Medienecho

Hier finden Sie eine chronologisch sortierte Sammlung von Presseberichten mit mir oder über mich.

  • Netzpolitik.org

    Digitale Gewalt: Google macht weiter Werbung für Spionage-Apps

    „Dass Google solche Werbung zulässt und die Suche nach Stalkerware sogar noch erleichtert, ist abstoßend und verantwortungslos“, sagt die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, die selbst einen Antrag zum Thema Digitale Gewalt im Bundestag mit eingereicht hat. Das Unternehmen leiste damit Beihilfe zu Stalking und häuslicher Gewalt. Eigentlich wollte Google Anzeigen für privat genutzte Überwachungsprogramme aus den Suchergebnissen werfen. Doch immer noch findet man über die Suchmaschine Werbung für einige der notorischsten Unternehmen. Sie nutzen offenkundig eine Hintertür, die Google offenließ.

  • t-online

    Wie Falschinformationen die Bundestagswahl gefährden

    Fake News könnten "Gräben in die Gesellschaft" reißen. Wer hinter Falschinformationen steckt, ist nicht immer klar. Laut Anke Domscheit-Berg, Netzexpertin bei der Partei "Die Linke", haben Verbreiter solcher Fake News meist ein Ziel: "Die Urheber solcher Desinformationskampagnen wollen Misstrauen in die Demokratie als solche schüren", so die Politikerin. "Zum Beispiel mit Begriffen wie 'Lügenpresse' für Medien. Aber man möchte auch die Korrektheit von Wahlen oder Integrität von Politikerinnen und Politikern an sich erschüttern".

  • Neues Deutschland

    Wimmelbild als Wahlplakat

    Fürstenberg (Havel). Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linke) steht am Bahnhof von Fürstenberg/Havel an ihrem dort aufgestellten Großflächenplakat. Der Cartoonist Gerhard Seyfried – bekannt als Chronist der linksalternativen Szene – hat es in der für ihn charakteristischen Art als Wimmelbild gestaltet.

  • Spiegel Politik

    Mal im Ernst: Können Sie sich eigentlich noch einen SPD-Kanzler vorstellen?

    Wahlkreis der Woche: #58 »Alles still hier«, heißt es. Nur von Zeit zu Zeit werde es lebendig, wenn es »draußen in der Welt zu rollen und zu grollen beginnt«. Dann rege sich was im See, »und ein Wasserstrahl springt auf und sinkt wieder in die Tiefe«. Das hat Theodor Fontane über den See Stechlin geschrieben. Der liegt heute im Wahlkreis Oberhavel – Havelland II, von Rollen und Grollen war dort allerdings lange nichts mehr zu spüren. Trotz der grollenden Zeitläufte von Corona bis Klima. Mit Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg als Linken-Direktkandidatin hat der gemächliche Wahlkreis eine Prominente aus dem Bundestag aufzubieten. Domscheit-Berg ist in Brandenburg geboren, war mal im Management von Microsoft Deutschland. (...) Im Bundestag machte sie auch mit Kritik an der Arbeitsbelastung Schlagzeilen: »Fast alle Bundestagskollegen leiden unter chronischem Schlafmangel. Nach dem ersten Jahr war ich auch dem Burn-out nahe. Ich hatte Herzrhythmusprobleme und Schlafstörungen«, sagte sie 2019 im SPIEGEL-Interview.

  • Redaktionsnetzwerk Deutschland

    Große Versprechen, nichts dahinter? Die Kritik an der Luca-App im Überblick

    Rund 25 Millionen mal wurde Luca heruntergeladen, 13 Bundesländer haben mehr als 20 Millionen Euro für Lizenzen bezahlt. Aber Expertinnen und Experten sowie Gesundheitsämter vertrauen den Daten kaum und kritisieren eklatante Sicherheitslücken. Ein interner Bericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sieht bei Luca ebenfalls noch Luft nach oben, wie der CIO des BMI Markus Richter auf Nachfrage von Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg angab: „Der BSI-Bericht kam zu dem Schluss, dass es bei der Luca-App und der zugehörigen IT-Infrastruktur noch Verbesserungsbedarf gab.”

  • Redaktionsnetzwerk Deutschland

    Taliban erbeuten biometrische Geräte: Tickende Zeitbombe für Ortskräfte – welche Rolle spielt die Bundeswehr?

    Mit den Eroberungen in Afghanistan sind diese biometrischen Geräte jetzt an die Taliban gefallen, wie US-Medien berichten. Das hat gravierende Folgen: „Die Taliban haben jetzt potenziell Zugriff auf eine Datenbank mit Tausenden afghanischen Menschen, die mit ausländischen Militärs kooperiert haben“, sagt die Publizistin, Netzaktivistin und netzpolitische Linken-Sprecherin Anke Domscheit-Berg dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Das sei höchstgefährlich, denn die Taliban könnten Ortskräfte nun jederzeit identifizieren, sie schweben jetzt in Lebensgefahr. „Für die Taliban ist das wie eine Fahndungsliste“, warnt Domscheit-Berg.

  • Jenny's Podcast

    Einmischen! Politik Podcast #160

    Woop! Woop! Frisch auf den Tisch zum Wochenstart geht es heute mit Anke Domscheit-Berg um Digitalpolitik, Ransomware Attacken und Wahlkampf der Linken in Brandenburg.

  • Behörden Spiegel

    Digitale Trimm-Dich-Initiative mit Influencer/-innen

    Die Anwendungskompetenzen mit digitalen Inhalten von Bürger/innen in Deutschland sind souverän und ausgeprägt. Allerdings verstehen nur wenig die dahinterliegenden Mechanismen und Zusammenhänge, wie die Studie “Digital Skills Gap” von der Initiative D21 feststellt. Die Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg wünscht sich vor allem eine digitale Infrastruktur und Möglichkeiten zur Teilhabe für alle Bürger/-innen. Ähnlich wie bei den derzeit geplanten Impfaktionen sollen niedrigschwellige Angebote dort angeboten werden, wo die Menschen eh schon seien: “Das heißt Pflegeheim, Volkshochschule und Bibliotheken.” Besonders Kommunen sollten für diese Aufgaben betraut werden, so die Digitalabgeordnete.

  • Der eco Podcast

    Das Ohr am Netz

    Im September ist Bundestagswahl und Digitalpolitik ist aktueller denn je: In der Spezialserie „Wahl/ Digital 2021“ spricht unser Gastmoderator Sven Oswald mit Netzpolitikerinnen und Politikern über ihre digitalpolitischen Topthemen für die kommende Legislaturperiode. In dieser Ausgabe spricht Oswald mit Anke Domscheit-Berg, Mitglied des Deutschen Bundestages und netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

  • Netzpolitik.org

    Überwachungsgesamtrechnung: Mehr als die Summe der Einzelteile

    Immer neue Überwachungsgesetze gewähren Polizei und Geheimdiensten weitreichende Zugriffe auf persönliche Daten. Eine Überwachungsgesamtrechnung könnte zeigen, wie die Maßnahmen sich insgesamt auf Grundrechte auswirken. Doch wie lässt sich Überwachung überhaupt berechnen und welche Auswirkungen kann das haben? Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, teilte netzpolitik.org mit, dass die ÜGR überfällig sei, da seit Jahren neue Überwachungsgesetze erlassen würden, ohne dass zwei Voraussetzungen, ihre Effektivität und die Verhältnismäßigkeit, erfüllt seien.

  • Bayerischer Rundfunk

    Digitale Bildung: Politiker fordern „Trimm dich“-Initiative

    Die Mehrheit der Deutschen kann zwar mit Smartphone, Apps und Messenger umgehen, doch es mangelt an Verständnis für technische Zusammenhänge. Mehr und bessere digitale Bildung für alle Altersgruppen fordert die Politik – quer durch alle Parteien. Anke Domscheit-Berg, Digitalexpertin der Linken befürwortet niedrigschwellige Digital-Angebote, um allen die gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Domscheit-Berg hat in ihrem Wahlkreis und Wohnort Fürstenberg/Havel selbst den "Verstehbahnhof" mitgegründet, ein Makerspace für junge Leute mit 3D-Drucker und Lötkolben.

  • Berliner Zeitung

    Anke Domscheit-Berg kandidiert in Brandenburg: Allein unter Wessis

    Die Linken-Kandidatin Anke Domscheit-Berg ist in ihrem Wahlkreis in Brandenburg von fünf Kandidaten die einzige Ostdeutsche. Sie sagt, da laufe was falsch. Anke Domscheit-Berg will keine Stimmung gegen zugezogene Westdeutsche machen. „Aber wenn wie in meinem Wahlkreis von sechs Kandidaten fünf im Westen sozialisiert wurden, läuft etwas falsch. Solche Prozesse führen am Ende dazu, dass Ostdeutsche eine immer kleinere Lobby haben, weil selbst die gewählten Vertreter aus dem Osten zu oft eingewanderte Westdeutsche sind. Der umgekehrte Fall ist die absolute Ausnahme“

  • Neues Deutschland

    Gleichung mit einer Unbekannten

    Bundestagswahlkreis 58: Ariane Fäscher? Nie gehört! Eine SPD-Kandidatin unter dem Radar. Die mit Abstand bekannteste Kandidatin im Wahlkreis ist aber zweifellos Anke Domscheit-Berg (Linke). Markenzeichen: roter Hut. »Anke kennen bei uns hier wirklich viele Leute aus dem Fernsehen«, bestätigt ihr Wahlkreismitarbeiter Ralf Wunderlich. An den Infoständen der Partei müsse er selten erklären, wer seine Chefin ist. Sie wird von Polit- und Verbraucherschutzmagazinen häufig interviewt, wenn es um Fragen rund um das Internet geht. Erst neulich wieder schaffte sie sie in einen Fernsehbeitrag – als einzige Politikerin neben lauter Experten. Denn sie wird immer noch als Digitalisierungsfachfrau angesehen, als die man sie schon zu Wort kommen ließ, bevor sie 2017 für die Linke in den Bundestag einzog.

  • Neues Deutschland

    Politik Cybersicherheit: Angriffsziel Heimarbeit

    Der Aufwand zum Schutz vor digitalen Angriffen muss weiter wachsen. Doch nicht nur Unternehmen müssen ihre Hausaufgaben in Sachen IT-Sicherheit machen. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Anke Domscheit-Berg, kritisierte gegenüber »nd«, die Bundesregierung tue viel zu wenig, um Risiken zu begrenzen. Dies zeigte sich zuletzt im Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Dort fand Anfang Juli ein Angriff auf die IT-Systeme der Verwaltung mit einer »Ransomeware« genannten Schadsoftware statt. Eine schlichte Erpressung. Die Angreifer verschlüsselten die Daten auf den Speichern der Verwaltung und verlangten Geld dafür, damit die Daten wieder entschlüsselt werden. »Der Entwurf der Cybersicherheitsstrategie ist ein Schlag ins Gesicht der Unternehmen«, sagt Domscheit-Berg. Trotz latenter Bedrohung will die Regierung weiterhin Sicherheitslücken geheim halten, um sie für Überwachung ausnutzen zu können. Immer mehr Geheimdienste erhalten Zugriff auf diese Sicherheitslücken. »Das ist ein Spiel mit dem Feuer, denn Sicherheitslücken kennen weder Gut noch Böse«

  • ARD Tagesthemen

    „Wer will was?“ – Die Parteiprogramme und die Digitalisierung

    Anke Domscheit-Berg: "Digitalisierung und Klimafreundlichkeit müssen wir zusammen bringen. Deshalb muss der Staat nach außen regulieren, nach innen aber auch selber Vorbild sein. In allen Bundesrechenzentren muss die Abwärme genutzt werden und es muss nach hohen sozialökologischen Standards eingekauft werden, wenn es z.B. um Hardware und Betrieb von Dienstleistungen geht."

  • ZDF

    Rufmord: Wie Google Straftaten ignoriert

    Ob Restaurants, Geschäfte, Reisen - wer sucht, der googelt. Dabei liefert die Suchmaschine auch die Bewertungen dazu. Gegen üble Nachrede unternimmt Google jedoch zu wenig. Vor wenigen Wochen hat der Bundestag eine EU-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Das "Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht" soll gefälschten Bewertungen Einhalt gebieten. Unter anderem müssen Unternehmen wie Google künftig darüber informieren, ob sie Bewertungen auf Echtheit prüfen. Das sei zu wenig, um Opfer vor Verleumdungen und übler Nachrede zu schützen, kritisiert die Digital-Expertin Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken.

  • Golem

    Digitale Gesetzesveröffentlichung braucht Jahre

    Domscheit-Berg kritisierte die Verzögerung: "Die Bundesregierung kann Verwaltungsdigitalisierung einfach nicht." Erst auf ihre Nachfrage habe die Regierung bekanntgegeben, dass sich die Umsetzung weiter verspäte. Den Bürgern und Bürgerinnen einen kostenfreien und funktionalen digitalen Zugang zu neuen Gesetzen und Verordnungen bereitzustellen, "hat offenbar keinerlei Priorität, denn schon in der letzten Wahlperiode wurde das Projekt auf die aktuelle Wahlperiode verschoben". Nun werde erneut die Verantwortung einer neuen Regierung überlassen.

  • Deutschlandfunk Nova

    Antifaschistischer Widerstand: Der Todestag von Nancy Wake

    Nancy Wake gehörte zu den vielen Frauen, die sich gegen die nationalsozialistische Diktatur aufgelehnt haben. Die Frau, die als eine der bedeutendsten Widerstandskämpferinnen gilt, stirbt im August 2011. Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Anke Domscheit-Berg, erläutert die unterschiedliche Protestkultur von Männern und Frauen heute.

  • Heise

    Google, Apple und die Luca-App

    Anke Domscheit-Berg, Bundestagabgeordnete der Linkspartei, hatte das mit markigen Worten vorhergesagt: "Entweder die Bundesregierung verabschiedet sich sofort von ihrer bisherigen Wahl. Oder sie muss erst schmerzhaft erfahren, dass Apple nicht auf die Wünsche aus Berlin eingeht."

  • netzpolitik.org

    Bundesregierung trödelt bei digitaler Veröffentlichung von Gesetzen

    Domscheit-Berg kritisierte gegenüber netzpolitik.org die Verzögerung: „Die Bundesregierung kann Verwaltungsdigitalisierung einfach nicht, das IT-Projekt eVerkündung ist ein weiteres Beispiel für ihr Dauerversagen.“ Den Bürger:innen einen kostenfreien und funktionalen digitalen Zugang zu neuen Gesetzen und Verordnungen bereitzustellen, „hat offenbar keinerlei Priorität“, so die Abgeordnete weiter.

  • dpa via zeit.de

    Digitale Gesetzesveröffentlichung verzögert sich

    Domscheit-Berg kritisierte die Verzögerung scharf: «Die Bundesregierung kann Verwaltungsdigitalisierung einfach nicht.» Erst auf ihre Nachfrage habe die Regierung bekanntgegeben, dass sich die Umsetzung weiter verspäte. Den Bürgern und Bürgerinnen einen kostenfreien und funktionalen digitalen Zugang zu neuen Gesetzen und Verordnungen bereitzustellen, «hat offenbar keinerlei Priorität, denn schon in der letzten Wahlperiode wurde das Projekt auf die aktuelle Wahlperiode verschoben». Nun werde erneut die Verantwortung einer neuen Regierung überlassen.

  • FAZ

    Ransomware-Angriffe: Kommunen sind Hackern schutzlos ausgeliefert

    Die Täter gehen immer professioneller vor. Experten gehen davon aus, dass der Schutz der digitalen Infrastruktur eine Aufgabe von Jahren sein wird. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, sagte: „Ein sehr hoher Anteil der vielen tausend Kommunen in Deutschland ist anfällig für gefährliche und folgenschwere Angriffe auf ihre IT-Sicherheit.“ Die IT mancher Kommunen treibe „einem die Tränen in die Augen“.

  • Frankfurter Rundschau

    Schnell, effizient und umfassend warnen

    Nach der verheerenden Hochwasserkatastrophe mit mehr als 150 Toten gerät Deutschland zunehmend unter Druck, sein nationales Alarmsystem zu reformieren und möglichst auf Unwetterwarnungen per SMS an die Bevölkerung in Gefahrengebieten auszudehnen. Mit Cell Broadcast werden in einem bestimmten Areal automatisiert SMS verschickt, ohne dass deren Mobilfunknummern den Behörden vorliegen müssen. Anke Domscheit-Berg sieht noch einen weiteren Vorteil: „Cell Broadcast funktioniert über einen eigenen Kanal, es kann also nicht zu fehlenden Zustellungen wegen Netzüberlastung kommen."

  • Redaktionsnetzwerk Deutschland

    Katastrophenschützer prüfen neues Warnsystem Cell Broadcast

    Für Katastrophenwarnungen setzt Deutschland bislang auf Apps statt auf Kurznachrichten, die an alle Mobiltelefone verschickt werden können. Nach der verheerenden Hochwasserkatastrophe werden nun zunehmend Forderungen laut, das Warnsystem auf das sogenannte Cell Broadcasting umzustellen. Die Linken-Bundestagsabgeordnete und Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg gehört zu den Befürworterinnen eines Cell-Broadcast-Systems. Es sei „eine gute Möglichkeit, viele Menschen mit einer Warnung zu erreichen, die sich zu einer bestimmten Zeit in einer bestimmten Funkzelle befinden“, sagte sie dem RND. Viele Länder, auch EU-Mitglieder wie Niederlande und Rumänien, setzten das System bereits ein, „weil man damit Menschen warnen kann, ohne dass sie eine spezifische App installiert haben müssen, auch wenn sie ihr Handy auf stumm geschaltet haben.“

  • Neues Deutschland

    Für Gesundheit und Frieden: Brandenburgs Genossen starten in den Bundestagswahlkampf

    »Pflegenotstand stoppen! Keinen Niedriglohn! Große Vermögen angemessen besteuern! ÖPNV für alle kostenfrei!« Mit diesen und ähnlichen Slogans eröffnete Brandenburgs Linke am Montag auf dem Potsdamer Luisenplatz ihren Bundestagswahlkampf. Als »nicht hilfreich« und kontraproduktiv bezeichnete die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linke) die öffentliche Debatte um die umstrittenen Thesen von Sahra Wagenknecht. »Was mich am meisten aufregt: Für die anderen Themen ist kein Platz mehr«, beklagte Anke Domscheit-Berg. Es sei nicht wahr, dass sich Die Linke nicht mehr ausreichend um ihre Kernwerte kümmere. Und es sei nicht ihre Schuld, dass die eigentlichen politischen Themen in der öffentlichen Wahrnehmung kaum eine Rolle spielen.

  • Berliner Zeitung

    Regierung fürchtet Cyber-Attacken

    Seehofer spricht von möglichen Sabotageaktionen und Desinformationen bei Wahlen. In zweieinhalb Monaten, am 26. September, ist Bundestagswahl, und die Sicherheitsbehörden sind alarmiert. Sorge bereiten Cyberattacken wie jüngst in Anhalt-Bitterfeld, wo Hacker die Verwaltung lahmgelegt haben. Kritik kam von derLinkspartei. Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Anke Domscheit-Berg, sagte:„Vor allem im Bereich der IT-Sicherheit hat Bundesinnenminister Seehofer versagt und so die gesamte Gesellschaft erhöhten Risiken ausgesetzt,die rund um die Wahlen insbesondere auch Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien treffen können." Während Sicherheitsbehörden „vor täglich Tausenden neuen Schadprogrammen" warnen würden, wolle Seehofer weiterhin Sicherheitslücken nicht konsequent schließen, „sondern geheim halten, um sie für Überwachungsaktivitäten ausnutzen zu können".

  • Neues Deutschland

    Mangelnder Überblick bei der IT

    Um den Überblick in Sachen IT steht es bei der Bundesregierung schlecht. So förderte die Antwort auf die Kleine Anfrage zutage, dass ein Gesamtüberblick offenbar nicht vorhanden ist. »Die vorgelegten Zahlen geben nicht einmal eine rudimentäre Ökobilanzierung her«, bemängelt die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Anke Domscheit-Berg. »Sie sind unvollständig, widersprüchlich und wo es überhaupt Daten gibt, zeigen sie, wie klimaschädlich die Bundes-IT noch ist.« So seien insgesamt nur 107 Rechenzentren mit ihrem Energieverbrauch erfasst und keines davon halte alle acht Kriterien ein, die für den umweltschonenden Betrieb angesetzt werden. Besserung scheint nicht in Sicht, denn auch bei den 17 bereits in Planung befindlichen Rechenzentren wird nicht einmal jedes zweite die Kriterien des Blauen Engels erfüllen. Das Umweltsiegel, das 2012 eingeführt worden ist, scheint bislang keinen Effekt entwickelt zu haben. Bundesweit würden nur drei Rechenzentren überhaupt diese Kriterien erfüllen. Dauerhaftes Einsparpotenzial bietet auch der Glasfaserausbau, denn Glasfasernetze werden als energieeffizienter im Betrieb eingeschätzt als die vielfach genutzte und veraltete DSL-Technologie, bei der Kupferkabel zum Einsatz kommen. Auch der Mobilfunkausbau müsse effizienter werden. Die beim Betrieb von Rechenzentren entstehende Abwärme sollte ebenfalls genutzt werden. Doch auch hier mangelt es an Überblick. Nur von 42 Rechenzentren aus dem Bestand der Bundes-IT sind Zahlen zur Abwärme vorhanden. »Auch beim Anteil erneuerbarer Energien oder den eingesetzten Kältemitteln kann die Bundesregierung für mindestens 45 Prozent der Rechenzentren keine Antwort geben«, kritisiert Domscheit-Berg. »Die Daten müssten jederzeit auf Knopfdruck abrufbar sein, wenn man es ernst meint mit energieeffizientem Rechenzentrumsbetrieb!«

  • Watson

    Mehr als 20 weibliche Abgeordnete von Union, SPD, FDP und Linken kritisieren Sexismus gegenüber Annalena Baerbock

    Anke Domscheit-Berg, Netzpolitikerin: "Wer so ungleich urteilt, für den gehört offenbar die Frau immer noch an den Herd". Anke Domscheit-Berg sieht in der Kritik an Baerbock klar sexistische Elemente. "Mich regt wirklich auf, wie mit Annalena Baerbock umgegangen wird, es sind altbekannte Muster, die hier erkennbar auftauchen", schreibt sie watson in ihrer Antwort auf die Frage zum Umgang mit der grünen Kanzlerkandidatin

  • Tagesschau.de

    Bundes-IT und Klimaschutz: „Erschreckendes Ausmaß an Unkenntnis“

    Immer mehr Daten, aber auch immer mehr Energie: Vor gut einem Jahr hat Ministerin Schulze ihre umweltpolitische Digitalagenda präsentiert. Die Linkspartei fragte nun nach - und ist entsetzt. Das Fazit könnte nicht härter ausfallen: Beim Thema Digitalisierung und Nachhaltigkeit sei die Bundesregierung "nicht nur völlig ehrgeizlos, sondern auch buchstäblich ahnungslos", urteilt die digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion Anke Domscheit-Berg im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Zusammen mit Lorenz Gösta Beutin, dem klimapolitischen Sprecher der Fraktion, hatte sie der Bundesregierung einen umfangreichen Fragenkatalog geschickt.

  • Märkische Allgemeine

    500-Euro-Spende für den Verein „Institut Neue Impulse“ in Oranienburg

    Einen Spendenscheck über 500 Euro nimmt Dieter Starke vom Verein „Institut Neue Impulse“ entgegen. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Die Linke) überreichte ihn. Übergabeort war das Oranienburger Georg-Mendheim-Oberstufenzentrum, in dem Dieter Starke auch Schulleiter ist.

  • Golem.de

    Kommunen wollen endlich Gigabit-Versorgung

    "Von einer Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und Land kann keine Rede sein, denn Teilhabe setzt in einer digitalen Gesellschaft sowohl den Zugang zum schnellen Internet als auch zum datenfähigen Mobilfunk voraus", erklärte Anke Domscheit-Berg im Juni 2021 zum Mobilfunk-Monitoring der Bundesnetzagentur. Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke betonte: "Wenn selbst ein reiches Land wie Bayern auf fast 15 Prozent seiner Fläche entweder über keinerlei internetfähiges Mobilfunknetz verfügt oder aber bestenfalls ein einziges Anbieternetz nutzbar ist, dann wird erneut überdeutlich, wie sehr Deutschland beim Ausbau der digitalen Infrastruktur versagt." Die Ursache seien nicht Berge, Komplexität oder zu hohe Ausbaukosten, sondern das Ziel der Profitmaximierung.

  • Tagesschau.de

    Hacker verschlüsseln Daten: Mehr als 100 Behörden erpresst

    Die Linkspartei-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg kritisiert, die Bundesregierung habe keine klare Strategie gegen Ransomware-Angriffe. Sie fordert eine breit angelegte Aufklärungskampagne, um Behördenmitarbeiter für die Bedrohung zu sensibilisieren: "Auch ein einziger Angriff kann unfassbare Folgen haben und ganz viele Menschen auf einmal betreffen, wenn wir an kritische Infrastrukturen denken."

  • Netzpolitik.org

    Open-Data-Gesetz: Kein Anspruch auf Offenheit

    Mit dem Zweiten Open-Data-Gesetz versäumt die Große Koalition, einen Rechtsanspruch auf Offene Daten der Bundesverwaltung zu schaffen. Öffentlich finanzierte Daten könnten weiterhin nur spärlich verfügbar bleiben. Aus der Sicht von Anke Domscheit-Berg wollten das Gesundheitsministerium und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einfach kein Open Data. „Dabei wäre es selbstverständlich nicht um identifizierbare personenbezogene Daten gegangen, sondern um aggregierte, anonyme Datensätze, die sicher interessante Erkenntnisse offenbaren könnten, wenn sie maschinenlesbar und offen zur Verfügung stünden“, sagt Domscheit-Berg.

  • n-tv

    Studie: Deutschland ist digital gespalten

    Ob Schulunterricht, Pressekonferenzen oder Kommunikation aus dem Homeoffice: Die Corona-Pandemie zwingt viele Deutsche, vom analogen auf das digitale Leben umzustellen. Mittlerweile findet Vieles online statt, doch das offenbart auch digitale Defizite. Was alles fehlt für gute digitale Bildung zählt die Digitalexpertin Anke Domscheit-Berg auf.

  • Berliner Zeitung

    Ein Jahr Corona-Warn-App: „Stille Heldin der Pandemie“

    Als ein großer Schritt in der Covid-Bekämpfung wurde die Corona-Warn-App bezeichnet. Hat sie die Erwartungen erfüllt? Experten-Meinungen aus Berlin. Anke Domscheit-Berg dazu: "Ja, ich bin ein Fan der Corona-Warn-App in der umgesetzten Version. Sie ist sehr erfolgreich, jeder Dritte in Deutschland hat sie sich heruntergeladen, fast eine halbe Million Mal luden Nutzer und Nutzerinnen Warnungen hoch, die im Schnitt je sechs Menschen warnten. Die CWA ist die stille Heldin der Pandemie, es ist bedauerlich, dass das so wenig erkannt wird, denn ihr Potenzial wäre noch viel größer, wenn noch mehr Menschen sie nutzen würden."

  • ARD Tagesschau

    Ein Jahr Corona-Warn-App: „Die beste App der Welt“ hat Luft nach oben

    Vor einem Jahr führte die Bundesregierung die Corona-Warn-App ein - nicht ohne sich selbst zu loben. Seitdem sind viele Funktionen hinzugekommen. Die Weiterentwicklung verlief aber nicht immer glatt. Laut Bundesregierung zeigen die Daten, dass täglich bis zu 2000 Menschen gewarnt wurden, die auch tatsächlich mit Corona infiziert waren. So konnten Tausende Infektionsketten unterbrochen werden. Ein Erfolg, findet Anke Domscheit-Berg, Digitalpolitische Sprecherin der Linken: "Für mich ist die Corona-Warn-App eine Art stille Heldin der Pandemie. Es wurden tatsächlich Tausende Infektionsketten unterbrochen, aber weil die sich so schlecht zählen lassen, heißt es halt immer wieder, die App bringe nichts und so wurde sie selbst von Prominenten und ahnungslosen Politikern schlecht geredet."

  • RBB Radioeins

    Einsatz von Staatstrojanern – Domscheit-Berg: Ein schlechter Tag für die IT-Sicherheit und Grundrechte

    Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD die Befugnisse des Verfassungsschutzes ausgeweitet. Der Inlandsgeheimdienst soll künftig in Einzelfällen auch verschlüsselte Nachrichten, etwa beim Messenger WhatsApp, überwachen dürfen. Die Opposition kritisierte den dafür erforderlichen Einsatz von sogenannten Staatstrojanern scharf. „Die offenen Sicherheitslücken, die man dafür ausnutzen muss, die gefährden ja unser aller weltweiter IT-Sicherheit. Und das geht echt überhaupt nicht“, so Domscheidt-Berg. „Ich nehme es der SPD übel, dass sie das mitgemacht hat“, erklärte die Netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke weiter.

  • Netzpolitik.org

    IT-Sicherheit im Gesundheitsministerium: Unbedarft durch die Pandemie

    Das Bundesgesundheitsministerium lässt achtzig Prozent der Posten für IT-Sicherheit im eigenen Haus unbesetzt. Obwohl das Ministerium schon länger von diesem Missstand weiß, ist keine Strategie erkennbar, um daran etwas zu ändern. Die Linkenpolitikerin Anke Domscheit-Berg kritisiert gegenüber netzpolitik.org Spahns fehlende Sensibilität für die Anforderungen der digitalen Welt: „Gesundheitsminister Spahn hat immer wieder betont, wie wichtig ihm eine schnelle Digitalisierung im Gesundheitswesen ist, hat aber offensichtlich den elementaren Zusammenhang zwischen Datenschutz und IT-Sicherheit nicht verstanden, denn anders ist nicht erklärbar, wie sträflich er den Bereich der IT-Sicherheit im eigenen Haus vernachlässigt.“

  • Tagesschau, Social Live

    Vorstellung des digitalen Impfnachweises „CovPass“ mit Bundesgesundheitsminister Spahn

    Eine vollständige Corona-Impfung soll man künftig auch per Smartphone nachweisen können - mit einem digitalen Impfpass. Gesundheitsminister Spahn (CDU) will Einzelheiten dazu in Berlin vorstellen. Die Anwendung namens „CovPass“ soll als Beleg bei gelockerten Corona-Beschränkungen eingesetzt werden können und Reisen in Europa erleichtern. Dabei geht es um eine freiwillige Ergänzung des weiter gültigen gelben Impfheftes aus Papier. Vorgesehen ist auch, dass sich mehrere Millionen bereits geimpfte Menschen den digitalen Nachweis etwa bei Ärzt:innen und Apotheken nachträglich besorgen können. Nach der Pressekonferenz spricht Hauptstadt-Korrespondent Christian Feld mit Anke Domscheit-Berg (Linke).

  • Spiegel Netzwelt

    Überwachungsgesetze: Bundestag genehmigt Staatstrojaner für alle

    Die Bundespolizei sowie alle 19 Nachrichtendienste in Deutschland dürfen künftig Computer und Smartphones von Verdächtigen hacken. Die wichtigsten Bestandteile der neuen Regelungen – und erste Reaktionen. Anke Domscheit-Berg von der Fraktion der Linken twitterte: »Die Folgen des Staatstrojaners sind nicht nur für die IT-Sicherheit gravierend, sondern bedeuten eine Ausweitung der Überwachungsinfrastruktur«.

  • Deutsche Welle

    Digitaler Impfausweis? Bitte warten!

    Gesundheitsminister Jens Spahn hat den Startschuss für den digitalen Impfausweis gegeben. Schnell ist das Zertifikat aber nicht verfügbar. Ärzte und Apotheken sind darauf nicht vorbereitet. Als "Vollversagen" bezeichnet Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, die Kommunikation rund um das Projekt.

  • B5 aktuell, Radiosender des Bayrischen Rundfunks

    Thema des Tages: Digitaler Impfpass

    Unser heutiges Thema des Tages beschäftigt sich mit dem digitalen Impfnachweis CovPass. Unser Moderator Holger Romann hat mit Anke Domscheit-Berg, der netzpolitische Sprecherin der Fraktion "Die Linke", und Christian Schiffer, dem BR24 Netz-Experten, darüber gesprochen.

  • RBB Inforadio

    Domscheit-Berg warnt vor geplantem Einsatz von „Staatstrojanern“

    Die Bundesregierung will Geheimdiensten erlauben, sich mit Überwachungssoftware auf Handys von Extremisten und Terrorverdächtigen schalten zu können, bevor sie eine Straftat begangen haben. Kritikern geht das zu weit. Auch die Linke Anke Domscheit-Berg warnt vor Sicherheitslücken.

  • Neues Deutschland

    Politik/Staatstrojaner: Weiterer Schritt zum Überwachungsstaat

    Koalition will Staatstrojaner auch gegen Personen einsetzen, die noch keine Straftat begangen haben. »Diese Gesetzesänderungen sind ungeheuerlich und ganz klar verfassungswidrig, denn ihre erheblichen Grundrechtseingriffe, insbesondere die Anwendbarkeit des Staatstrojaners auch ohne begründeten Tatverdacht, sind alles andere als angemessen«, sagte die Linke-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg gegenüber »nd«. Auch ob Staatstrojaner überhaupt geeignet seien, habe die Bundesregierung bisher nicht nachweisen können. »Und das, obwohl laut Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs genau ein solcher Nachweis für derartige Grundrechtseingriffe unabdingbar ist«, monierte die Linke-Politikerin. Die Folge sei, dass die Große Koalition die Schwächung der IT-Sicherheit für alle Nutzerinnen und Nutzer weltweit in Kauf nehme. Denn die für den Staatstrojaner offen gehaltenen Sicherheitslücken bleiben auch für Kriminelle und fremde Geheimdienste offen.

