Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
Klimabilanz der Bundesverwaltung: Zweifelhaftes Vorbild
Quelle: Klimareporter.de
Um die deutschen Klimaziele zu erreichen, müssen alle ihre Emissionen senken: Unternehmen, private Haushalte, die öffentliche Verwaltung. Geht die Bundesregierung mit gutem Beispiel voran? Neben den beiden großen Blöcken gibt es noch weitere Klima-Baustellen: Umweltministerin Schulze arbeitet etwa an einer umweltfreundlichen digitalen Infrastruktur. Mit dem Energiesparprogramm "Green-IT" ist der Energieverbrauch der Bundes-IT seit 2009 bereits um fast 60 Prozent gesunken. Künftig müssen zudem Rechenzentren des Bundes das Siegel "Blauer Engel" tragen. Eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg ergab allerdings: Mitte Dezember erfüllte nur das Rechenzentrum des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie in Hamburg alle Kriterien. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Was wurde eigentlich aus der Bundeszentrale für digitale Aufklärung, Frau Bär?
Quelle: Netzpolitik.org
Die Initiative der Digitalstaatsministerin zur Förderung der digitalen Mündigkeit ist mit großen Versprechen gestartet. Obwohl fast alle hinter dem Anliegen stehen, sind davon bis heute wenige eingelöst. Sucht man nach Gründen, warum das so ist, verweisen selbst Oppositionspolitiker:innen auf die schwierige Position, in der Bär sich im Funktionsgefüge der Bundesregierung befindet. Die Staatsministerin ist zwar diejenige mit „Digitalisierung“ im Titel, doch tatsächlich laufen die netzpolitischen Fäden bei Kanzleramtschef Helge Braun zusammen. „Machtlos“ sei die Staatsministerin, so Domscheit-Berg. „Sie hat kaum Ausstattung und ist mehr eine Koordinatorin, als dass sie wirklich etwas entscheiden könnte“, bilanziert auch Korkmaz von der SPD. „Das müsste dann die Kanzlerin oder der Kanzleramtschef machen.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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E-Privacy: Bundestag schreibt Einwilligung bei Werbe-Cookies explizit vor
Quelle: Heise Online
Der Bundestag hat den Entwurf für ein neues Datenschutzgesetz für die elektronische Kommunikation verabschiedet. Cookie-Manager sollen anerkannt werden. Die Linke Anke Domscheit-Berg forderte ein "Verbot der massenhaften Durchleuchtung von Nutzern für Werbezwecke". Überall begegneten die Nutzer einem missbräuchlichen Design von Einwilligungs-Pop-ups. Nur wer alle Cookies zulasse, dürfe alle Angebote kostenlos nutzen. Privatsphäre werde so zu einem Symbol für Wohlhabende. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Corona-Impfung: Das kann der digitale Impfnachweis
Quelle: Zeit Online
Vollständig geimpft? Reisen innerhalb der EU? Was der digitale Impfnachweis bringt, wie sicher er ist und ob Sie mitmachen müssen. Schon direkt zum Start soll es möglich sein, seinen Impfnachweis auch in der Corona-Warn-App zu hinterlegen. Offenbar hat man sich entschieden, dass der digitale Impfnachweis für Bürgerinnen und Bürger auch als Modul in andere Apps eingebaut werden kann. Das zumindest berichtete die Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg von der Linkspartei Mitte April aus dem Digitalausschuss. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Domscheit-Berg: „Geschwindigkeit der Corona-App ist unschlagbar“
Quelle: Augsburger Allgemeine
Mit Lockerungen werden die Corona-Warn-App und ihre neuen Funktionen wieder wichtiger, sagt Netzexpertin Anke Domscheit-Berg. Von der Luca-App hält sie wenig. Ein Interview Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Netzexpertin Domscheit-Berg glaubt nicht, dass der digitale Impfpass bis Ende Juni kommt
Quelle: Augsburger Allgemeine
Ende nächsten Monats soll ein digitaler Impfpass eingeführt werden. Die Linkenpolitikerin Anke Domscheit-Berg ist allerdings skeptisch. Sie ist der Meinung, dass sich die flächendeckende Einführung eines digitalen Impf-Nachweises noch hinziehen wird. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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NetzDG: Nicht böse gemeint, bloß schlecht
Quelle: MDR
Zum Ende der Legislaturperiode macht die Groko jede Menge Netzpolitik. Die große Staatsnähe der Medienpolitik im kleinen Saarland kommt vors Bundesverfassungsgericht. Zwischen die Rundfunkräte der ARD und die Anstalts-Chefetagen passt kein Blatt Papier. Und ein ZDF-Intendant, der Regierungssprecher dreier Bundeskanzler war, ist gestorben. Ein Altpapier von Christian Bartels. Da wird u.a. Anke Domscheit-Berg von der Linken zitiert:
"Erst einen Tag vor der letzten Behandlung schickte die Bundesregierung ihre Änderungen zum Gesetz - 450 Seiten - und peitschte sie durch. Dieser Prozess ist eine Missachtung des Parlaments." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Oranienburg: Aktion der Linkspartei zum Tag der Pflegenden
Quelle: MAZ
Zum Tag der Pflegenden am 12. Mai wird Die Linkspartei Oberhavel im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!“ eine kleine Demo in der Nähe des Bahnhofs vor der Pflegeschule in Oranienburg durchführen. Anke Domscheit-Berg findet: „Man könnte ja meinen, SPD und CDU seien gar nicht an der Regierung beteiligt." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Online-Tracking: Apple AirTags bieten zu wenig Schutz gegen Stalking
Quelle: Netzpolitik.org
Apples neue AirTags sollen beim Finden verlorengegangener Gegenstände helfen. Kritiker:innen bemängeln jedoch mangelhaften Datenschutz und Sicherheit. Das Produkt biete zu wenig Schutz gegen einen möglichen Einsatz als Überwachungsinstrument. Gerade zu den Formen digitaler Gewalt und zur Anzahl betroffener Personen gibt es hierzulande so gut wie keine Erkenntnisse. In der Kriminalstatistik wird zwar Stalking erfasst, Cyberstalking ist jedoch kein eigener Straftatbestand. Expert:innen gehen zudem von einer hohen Dunkelziffer aus. Verbände und Politikerinnen wie Anke Domscheit-Berg fordern daher seit einiger Zeit mehr Forschung und Studien zu dem Thema. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Gesetz verbietet Schneckentempo-Internet
Quelle: com Magazin
In Sachen Digitalisierung hinkt Deutschland oft hinterher. Nun gibt es immerhin einen neuen Beschluss: Das schlimmste Schneckentempo bei Festnetz-Verbindungen soll bald ein Ende haben. Kritiker wie die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg werten die Reform als halbherzig, die Politikerin plädiert für eine Untergrenze von 100 MBit pro Sekunde im Download. Im Vergleich zur vorigen gesetzlichen Regelung ist es aber ein deutlicher Schritt nach vorn: Bisher hatte jeder Bundesbürger nur das Recht auf einen "funktionalen" Internetzugang - selbst ein 56-Kilobit-Schneckentempo reichte aus, um so einem Anspruch Genüge zu tun. So ein Relikt aus den 90er Jahren, als sich die Internetverbindungen noch quietschend bemerkbar machten, wird nun also endlich zu den Akten gelegt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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