Medienecho
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Delos Cloud: Linke kritisiert Lobbyismus
Quelle: Tagesspiegel Background
Cloudstrategie: Bund lässt bis zu 700 Millionen Euro für SAP-Dienste zu
Quelle: Golem
In einer früheren Vereinbarung für den Zeitraum von 2018 bis 2023 wurden lediglich 150 Millionen Euro für den Kauf von SAP-Produkten eingeplant. Laut der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg solle der große Spielraum es Ministerien und Bundesbehörden ermöglichen, die Delos Cloud einzukaufen, sobald sie verfügbar sei, hieß es beim Handelsblatt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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SAP: Darum gibt der Bund bis zu 700 Millionen Euro für Cloud-Dienste aus
Quelle: Handelsblatt
Es war nicht das erste und einzige Gespräch dieser Art. Eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg (Linke) zeigt: Seit Anfang 2022 stand Delos Cloud bei 19 Treffen hochrangiger Vertreter von Regierung und SAP auf der Agenda, davon neun Mal im laufenden Jahr. Inklusive Feier. Microsoft führte in diesem Zeitraum 15 Gespräche über das Projekt, das im Fachjargon auch unter „Microsoft Sovereign Cloud“ firmiert. Für die Digitalpolitikerin ist das ein Fall von intensivem Lobbying.
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taz Panter Preis: Nicht nur Bahnhof verstehen
Quelle: taz
COTTBUS taz | Der geilste Makerspace Deutschlands“ – das ist der Verstehbahnhof in Fürstenberg an der Havel. Eine Bildungsstätte für Digitalisierung und Nachhaltigkeit und ein fest etablierter Bestandteil der Fürstenberger Zivilgesellschaft. Für dieses Engagement wurden der Verstehbahnhof und seine Gründer:innen Anke und Daniel Domscheit-Berg im Rahmen des taz Panter Forums am Samstag in Cottbus mit dem taz Panter Preis ausgezeichnet. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Erstattung der Kosten: Ampel-Plan für Reparatur-Bonus kommt doch nicht
Quelle: Frankfurter Rundschau
Kürzung im Haushalt sorgt für Unmut
Bereits Mitte Mai dieses Jahres erkundigte sich die digitalpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, in einer schriftlichen Frage nach dem Stand der Förderrichtlinie für Reparaturinitiativen und Reparaturgesetz. Im Haushalt 2024 seien unter dem Kapitel „Reparieren statt wegwerfen“ 4,5 Millionen Euro eingeplant, hieß es damals von der Parlamentarischen Staatssekretärin Bettina Hoffmann. In der Antwort auf die kleine Anfrage ist nun von einer Förderung in Höhe von drei Millionen Euro die Rede, die noch dieses Jahr starten soll.
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Fahrstuhl zum Bahnsteig In Fürstenberg (Havel) wird um den barrierefreien Umbau des Bahnhofs gerungen
Quelle: nd - Journalismus von Links
Die örtliche Bürgerinitiative barrierefreier Bahnhof (BBB) unterbreitet zwei Gegenvorschläge, die sie am Montag um 16 Uhr vorstellt. 39 Interessierte finden sich dazu in einem kleinen Saal des historischen Bahnhofsgebäudes ein, das die DB privatisiert hat. Zu dem Termin eingeladen haben die Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher (SPD), Uwe Feiler (CDU), Stefan Gelbhaar (Grüne) und Anke Domscheit-Berg (Linke) sowie die Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke), Andreas Noack (SPD) und Carla Kniestedt (Grüne) Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Elektrogeräte länger nutzen: Keine Kohle für Reparatur
Quelle: Taz
„In 2024 hat allein das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine halbe Milliarde Euro in seinem Haushalt nur für künstliche Intelligenz, aber 34 Millionen für einen bundesweiten Reparaturbonus, ein Fünfzehntel der KI-Förderung eines einzigen Ministeriums sind nicht machbar? Das ist doch ein Witz“, kritisiert die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bündnis Sahra Wagenknecht: Sie glauben, es hackt
Quelle: Taz
Das BSW schlägt sich offenbar mit einem Datenleck herum – und spricht von einem Hackerangriff. Ist die Partei zum Opfer dunkler Mächte geworden?
Dann jedoch wäre die Partei nicht Opfer eines Angriffs, sondern der eigenen Fahrlässigkeit. „Wenn man rudimentäre IT-Sicherheit nicht in den Griff kriegt, zum 2. Mal innerhalb weniger Monate Tausende ungeschützte personenbezogene Datensätze von der eigenen Website herunterladbar sind, und dann behauptet, das sei ein Cyberangriff“, spottet denn auch die Linken-Bundestagsabgeordnete und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg über ihre früheren Parteifreund:innen vom BSW. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Durow-Festnahme: Was dem Telegram-Gründer zum Verhängnis werden könnte
Quelle: Heise
Ein weiterer Komplex betrifft die Zusammenarbeit mit den Behörden bei Nutzerdaten, wenn konkrete Anhaltspunkte für Straftaten vorliegen. Diese ist über die Jahre laut Sicherheitskreisen sehr unterschiedlich gewesen. Telegram verfolgt grundsätzlich offiziell die Politik "Keine Herausgabe von Nutzerdaten an Behörden". Der Dienst hatte zeitweise polizeilichen Anfragen entsprochen – und das dann wieder eingestellt. Im April 2023 hatte die Bundesregierung auf Anfrage der Linken-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg geantwortet, dass Telegram seit 2022 in 25 Fällen Bestandsdaten von Nutzern herausgegeben habe, 2023 soll Telegram das jedoch wieder eingestellt haben. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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5G-Auktion rechtswidrig : „Unglaubliche Klatsche für Andreas Scheuer“
Quelle: ZDF heute
Kritik an Scheuer: "Ungeheuerlich"
Eigentlich ist die Bundesnetzagentur unabhängig und soll selbst entscheiden, nach welchen Kriterien die Frequenzen versteigert werden. Doch Scheuer und sein Ministerium haben diese Unabhängigkeit ignoriert, so das Gericht.
Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg war seinerzeit Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur. Heute kritisiert sie:
Das Kölner Urteil ist eine unglaubliche Klatsche für Andreas Scheuer.
Anke Domscheit-Berg, Linke
Das Gericht bescheinige Scheuer eine politische Todsünde: "Einflussnahme auf eine per Gesetz unabhängige Regulierungsbehörde und Parteilichkeit zugunsten einzelner Unternehmen, das ist ungeheuerlich", sagt sie ZDFheute. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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