Die heute beschlossene Reform des Telekommunikationsgesetzes soll die Weichen für den Breitbandausbau neu stellen. Zudem gelten neue Regeln für Messenger-Dienste. Erweiterte Überwachungsbefugnisse könnten vor dem Verfassungsgericht landen. Von dem einst versprochenen Recht auf schnelles Internet bleibe nur ein „Recht auf lahmes Internet“, kritisiert deshalb etwa Anke Domscheit-Berg, die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Ein neues Gesetz soll für schnelleres Internet sorgen, zuhause wie auch unterwegs. Und beim TV-Anbieter sollen Mieter bald mehr Auswahl haben. Was das für den Einzelnen bedeutet. Anke Domscheit-Berg von der Linksfraktion spricht sich für 100 Megabit pro Sekunde als Download-Minimum überall in Deutschland aus. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Im Sommer soll eine Impf-App Reisen oder auch Museumsbesuchte wieder leichter machen. Damit das System funktioniert, sollen nun Hausärzte ran. Das erklärte die Bundesregierung im Digitalausschuss des Bundestages, so Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete der Linken. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Wer in Großstädten über die Internetverbindung schimpft, der sollte mal aufs Land fahren – in manchen Gegenden sind im Festnetz nicht mal 16 Megabit Downloadtempo pro Sekunde möglich. Ein Gesetz der Bundesregierung soll das ändern. Von der Opposition kam Kritik. Aus Sicht der netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, greift das Gesetzesvorhaben zum Recht auf schnelles Internet viel zu kurz. „So eine Untergrenze im niedrigen zweistelligen Megabit-Bereich ist völlig unambitioniert und unzeitgemäß“, sagt die Politikerin. „Wir sollten im Downstream nicht weniger als 100 Megabit pro Sekunde als Mindestlevel überall in Deutschland festlegen und 50 Mbit im Upstream, die Werte sollten in den nächsten Jahren steigen.“ Schnelles Internet sei überall in Deutschland ein absolutes Muss. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

CDU/CSU und SPD waren dafür, AfD, Linke und FDP dagegen, die Grünen haben sich enthalten. Hier sehen Sie, wie die Bundestagsabgeordneten aus Brandenburg in der namentlichen Abstimmung votiert haben. Nicht alle folgten der Parteilinie. Anke Domscheit-Berg (Linke) stimmte für Nein. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Patrick Hennig zur Debatte über die Anwendung seiner Firma, Gespräche mit Experten und das Verhältnis zur Corona-Warn-App. MdB Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE) steuerte eine Antwort der Bundesregierung zu ihrer schriftlichen Frage vom 6. April bei, aus der sich die Kontaktaufnahme zwischen Luca-Machern und Politik rekonstruieren lässt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Brandenburger Linke hat den ehemaligen Landesfinanzminister und Linke-Landtagsabgeordneten Christian Görke als ihren Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl nominiert. Sowohl der Landesvorstand als auch der Landesausschuss, hätten Görke für Platz 1 der Landesliste empfohlen. Für den Listenplatz zwei votierte der Landesausschuss für die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg aus. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Luca-App soll die Kontaktnachverfolgung bei Corona-Infektionen vereinfachen. Mecklenburg-Vorpommern hatte als erstes Bundesland die Lizenz zur Anbindung an die Gesundheitsämter gekauft. Es gibt aber Kritik an der Vergabe. Die Netzaktivistin und Bundestagsabegordnete Anke Domscheit-Berg (Die Linke) sieht ein Problem in der Marktrecherche: "Da hat man für die Wettbewerber nur eine Online-Recherche gemacht, man hat nicht mit ihnen geredet und zum Beispiel abgefragt, ob bestimmte Funktionen eingebaut werden könnten und wenn ja, wie schnell. Persönliche Gespräche hat man aber mit den Anbietern der Luca-App geführt. Bei ihnen hat man sozusagen alles geglaubt, was sie versprochen haben, ohne das zu überprüfen." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Anke Domscheit-Berg lebt in ihrem Heimatort das dezentrale Internet. Im Keller werkeln Bildungsserver für die örtlichen Schulen, im alten Bahnhof werden in einer Kreativwerkstatt Corona-Gesichtsvisiere produziert. Darüber spricht die Bundestagsabgeordnete in "So techt Deutschland". Zum Weiterlesen auf den Titel klicken