Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
500-Euro-Spende für den Verein „Institut Neue Impulse“ in Oranienburg
Quelle: Märkische Allgemeine
Einen Spendenscheck über 500 Euro nimmt Dieter Starke vom Verein „Institut Neue Impulse“ entgegen. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Die Linke) überreichte ihn. Übergabeort war das Oranienburger Georg-Mendheim-Oberstufenzentrum, in dem Dieter Starke auch Schulleiter ist. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Kommunen wollen endlich Gigabit-Versorgung
Quelle: Golem.de
"Von einer Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und Land kann keine Rede sein, denn Teilhabe setzt in einer digitalen Gesellschaft sowohl den Zugang zum schnellen Internet als auch zum datenfähigen Mobilfunk voraus", erklärte Anke Domscheit-Berg im Juni 2021 zum Mobilfunk-Monitoring der Bundesnetzagentur. Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke betonte: "Wenn selbst ein reiches Land wie Bayern auf fast 15 Prozent seiner Fläche entweder über keinerlei internetfähiges Mobilfunknetz verfügt oder aber bestenfalls ein einziges Anbieternetz nutzbar ist, dann wird erneut überdeutlich, wie sehr Deutschland beim Ausbau der digitalen Infrastruktur versagt." Die Ursache seien nicht Berge, Komplexität oder zu hohe Ausbaukosten, sondern das Ziel der Profitmaximierung. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Hacker verschlüsseln Daten: Mehr als 100 Behörden erpresst
Quelle: Tagesschau.de
Die Linkspartei-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg kritisiert, die Bundesregierung habe keine klare Strategie gegen Ransomware-Angriffe. Sie fordert eine breit angelegte Aufklärungskampagne, um Behördenmitarbeiter für die Bedrohung zu sensibilisieren: "Auch ein einziger Angriff kann unfassbare Folgen haben und ganz viele Menschen auf einmal betreffen, wenn wir an kritische Infrastrukturen denken." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Open-Data-Gesetz: Kein Anspruch auf Offenheit
Quelle: Netzpolitik.org
Mit dem Zweiten Open-Data-Gesetz versäumt die Große Koalition, einen Rechtsanspruch auf Offene Daten der Bundesverwaltung zu schaffen. Öffentlich finanzierte Daten könnten weiterhin nur spärlich verfügbar bleiben. Aus der Sicht von Anke Domscheit-Berg wollten das Gesundheitsministerium und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einfach kein Open Data. „Dabei wäre es selbstverständlich nicht um identifizierbare personenbezogene Daten gegangen, sondern um aggregierte, anonyme Datensätze, die sicher interessante Erkenntnisse offenbaren könnten, wenn sie maschinenlesbar und offen zur Verfügung stünden“, sagt Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Ein Jahr Corona-Warn-App: „Stille Heldin der Pandemie“
Quelle: Berliner Zeitung
Als ein großer Schritt in der Covid-Bekämpfung wurde die Corona-Warn-App bezeichnet. Hat sie die Erwartungen erfüllt? Experten-Meinungen aus Berlin. Anke Domscheit-Berg dazu: "Ja, ich bin ein Fan der Corona-Warn-App in der umgesetzten Version. Sie ist sehr erfolgreich, jeder Dritte in Deutschland hat sie sich heruntergeladen, fast eine halbe Million Mal luden Nutzer und Nutzerinnen Warnungen hoch, die im Schnitt je sechs Menschen warnten. Die CWA ist die stille Heldin der Pandemie, es ist bedauerlich, dass das so wenig erkannt wird, denn ihr Potenzial wäre noch viel größer, wenn noch mehr Menschen sie nutzen würden." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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IT-Sicherheit im Gesundheitsministerium: Unbedarft durch die Pandemie
Quelle: Netzpolitik.org
Das Bundesgesundheitsministerium lässt achtzig Prozent der Posten für IT-Sicherheit im eigenen Haus unbesetzt. Obwohl das Ministerium schon länger von diesem Missstand weiß, ist keine Strategie erkennbar, um daran etwas zu ändern. Die Linkenpolitikerin Anke Domscheit-Berg kritisiert gegenüber netzpolitik.org Spahns fehlende Sensibilität für die Anforderungen der digitalen Welt: „Gesundheitsminister Spahn hat immer wieder betont, wie wichtig ihm eine schnelle Digitalisierung im Gesundheitswesen ist, hat aber offensichtlich den elementaren Zusammenhang zwischen Datenschutz und IT-Sicherheit nicht verstanden, denn anders ist nicht erklärbar, wie sträflich er den Bereich der IT-Sicherheit im eigenen Haus vernachlässigt.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Überwachungsgesetze: Bundestag genehmigt Staatstrojaner für alle
Quelle: Spiegel Netzwelt
Die Bundespolizei sowie alle 19 Nachrichtendienste in Deutschland dürfen künftig Computer und Smartphones von Verdächtigen hacken. Die wichtigsten Bestandteile der neuen Regelungen – und erste Reaktionen. Anke Domscheit-Berg von der Fraktion der Linken twitterte: »Die Folgen des Staatstrojaners sind nicht nur für die IT-Sicherheit gravierend, sondern bedeuten eine Ausweitung der Überwachungsinfrastruktur«. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitaler Impfausweis? Bitte warten!
Quelle: Deutsche Welle
Gesundheitsminister Jens Spahn hat den Startschuss für den digitalen Impfausweis gegeben. Schnell ist das Zertifikat aber nicht verfügbar. Ärzte und Apotheken sind darauf nicht vorbereitet. Als "Vollversagen" bezeichnet Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, die Kommunikation rund um das Projekt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Politik/Staatstrojaner: Weiterer Schritt zum Überwachungsstaat
Quelle: Neues Deutschland
Koalition will Staatstrojaner auch gegen Personen einsetzen, die noch keine Straftat begangen haben. »Diese Gesetzesänderungen sind ungeheuerlich und ganz klar verfassungswidrig, denn ihre erheblichen Grundrechtseingriffe, insbesondere die Anwendbarkeit des Staatstrojaners auch ohne begründeten Tatverdacht, sind alles andere als angemessen«, sagte die Linke-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg gegenüber »nd«. Auch ob Staatstrojaner überhaupt geeignet seien, habe die Bundesregierung bisher nicht nachweisen können. »Und das, obwohl laut Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs genau ein solcher Nachweis für derartige Grundrechtseingriffe unabdingbar ist«, monierte die Linke-Politikerin. Die Folge sei, dass die Große Koalition die Schwächung der IT-Sicherheit für alle Nutzerinnen und Nutzer weltweit in Kauf nehme. Denn die für den Staatstrojaner offen gehaltenen Sicherheitslücken bleiben auch für Kriminelle und fremde Geheimdienste offen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Schlechter Empfang auf dem Land: Vor allem im Süden Deutschlands gibt es oft noch Funklöcher
Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland
Wer in entlegenen Gegenden Deutschlands unterwegs ist, hat häufig noch immer keinen Handyempfang. Wie aus einem Bericht der Bundesnetzagentur hervorgeht, ist die Versorgung auf 11 Prozent der Landesfläche schlecht oder inexistent. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, betonte die Wichtigkeit von schnellem Internet auf dem Land: Teilhabe setze in einer digitalen Gesellschaft auch den Zugang zum datenfähigen Mobilfunk voraus. Die Gebiete mit schlechter Abdeckung seien Beleg dafür, dass Deutschland beim Ausbau der digitalen Infrastruktur „versagt“. „Die Ursache sind nicht Berge, Komplexität oder zu hohe Ausbaukosten, sondern ungeeignete Strategien, falsche Prioritäten, eine Vernachlässigung der Gemeinwohlorientierung und des ländlichen Raums ganz allgemein.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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