Medienecho

Archiv

Hasskriminalitätsgesetz – Von Beginn an zum Scheitern verurteilt?

Quelle: politik-digital.de

Die Große Koalition steht bei einem ihrer wichtigsten Gesetzespakete gegen Hetze im Internet vor einem Problem. Das Verfahren zum „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ hängt in der Schwebe. Kritik an diesem Ablauf gibt es vor allem aus den Reihen der Linken und Grünen. Anke Domscheit-Berg kritisiert nicht nur den gesetzgeberischen Vorgang als solchen, sondern stellt einen neuen Ansatz in den Raum. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…

Corona-Warn-App: Wichtiges Instrument – mit Schwächen

Quelle: Deutsche Welle

Die Corona-Warn-App haben 19 Millionen Menschen in Deutschland auf ihrem Handy. Jetzt wird sie international besser verknüpft. Experten glauben, die App werde bei steigenden Infektions-Zahlen an Bedeutung gewinnen. Die Digitalisierung-Expertin der Bundestagsfraktion der Linken, Anke Domscheit-Berg, sieht Probleme bei der Aufklärung über die Funktionsweisen der App. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…

Corona-Lockdown: Stehen in Deutschland bald alle Räder still?

Quelle: Deutsche Welle

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet diese Woche so viele Neuinfektionen in Deutschland wie noch nie. Droht ein zweiter Lockdown? Und was würde ihn von dem im Frühjahr unterscheiden? Anke Domscheit-Berg, die für die Linkspartei im Bundestag sitzt, glaubt nicht daran, dass die Deutschen einen zweiten Lockdown fürchten müssen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…

Politiker mehrerer Parteien für Aufrüstung der Corona-Warn-App

Quelle: Ärzteblatt

Politiker mehrerer Parteien haben angesichts steigender Coronainfektionszahlen eine Aufrüstung der Corona-Warn-App mit zusätzlichen Funktionen gefordert. Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, sagte hingegen: „Eine genaue Angabe von Ort und Zeitpunkt des Risikokontaktes halte ich für nicht vereinbar mit den hohen Ansprüchen an den Datenschutz.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…

Linke ziehen mit Anke Domscheit-Berg in Bundestagswahlkampf

Quelle: MAZ

Oberhavels Linke gehen im Wahlkreis 58 (Oberhavel/Havelland II) mit der aktuellen bereits im Bundestag sitzenden Anke Domscheit-Berg ins Bundestags-Wahlkampfjahr 2021. Die 52-Jährige wurde am vergangenen Wochenende bei der Wahlkreismitgliederversammlung mit überwältigender Mehrheit nominiert. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…

Die mit Hut und roten Socken

Quelle: Neues Deutschland

Linke nominiert parteilose Sozialistin Anke Domscheit-Berg für den Bundestag Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…

Einschränkung bei Datenspeicherung

Quelle: junge Welt

Sicherheitsbehörden in der EU dürfen die Telefon- und Internetverbindungsdaten der Bürger nicht ohne konkreten Verdacht auf Terrorismus oder eine schwere Straftat speichern lassen. Eine pauschale Aufbewahrung durch Telekommunikationsunternehmen sei nicht zulässig, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Dienstag veröffentlichten höchstrichterlichen Urteil. Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Anke Domscheit-Berg, forderte die Bundesregierung auf, »endlich den Zombie Vorratsdatenspeicherung zu beerdigen«. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…