Wie werden UHF-Frequenzen in Zukunft verteilt? Es gibt weiteren Diskussionsbedarf und Initiativen. Anke Domscheit-Berg und fünf weitere MdBs erinnern parteiübergreifend in einem gemeinsamen Gastbeitrag auf netzpolitik.org unter anderem daran, dass den aktuellen Nutzern ohnehin nur noch ein geringer Anteil des UHF-Bandes verblieben ist. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Am Wochenende haben Twitter, Facebook und Co. weitreichendes Deplatforming betrieben. Trump und einige seiner Anhänger*innen, die zum Teil am 06. Januar 2021 beim „Sturm auf das Kapitol“ beteiligt waren, wurden in den sozialen Medien gesperrt. Anke Domscheit-Berg twitter, es werde soeben #DigitalGeschichte geschrieben. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

In der aktuellen Ausgabe berichtet DER FREITAG über das Umweltproblem der deutschen Rechenzentren, welche die Kriterien des Blauen Engels für energieeffiziente Rechenzentren quasi nicht erfüllen. Anke Domscheit-Berg fordert als Antwort auf ihre Anfrage, dass die Bundesregierung endlich Verantwortung übernimmt denn „Dieses Milliardengrab funktioniert einfach nicht.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

2021 geht mit einer "faustdicken Überraschung" gleich – wirklich – gut los. Julian Assange wird zumindest nicht in die USA ausgeliefert. So groß die Freude darüber sein darf, dass Großbritannien den Wikileaks-Gründer Julian Assange zumindest vorerst nicht in die USA ausliefern wird, so schwierig ist es, die Begründung dafür uneingeschränkt zu unterschreiben. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Sogenannte „Kulturfrequenzen“ könnten künftig der Mobilfunkbranche gehören, durch die Finger würden Kultur, Bildung und Forschung schauen. Dagegen regt sich parteiübergreifend Widerstand. Die Frequenzen sind für den Rundfunk und die Kulturwirtschaft überlebenswichtig, schreiben sechs Bundestagsabgeordnete in einem Gastbeitrag. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Nur eines von 177 Rechenzentren des Bundes ist energieeffizient und darf den Blauen Engel tragen. Außerdem betreibt die Bundesregierung weit mehr solcher Rechenbetriebe als gewollt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Der Bund will weniger Rechenzentren betreiben, die verbleibenden sollen umweltschonend arbeiten. Nach SPIEGEL-Informationen klappt das bisher nicht. Die Linke spricht von »zweifachem Versagen«. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Bundesregierung betreibt deutlich mehr Rechenzentren als zuletzt behauptet. Doch nur eines davon darf einen Blauen Engel tragen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Digitalausschuss-Obfrau Anke Domscheit-Berg erinnert allerdings daran, dass das BSI dem Bundesinnenministerium, kurz BMI, untersteht: „Das BMI hat Weisungsbefugnis und kann zum Beispiel auch sagen: ‚Liebes BSI, du hast doch da so coole Sicherheitslücken gefunden, gib mal rüber, meine Geheimdienste, die mir auch nachgeordnet sind, die hätten das gern.‘ Das steht an keiner Stelle im Gesetz, dass das nicht erlaubt ist. Das muss aber so sein, da das BSI eine ganz wichtige Vertrauensfunktion hat bei der IT-Sicherheit.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Nur die Hälfte der Warn-App-Nutzer teilt positive Testergebnisse. Die SPD fordert daher eine automatische Weitergabe. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Anke Domscheit-Berg, sagte dem RND, sie könne sich eine Opt-Out Lösung für die Weitermeldung einer eigenen positiven Infektion vorstellen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken