Anke Domscheit-Berg (Die Linke), fürchtet, dass es nur noch zwei realistische, aber schlechte Möglichkeiten gebe: Entweder einigt sich die Koalition, doch noch und dann gibts ein Digitale Gewaltschutzgesetz, das diesen Namen nicht verdient, weil es viele Gewaltformen überhaupt nicht adressiert und am Ende mehr schadet als nutzt. Oder aber das Vorhaben scheitert komplett, dann gibts gar kein Gesetz und auch künftig zu wenig Schutz vor digitaler Gewalt vor allem für Frauen und Mädchen und allgemein Menschen, die ohnehin schon diskriminiert werden, sowie marginalisiert und unterrepräsentiert sind. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Jetzt versucht sich jedoch laut einem Bericht von Netzpolitik.org die Ampel an Änderungen. Netzpolitiker und Organisationen haben sich schon lange für eine Neuregelung der Problematik ausgesprochen und verschiedene Lösungsvorschläge vorgebracht, die jedoch keine Mehrheit fanden. „Seit Jahren haben wir als Linke im Bundestag dafür gekämpft, dass es eine Reform zur Impressumspflicht gibt, im Digitalausschuss alte und neue Digitalminister dazu befragt, Anträge bei Großer Koalition und Ampel gestellt und immer sind wir gegen eine Wand gerannt“, so die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg von den Linken im Bundestag gegenüber Netzpolitik.org. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken