Zwei neue Gesetze sollen das digitale Leben hierzulande deutlich verbessern. Doch sie enthalten auch fragwürdige Regeln, die Sie kennen sollten. Man kann in dem Gesetz schon einen Fortschritt erkennen. Und doch geht er vielen Kritikerinnen nicht weit genug. Anke Domscheit-Berg, Netzpolitikerin der Linkspartei, bezeichnete die Vorgaben als "Rechtsanspruch auf lahmes Internet". Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Am Grenzübergang, beim Shoppen oder an der Theaterkasse könnte ein digitaler Corona-Immunitätsnachweis Geimpften und Genesenen in Deutschland bald Vorteile bringen. Experten loben die digitale Lösung, die auf einem Open-Source-Ansatz beruht und den Schutz personenbezogener Daten gewährleistet. Die Politikerin Domscheit-Berg und Computer-Club-Sprecher Matthias Marx warnen aber vor dem Glauben, „dass irgendeine App uns aus der Pandemie rausbringt.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Netzaktivistin und bisher parteilose Bundestagsabgeordnete gewann am Sonnabend den Kampf um Listenplatz zwei für die Bundestagswahl. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Die Linke bereitet sich auf die Bundestagswahl im Herbst vor. Auf dem Parteitag in Schönwalde/Glien wurden die Spitzenkandidaten gewählt. Görke und Domscheit-Berg bilden das Spitzenduo. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Private Daten von mehr als 530 Millionen Facebook-Nutzern wurden öffentlich, auch Politiker sind betroffen. Die Sicherheitsbehörden fühlen sich nicht zuständig, das Unternehmen spielt das Leck herunter. Die Digitalexpertin der Linken im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, sagt »Hier haben die Sicherheitsnetze offenbar nicht ausreichend funktioniert.«. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Bayern2-Moderator Achim Bogdahn hat den jeweils höchsten Berg aller deutschen Bundesländer bestiegen wie zum Beispiel den Kutschenberg in Brandenburg. Zu seiner Tour hat er Anke-Domscheit-Berg mitgenommen. Sie ist Netzaktivistin und Bundestagsabgeordnete. An einem traumhaften Frühlingstag haben die beiden den 201 Meter hohen Gipfel in den Kmehlener Bergen im Süden Brandenburgs gemeinsam bestiegen und sich über Politik und die DDR-Geschichte unterhalten. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Handynummern von Facebook-Profilen, Bankverbindungen und Adressen ungewollt im Netz – es gab diese Woche schlechte Nachrichten in Sachen Datenschutz. Doch es gab auch positive Vorstöße, so hat die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag gegen Massenüberwachung durch KI gemacht. Er lässt zwar Ausnahmen zu, ist aber ein guter Anfang. Das Recht auf schnelles Internet, das die Bundesregierung im Koalitionsvertrag versprochen hatte, wurde doch nicht umgesetzt. Die netzpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag Anke Domscheit-Berg meint, es bliebe ein „Recht auf lahmes Internet“ übrig. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 wurde im Bundestag verabschiedet. Viel sicherer wird die IT dadurch nicht, weil auf Sachverständige nicht gehört wurde. In einer Bundestagsdebatte sprach Konstantin von Notz (Grüne) von einem "Ersatz-Nachrichtendienst", während Anke Domscheit-Berg (Linksfraktion) forderte, "das BSI endlich vom Bundesinnenministerium und seinen Geheimdiensten unabhängig zu machen". Zum Weiterlesen auf den Titel klicken

Künftig soll es Mindeststandards für die Geschwindigkeit bei Down- und Uploads geben. Die Opposition kritisiert: Diese Vorgaben seien "völlig unambitioniert". Von der Opposition kam Kritik. Aus Sicht der netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, greift das Gesetzesvorhaben zum Recht auf schnelles Internet viel zu kurz. "So eine Untergrenze im niedrigen zweistelligen Megabitbereich ist völlig unambitioniert und unzeitgemäß", sagt die Politikerin. "Wir sollten im Downstream nicht weniger als 100 Megabit pro Sekunde als Mindestlevel überall in Deutschland festlegen und 50 Mbit im Upstream, die Werte sollten in den nächsten Jahren steigen." Schnelles Internet sei überall in Deutschland ein absolutes Muss. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken