Der Bundestag hat ein neues Gesetz gegen Hass im Internet beschlossen. Das klingt gut. Doch es wird Hetze nicht stoppen – und dafür massiv in den Datenschutz eingreifen. Auch betroffene Politiker wie Anke Domscheit-Berg kritisieren das Gesetz. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Corona-Warn-App der Bundesregierug funktioniert nicht auf älteren Smartphones. Das sorgt für Unmut. Warum die App nur auf bestimmten Geräten läuft. Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken, kritisiert: "Das ist ein Nachhaltigkeits- und soziales Problem, denn es sind überdurchschnittlich häufig ärmere Menschen betroffen". Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Bis zu 69 Millionen Euro kostet die Corona-Warn-App, den Großteil erhält die Deutsche Telekom. Eine 24-Stunden-Hotline sei unnötig, „niemand muss sich nachts um 4 Uhr infiziert melden können“, hatte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linke) bereits kritisiert. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Seit Dienstag ist die Corona-Warn-App verfügbar. In den App-Stores überwiegen bisher positive Rezensionen. Selbst die größte Hackervereinigung Europas hat nichts zu meckern. "Ich habe sie installiert, denn ich halte sie für datensparsam und hinreichend sicher", schrieb etwa die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg auf Twitter über die App. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Bundesregierung und das Robert-Koch-Institut haben die Corona-Warn-App vorgestellt. Sie soll bei der Nachverfolgung und Durchbrechung von Infektionsketten helfen. Die Anwendung braucht eine große Verbreitung, um wirklich nützlich zu sein – Opposition und Verbraucherschützer fordern zudem eine garantierte Freiwilligkeit. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg von der Partei Die Linke kritisierte eine Ausgrenzung von Menschen, die kein Smartphone hätten oder keines bedienen könnten. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Corona-Warn-App steht zum Download bereit. Sie soll das übernehmen, was zurzeit Mitarbeiter von Gesundheitsämtern in mühevoller Kleinarbeit machen: Infektionsketten nachverfolgen und Kontaktpersonen von Infizierten warnen. Datenschutz-Expertinnen wie Anke Domscheit-Berg fordern ein Gesetz. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Bei ihrem Besuch in der Familienberatungsstelle Zehdenick hat die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (für Die Linke) die unzureichende personelle Ausstattung der Beratungsstellen im Landkreis Oberhavel kritisiert. Die anderthalb Stellen, die beispielsweise in der Beratungsstelle in Zehdenick zur Verfügung stehen, reichten vorne und hinten nicht. Verantwortlich für die Überlastung der Mitarbeiter sei hier der Landkreis Oberhavel. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die neue Corona-Warn-App der Bundesregierung wird von Opposition und Verbänden weitgehend positiv bewertet. Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Domscheit-Berg, forderte ein Gesetz zur App. Es dürfe nicht sein, dass etwa Arbeitgeber oder Restaurants eine Nutzung der App verpflichtend vorschreiben würden, sagte sie im Deutschlandfunk. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Heute wird die neue Tracing-App vorgestellt. Ein flankierendes Gesetz dafür hält die Bundesregierung für unnötig. Grüne und Linke sehen das anders. Sensible Gesundheitsdaten bräuchten besonderen Schutz. In einem Gesetz sei die „bedingungslose Freiwilligkeit“ der Nutzung, eine strenge Befristung auf die Phase der Pandemie und die Zweckbindung zu garantieren, sagte die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Anke Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Heute startet die neue Corona-Warn-App der Bundesregierung. Sie soll dabei helfen, die Pandemie einzudämmen. Die Regierung hofft, dass sich möglichst viele die App auf dem Smartphone installieren. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg bekräftigte die Forderung nach einer gesetzlichen Regelung für die App. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken