Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte

Telegram: Welche Mittel hat die Politik?

Quelle: Tagesspiegel Background

"Wie Telegram unter Druck gesetzt werden kann, die Kanäle besser zu moderieren, sei aber eine nachrangige Debatte, sagt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken. „Wir kennen doch viele Namen der Täter: Menschen verbreiten auch unter ihren Klarnamen Hass, Hetze und drohen Andersdenkenden mit Mord und Vergewaltigung. Auch deren Opfer erstatten Anzeige und viel zu oft passiert einfach nichts.“ Digitale Gewalt müsse durch die Ermittlungsbehörden konsequenter verfolgt werden, damit sich hier etwas ändere. „Hier könnten die Behörden und die Politik sofort wirksam handeln. Dazu braucht es weder Google noch Apple und auch keine neue Regulierung.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Gewalt | Internetregulierung | Telegram |

Did Angela Merkel Matter for Women?

Quelle: Fuller Project

German chancellor Angela Merkel has been called many things during her 16 years at the helm of Europe’s largest economy. Whatever labels have been affixed to this often-inscrutable woman, there is one that she herself has consistently dodged: feminist. Anke Domscheit-Berg, a member of parliament from the opposing Die Linke (The Left) party, views the chancellor’s aesthetic choices as a kind of smokescreen. “It was like armor,” she said. “A type of protection against being considered a woman…She always refrained from almost all polarizing themes—and gender rights themes are always polarizing.” Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Angela Merkel | Geschlechtergerechtigkeit |

Digital first, Verkehr second

Quelle: Spiegel Politik

Volker Wissing will nicht nur als Verkehrsminister, sondern vor allem als Digitalminister punkten. Doch mit dem Plan, die Zuständigkeiten weitgehend bei sich zu bündeln, konnte sich der FDP-Minister nicht durchsetzen. (...) Wer aber gibt den Takt an? Die Linken-Digitalexpertin Anke Domscheit-Berg befürchtet: niemand. Der neue Kanzler Olaf Scholz habe die digitale Verantwortung »wie eine heiße Kartoffel fallen lassen«, sagt sie. »Ob sich bei der Digitalisierung etwas zum Besseren ändert, hängt nun vor allem davon ab, ob es eine neue Kultur der Zusammenarbeit gibt.« Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Ampel Koalition | Digitalministerium |

Was nutzt die Corona-Warn-App noch, Frau Domscheit-Berg?

Quelle: Augsburger Allgemeine

Netzexpertin Anke Domscheit-Berg erklärt, wie es nach einer Warnung in der Corona-Warn-App weitergeht – und warum die App gerade jetzt den Gesundheitsämtern überlegen ist. "Gerade in der jetzigen Phase der Pandemie geht es um Geschwindigkeit. Es muss so schnell wie möglich jeder Risiko-Kontakt informiert werden. Das kann kein Gesundheitsamt leisten und auch die Betroffenen können das nicht. Die Person, die einem in der S-Bahn gegenübersaß, kann man ja gar nicht informieren, weil man sie nicht kennt. Da ist die Corona-Warn-App extrem hilfreich." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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IT-Sicherheitslage: BSI spricht von Alarmstufe rot (Update)

Quelle: Behörden Spiegel

Die Lage bleibt angespannt bis kritisch. “Im Bereich der Informationssicherheit haben wir, zumindest in Teilbereichen, Alarmstufe rot”, sagte Arne Schönbohm in der letzten Woche bei der Vorstellung der Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2021. Der Bericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zeichnet Jahr für Jahr ein zunehmend düsteres Bild. (... ) Führende Digitalexpert/innen in Politik und Wirtschaft sehen den Bericht als Warnsignal für die kommende Bundesregierung. Die netzpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag Anke Domscheit-Berg hält nun eine Neuausrichtung der Cybersicherheitsstrategie für nötig: “Das BSI muss vom BMI unabhängig werden, um nicht in Interessenkonflikte mit Geheimdiensten zu geraten, die Sicherheitslücken offenhalten wollen.” Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: IT-Sicherheit |

Digitalisierung: Problem oder Lösung?