  • Redaktionsnetzwerk Deutschland

    Schlechter Empfang auf dem Land: Vor allem im Süden Deutschlands gibt es oft noch Funklöcher

    Wer in entlegenen Gegenden Deutschlands unterwegs ist, hat häufig noch immer keinen Handyempfang. Wie aus einem Bericht der Bundesnetzagentur hervorgeht, ist die Versorgung auf 11 Prozent der Landesfläche schlecht oder inexistent. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, betonte die Wichtigkeit von schnellem Internet auf dem Land: Teilhabe setze in einer digitalen Gesellschaft auch den Zugang zum datenfähigen Mobilfunk voraus. Die Gebiete mit schlechter Abdeckung seien Beleg dafür, dass Deutschland beim Ausbau der digitalen Infrastruktur „versagt“. „Die Ursache sind nicht Berge, Komplexität oder zu hohe Ausbaukosten, sondern ungeeignete Strategien, falsche Prioritäten, eine Vernachlässigung der Gemeinwohlorientierung und des ländlichen Raums ganz allgemein.“

  • Netzpolitik.org

    Satelliteninternet: Scheuer setzt auf Brückenlösung für unterversorgte Gebiete

    Die Anschaffungskosten für Satelliteninternet oder Richtfunk sollen künftig gefördert werden, gab heute Infrastrukturminister Andreas Scheuer bekannt. Das soll schnelles Internet in unterversorgte Randlagen bringen. Dies dürfe jedoch nur eine Übergangslösung sein, warnt die Opposition. Auch die linke Infrastrukturexpertin Anke Domscheit-Berg spricht von einer „akzeptablen Brückenlösung“. Solche Angebote dürfen jedoch nicht mit einem Verzicht auf einen ebenfalls geförderten Anschluss ans Glasfasernetz einhergehen, „denn verlässlich schnelles Netz, wie es für eine angemessene Teilhabe in einer digitalen Gesellschaft erforderlich ist, bietet nur die Glasfaser“. Die Bundesländer sollten daher darauf achten, dass eine Inanspruchnahme der Gutscheinlösung nur eine Überbrückung bis zum Glasfaserausbau sein darf, fordert Domscheit-Berg.

  • rbb24

    Bundestagswahl: Mit diesen Köpfen und Themen wollen die Parteien in Brandenburg punkten

    Nach Verzögerungen durch die Pandemie haben die großen Parteien in Brandenburg ihre Listen für die Bundestagswahl aufgestellt. Polit-Prominenz dürfte das Land in diesem Jahr stark in den Fokus rücken. Mit Domscheit-Berg setzt die Partei DIE LINKE auf ein wenig Glanz einer Internet-Größe, markiert aber auch das Zukunftsfeld Digitales. Tatsächlich wartet keine andere Partei in Brandenburg auf ihren Listen mit ähnlicher digitaler Expertise auf.

  • Spiegel Netzwelt

    Terrorismusbekämpfung: Geplante Polizeisoftware beunruhigt Datenschützer

    Mit der Software VeRA will Bayerns Polizei alle ihre Datenbanken auf Verbindungen zu Schwerstkriminellen durchsuchen. Datenschützer halten das für problematisch und warnen vor dem Abfluss von Daten in die USA. »Es gibt genau eine Firma, auf die diese Anforderungen zutreffen«, sagt die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, Obfrau des Ausschusses für netzpolitische Themen. »Es ist ein offenes Geheimnis: Das ist Palantir auf den Leib geschnitten. (...) Ich weiß inzwischen genug über die Digitalkompetenz unserer Ermittlungsbehörden. Die kriegen das nicht mit, falls das passiert.«

  • Tagesschau

    Was beim Impfgipfel strittig ist

    Bund und Länder treffen sich erneut zum Impfgipfel. Diesmal geht es um Impfungen für Kinder, um den Zeitplan für den digitalen Impfpass und natürlich um die wiederholte Klage: Wann gibt es endlich genügend Impfstoff? Domscheit-Berg, die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, glaubt nicht, dass der Zeitplan Spahns realistisch ist: "Das wird ganz sicher nichts werden", sagte sie im ARD-Morgenmagazin. Ohnehin kritisierte sie den Corona-Impfpass als "sinnloses Unterfangen". Bei einer Einführung des Nachweises "sechs oder acht Wochen zu spät" sei eine Herdenimmunität im Prinzip schon erreicht, womit der eigentliche Zweck des elektronischen Impfpasses entfalle.

  • Ärzteblatt

    Sicherheitslücke bei Luca-App nachgewiesen

    Durch eine vorhandene Sicherheitslücke in der Luca-App könnte offenbar eine Schadsoftware in die IT-Systeme von Gesundheitsämtern geschleust werden. Laut IT-Sicherheitsforscher Marcus Mengs, der heute ein entsprechendes Video veröffentlichte, ist es möglich, Gesundheitsämter über die Luca-App mittels manipulierter Kontakdaten anzugreifen. Potenziell könnten dadurch persönliche Daten ausspio­niert oder ganze Gesundheitsämter lahmgelegt werden.„Langsam fragt man sich, was noch passieren muss, bis Länder und Landkreise die Kooperation mit der Luca-App beenden“, erklärte Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. Mehr als 20 Millionen Euro Steuergeld seien bereits für ein Jahr Nutzungsrecht geflossen, aber dieses Geld solle man nun abschreiben, Fehler eingestehen und die Verträge kündigen. Vor allem gelte es, die Infektionsschutzverordnungen der Länder so zu ändern, dass die Check-In-Funk­tion der Corona-Warn-App um optionale Papierkontaktlisten ergänzt ausreicht, um als gastgebende Lo­cation den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden, so Domscheit-Berg.