Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
Oranienburg: Aktion der Linkspartei zum Tag der Pflegenden
Quelle: MAZ
Zum Tag der Pflegenden am 12. Mai wird Die Linkspartei Oberhavel im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!“ eine kleine Demo in der Nähe des Bahnhofs vor der Pflegeschule in Oranienburg durchführen. Anke Domscheit-Berg findet: „Man könnte ja meinen, SPD und CDU seien gar nicht an der Regierung beteiligt." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Online-Tracking: Apple AirTags bieten zu wenig Schutz gegen Stalking
Quelle: Netzpolitik.org
Apples neue AirTags sollen beim Finden verlorengegangener Gegenstände helfen. Kritiker:innen bemängeln jedoch mangelhaften Datenschutz und Sicherheit. Das Produkt biete zu wenig Schutz gegen einen möglichen Einsatz als Überwachungsinstrument. Gerade zu den Formen digitaler Gewalt und zur Anzahl betroffener Personen gibt es hierzulande so gut wie keine Erkenntnisse. In der Kriminalstatistik wird zwar Stalking erfasst, Cyberstalking ist jedoch kein eigener Straftatbestand. Expert:innen gehen zudem von einer hohen Dunkelziffer aus. Verbände und Politikerinnen wie Anke Domscheit-Berg fordern daher seit einiger Zeit mehr Forschung und Studien zu dem Thema. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Gesetz verbietet Schneckentempo-Internet
Quelle: com Magazin
In Sachen Digitalisierung hinkt Deutschland oft hinterher. Nun gibt es immerhin einen neuen Beschluss: Das schlimmste Schneckentempo bei Festnetz-Verbindungen soll bald ein Ende haben. Kritiker wie die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg werten die Reform als halbherzig, die Politikerin plädiert für eine Untergrenze von 100 MBit pro Sekunde im Download. Im Vergleich zur vorigen gesetzlichen Regelung ist es aber ein deutlicher Schritt nach vorn: Bisher hatte jeder Bundesbürger nur das Recht auf einen "funktionalen" Internetzugang - selbst ein 56-Kilobit-Schneckentempo reichte aus, um so einem Anspruch Genüge zu tun. So ein Relikt aus den 90er Jahren, als sich die Internetverbindungen noch quietschend bemerkbar machten, wird nun also endlich zu den Akten gelegt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Anke Domscheit-Berg (Linke) lädt an den digitalen Infostand
Quelle: MAZ
Die Bundestagkandidatin der Linken, Anke Domscheit-Berg, lädt die Menschen aus Oberkrämer und Kremmen an einen digitalen Infostand ein. Am Dienstagnachmittag können dort Probleme besprochen werden. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Arbeitseinsatz von Anke Domscheit-Berg (Linke) am Sowjetischen Ehrenfriedhof in Fürstenberg
Quelle: MAZ
Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linke) reinigte am Sonnabend mit Jugendlichen das Denkmal auf dem Sowjetischen Ehrenfriedhof in Fürstenberg und legte Blumen nieder. Sie erinnerte zugleich an die Bedeutung des Tages und fordert mit ihrer Fraktion, den 8. Mai deutschlandweit zu einem Feiertag zu machen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Dieses IT-Desaster hinterlässt die Große Koalition
Quelle: Heise
Probleme beim Telekommunikationsgesetz, IT-SiG 2.0, Quellen-TKÜ und anderen Vorhaben. Große netzpolitische Erblast. Experte nennt Gesetzesvorhaben "Katastrophe". Laut Domscheit-Berg komme so weder das versprochene Recht auf schnelles Internet, noch würden Grundlagen für regionales Roaming zur Verbesserung der Netzabdeckung geschaffen: "Stattdessen nutzt die Bundesregierung das TKG zu einer erneuten Ausweitung der Massenüberwachung." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Domscheit-Berg warnt vor Sicherheitslücken beim digitalen EU-Impfnachweis
Quelle: Nürnberger Blatt
Die netzpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, Anke Domscheit-Berg, warnt vor Sicherheitslücken im Verschlüsselungssystem des europäischen digitalen Impfnachweises. „Es reicht, wenn ein einziger dieser Schlüssel irgendwo im europäischen Gesamtsystem korrumpiert ist“, sagte die Abgeordnete dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). Möglich seien der Diebstahl oder der Missbrauch der Schlüssel, „um damit beliebig viele gefälschte Zertifikate zu erstellen, für die sich dann sicher auch Vertriebswege finden werden“. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Corona-Warn-App hat neue Check-in-Funktionen
Quelle: RP Online
Über eine neue Funktion der Corona-Warn-App können sich Nutzerinnen und Nutzer in verschiedenen Situationen einchecken – etwa beim Einkaufen, einer Veranstaltung oder einem privaten Treffen. Seit Kurzem können außerdem Schnelltest-Ergebnisse eingetragen werden. Kritik gab es zuletzt daran, dass QR-Codes der Luca-App offenbar nicht von der Corona-Warn-App erfasst werden können. So warf die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, dem Bundesgesundheitsministerium vor, die Corona-Warnapp aktiv zu behindern. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Wie geht die Bundesregierung mit gefälschten Impfpässen um?
Quelle: Neue Westfälische
Das Fälschen eines Impfpasses sei eine strafbare Dokumentenfälschung, stellte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn klar. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, sieht noch ein viel grundsätzlicheres Problem bei der Einführung eines digitalen Impfausweises. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bundestagswahl 2021 : Das Digitalministerium rückt näher
Quelle: Golem
Von den Parteien gibt es keine prinzipiellen Widerstände gegen ein Digitalministerium nach der Bundestagswahl. Die Umsetzung ist umstritten. (...) Ähnlich äußerte sich die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg von der Linke. "Ich persönlich bin kein großer Fan eines Digitalministeriums, gerade weil Digitalisierung in jedem Fachressorts so tief verankert ist und das ganze Ressort ausfüllen sollte, dass man es da gar nicht sinnvoll herausoperieren kann", sagte die Bundestagsabgeordnete. Es brauche jedoch "eine Art zentraler, koordinierender Steuerung" sowie "eine Art Programmmanagement, das über den diversen Projekten hängt". Das könnte im Kanzleramt verankert werden, mit einer richtigen Abteilung, die Richtlinienkompetenz und Budgethoheit hat. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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