Quelle: Der Freitag

Nachhaltigkeit: Klimaschutz und Digitalisierung, wie passt das bei dem enormen Energieverbrauch im Internet zusammen? Eine Diskussion über Problem oder Lösung durch die neue Technologie. (...) Auch wenn der Stromverbrauch im Internet so hoch liege, dass das Internet, als Land gezählt, weltweit auf dem dritten Platz läge, sei die Digitalisierung nicht nur ein Teil des Problems, sondern auch der Lösung, ist Anke Domscheit-Berg, Bundestagsabgeordnete der Linken, überzeugt. Der CO2-Ausstoß bei der Herstellung der elektronischen Geräte für die Nutzung des Internets sei ebenfalls besonders hoch. Deshalb forderte sie, die Nutzungsdauer dieser Geräte durch ein Recht auf Reparatur und eine längere Verpflichtung zu Updates zu steigern und die wertvollen Materialien durch hohe Recyclingquoten wiederzugewinnen. Derzeit liege die Wiedergewinnungsquote nur bei 35 Prozent. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Klimaschutz | Ökologische Digitalisierung |

Was hilft gegen den Cookieterror im Internet?

Quelle: FAZ

Alle sind im Internet genervt von der Frage, ob sie Cookies zustimmen wollen. Sogar die Politiker, die sie verursacht haben. (...) Die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg spricht von einem „Cookieterror“. Selbst für Datenschutzfragen auf­geschlossene EU-Parlamentarier aus dem Justizausschuss, wo solche Regelungen ersonnen werden, klicken nur noch auf „Zustimmen“. Sie haben einfach keine Kraft mehr. So wird der datenschutzwillige Bürger nicht nur durchleuchtet, sondern auch erniedrigt. Er ist kein nichts ahnendes Opfer dunkler Konzerninteressen mehr, sondern er willigt aus freien Stücken in sein eigenes Unglück ein und kann sich hinterher kaum noch beschweren. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Cookies | Digitaler Verbraucherschutz |

„Cookie-Banner werden von Tech-Konzernen missbraucht“

Quelle: FAZ

Seit anderthalb Jahren werden Bürger im Internet gefragt, ob sie Cookies zustimmen. Politiker, Verbraucherschützer und Fachleute halten diese Praxis in großer Übereinkunft für gescheitert. Viele Bürger klicken bei den Abfragen blind auf „Zustimmen“, weil sie das Kleingedruckte nicht verstehen oder ihnen schlicht die Zeit für langwierige Datenschutzeinstellungen fehlt. Die Linke-Abgeordnete im Bundestag Anke Domscheit-Berg spricht von einer "absoluten Zumutung" und einem "Cookieterror" und fordert, dass die Bürger mehr Beschwerden an die Datenschutzbeauftragten schreiben sollten, wenn Cookie-Banner "betrügerisch" gestaltet seien und bei denen man die Ablehnungsoption erst in komplizierten Untermenüs finde. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Cookies | Digitaler Verbraucherschutz |

BSI sieht teilweise ‚Alarmstufe Rot‘

Quelle: die Tageszeitung

Lagebericht-Cybersicherheit: Die Bedrohung durch Cyberangriffe ist in Deutschland deutlich gewachsen. Die Bedrohung in Deutschland wächst: Immer häufiger legen Cyberkriminelle Unternehmen, Verwaltungen oder gar Krankenhäuser lahm. (...) Offen bliebe die Frage, warum deutsche Kommunen besonders 'anfällig für gefährliche und folgenschwere Angriffe auf ihre IT-sicherheit' sind, wie die netzpoetische Sprecherin der Linksfraktion Anke Domscheit-Berg zuletzt monierte. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: IT-Sicherheit |

Blamage digitaler Führerschein »Verantwortungslos und gefährlich«

Quelle: Spiegel Online

Die ID Wallet für den digitalen Führerschein ist nicht nur technisch unausgereift. Regierungsangaben zeigen: Die Vergabe war intransparent, Sicherheitschecks waren unvollständig – und die mögliche Ausrichtung ist fragwürdig. Für Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken, ist das Thema mit den angekündigten Nachbesserungen längst nicht erledigt. »Es handelt sich dabei eben nicht nur um einen temporären Rückschlag und ein weiteres Einzelbeispiel für ein fehlgeschlagenes Projekt bei der Digitalisierung«, sagt sie dem SPIEGEL. Vielmehr habe die Bundesregierung das für derartige Vorhaben nötige Vertrauen der Bevölkerung »massiv verspielt«. Domscheit-Berg hatte der Bundesregierung mehrere schriftliche Fragen dazu gestellt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: E-Government | ID Wallet App | IT-Sicherheit |