausreicht, um als gastgebende Lo­cation den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden, so Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Datenschutz | IT-Sicherheit | Luca App |

Digitaler Corona-Impfnachweis: Termin in fünf Wochen kaum zu halten

Quelle: ÄrzteZeitung

Bis Ende Juni soll der digitale Impfnachweis starten. Die Vergütung ist zwar geklärt, Ärzten und Praxis-EDV-Herstellern fehlen aber konkrete Vorgaben, wie sie den digitalen Nachweis umsetzen sollen. Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion des Bundestages, sagte im „Morgenmagazin“ am Dienstag: „Es gibt 140 verschiedene Praxissoftwaresysteme in Deutschland, die alle eine Eingabemaske programmieren müssen. Dafür brauchen sie aber Anweisungen vom Bund, wie sie das konkret machen sollen. Die haben sie aber noch gar nicht.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitaler Impfnachweis |

Digitaler Impfpass – sag mir quando, sag mir wann?

Quelle: MDR

Heute im Corona-Daten-Update: Die Corona-Zahlen sinken und es wird weiter gelockert. Eine weitere Erleichterung soll der digitale Impfpass bringen. Dass er kommt, ist beschlossen. Viele Fragen sind allerdings noch offen. (...) Ein weiteres Problem ist, dass die Hausärzte mit mehr als hundert verschiedenen Softwaren arbeiten, wie Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Linken, sagt. Die Einarbeitung müsste erfolgen und die Abläufe getestet werden. Dies sei in vier, fünf Wochen schwer machbar. Domscheit-Berg gehe deshalb nicht davon aus, dass die digitale Lösung noch vor den Ferien realistisch sei. Deshalb empfiehlt sie, sich schon mal eine "gute Schutzhülle" für den gelben WHO-Impfausweis zu besorgen. Der bleibt ja weiterhin gültig. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Infrastruktur | Digitaler Impfnachweis | Pandemie |