Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
Bundeshaushalt: Von Kürzungsorgien und Feierbiestern
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Die Linke spricht angesichts des Bundeshaushalts 2024 von einer "Gruselliste" der Einsparungen. Tatsächlich enthält er schmerzhafte Einschnitte etwa im Etat von Familienministerin Lisa Paus, doch die Realität ist komplizierter. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Geplante Mittelkürzungen bei bpb: Was ist der Ampel politische Bildung wert?
Quelle: ZDF
“Unsere Demokratie ist labil, twitterte die Abgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linke). "Diese Budgetkürzungen sind nicht nur an der falschen Stelle gespartes Geld, sie sind gefährlich!" Dass ausgerechnet die Ampel-Koalition Haushaltsmittel streiche, "die explizit der politischen Bildung und dem Schutz der Demokratie dienen, überrascht und kommt zur Unzeit", betont sie. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bundeszentrale für politische Bildung: Breite Kritik an Kürzungen
Quelle: taz
Dass ausgerechnet die Ampel-Koalition Haushaltsmittel streiche, „die explizit der politischen Bildung und dem Schutz der Demokratie dienen, überrascht und kommt zur Unzeit“, schrieb auch die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg auf „X“. „Denn unsere Demokratie ist labil. Diese Budgetkürzungen sind nicht nur an der falschen Stelle gespartes Geld, sie sind gefährlich.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bundeszentrale für politische Bildung Kritik an geplanter Etatkürzung
Quelle: Tagesschau
Einsparungen "zur völligen Unzeit"Auch Norbert Röttgen sieht in der geplanten Mittelkürzung ein "fatales Signal mit dramatischen Auswirkungen", das "zur völligen Unzeit" kommen würde, schrieb der CDU-Politiker im Onlinedienst "X", ehemals Twitter. Ähnlich äußerte sich Anke Domscheit-Berg von der Linkspartei. Sie warnte: "Denn unsere Demokratie ist labil. Diese Budgetkürzungen sind nicht nur an der falschen Stelle gespartes Geld, sie sind gefährlich." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitalisierung: Kritik an „irrer“ Haushaltspolitik reißt nicht ab
Quelle: Netzpolitik.org
„Meine Desillusionierung hinsichtlich der Umsetzungsfähigkeit der Ampel in Sachen Verwaltungsdigitalisierung hat durch den desaströsen Haushaltsplan nur noch eine weitere Bestätigung erhalten“, sagt die linke Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. „Diese Einschätzung höre ich inzwischen auch immer öfter in der digitalen Zivilgesellschaft. Überall waren die Hoffnungen groß und sind inzwischen großer Enttäuschung gewichen.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Massives Sicherheitsproblem: Hacker stehlen Microsoft-Sicherheitsschlüssel
Quelle: ZDF heute
Es werden "vernünftige Regulierungen, die die normale Bevölkerung schützen" benötigt, so Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Modernisierung des Passwesens: Weiterhin Kritik am abgespeckten Gesetz
Quelle: Netzpolitik.org
Die Steuer-ID als Identifikationsmerkmal
Auch Anke Domscheit-Berg (Linkspartei) kritisierte heute im Bundestag, dass das Datenschutzcockpit nurmehr Steuerungsmöglichkeiten suggeriere. Das Vorhaben stehe nicht einmal im nun beschlossenen Gesetz und sei daher „nur eine unverbindliche Absichtserklärung ohne jede Zeitangabe im Ampel-Entschließungsantrag“.
Darüber hinaus seien mit dem Datenschutzcockpit andere verfassungsrechtliche Probleme verknüpft. Denn die Ampel wolle „die Registermodernisierung verfassungswidrig umsetzen“, so Domscheit-Berg weiter. Wenn wie geplant die Steuer-ID zum Identifikationsmerkmal für 50 Verwaltungsregister mit personenbezogenen Daten werde, könnten damit die Daten aller Bürger:innen zu Profilen verknüpft werden. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bio-Hof in Rohrlack: So trotzt Landkorb Trockenheit und Starkregen
Quelle: MOZ
Bio-Hof in Rohrlack: So trotzt Landkorb Trockenheit und Starkregen
Der Bio-Hof in Rohrlack ist wie alle Bauernhöfe gebeutelt von der langen Dürre bis Mitte Juni. Grundsatz bleibt für die Landkorb-Gärtner, Ressourcen zu schonen. Auch Wasser. Wie das funktionieren kann. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Dating-App für Schwule: Grindr gibt HIV-Status seiner Nutzer weiter
Quelle: ZDF heute
Sechs Millionen Euro Bußgeld im Jahr 2021
Außerdem habe Grindr früher bereits sensible Daten geteilt. Im Jahr 2021 hatte das Unternehmen mehr als sechs Millionen Euro Strafe in Norwegen zahlen müssen wegen eines Datenschutzverstoßes. Laut Domscheit-Berg ist keinesfalls sicher, ob Grindr tatsächlich keine Daten mehr an Werbepartner weitergibt:
„Grindr wurde in der Vergangenheit schon mehrfach für seinen fahrlässigen und intransparenten Umgang mit sensiblen Daten kritisiert. Mein Vertrauen wäre da nicht sehr groß.“
Anke Domscheit-Berg, Linke Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Energieeffizienzgesetz: Genug geweint, liebe Rechenzentrumsbetreiber!
Quelle: Golem
Und zur Wassererwärmung wird auch im Sommer Energie benötigt. Diese Grundlast können Rechenzentren ideal decken, sie sind quasi die Kernkraftwerke der Wärmeversorgung: Sie laufen immer und mit konstanter Leistung. Ökologisch sinnvoll ist das auf jeden Fall, da so andere Energieträger zur Wärmeerzeugung eingespart werden können. Bei kleinen Rechenzentren kann die Abwärmenutzung sogar extrem einfach sein, wie die Unternehmerin und Politikerin Anke Domscheit-Berg zeigte. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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