Medienecho
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Wie geht die Bundesregierung mit gefälschten Impfpässen um?
Quelle: Neue Westfälische
Das Fälschen eines Impfpasses sei eine strafbare Dokumentenfälschung, stellte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn klar. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, sieht noch ein viel grundsätzlicheres Problem bei der Einführung eines digitalen Impfausweises. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bundestagswahl 2021 : Das Digitalministerium rückt näher
Quelle: Golem
Von den Parteien gibt es keine prinzipiellen Widerstände gegen ein Digitalministerium nach der Bundestagswahl. Die Umsetzung ist umstritten. (...) Ähnlich äußerte sich die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg von der Linke. "Ich persönlich bin kein großer Fan eines Digitalministeriums, gerade weil Digitalisierung in jedem Fachressorts so tief verankert ist und das ganze Ressort ausfüllen sollte, dass man es da gar nicht sinnvoll herausoperieren kann", sagte die Bundestagsabgeordnete. Es brauche jedoch "eine Art zentraler, koordinierender Steuerung" sowie "eine Art Programmmanagement, das über den diversen Projekten hängt". Das könnte im Kanzleramt verankert werden, mit einer richtigen Abteilung, die Richtlinienkompetenz und Budgethoheit hat. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Würde keiner im Jobcenter arbeiten, wäre Hartz IV am Ende
Quelle: Neues Deutschland
Seit zehn Jahren steht Hartmut Noack in Berlin alle paar Monate Mahnwache vor dem Behördenstandort in Treptow-Köpenick. Sanktionsfrei Hartz IV zu gewähren, wie es die Linke fordert, »wäre das mindeste«, findet er. Besser wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen. Für ein solches Grundeinkommen setzt sich unter anderen die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linke) ein. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Corona-Warn-App: Probleme beim digitalen Check-in
Quelle: Tagesschau
Ein QR-Code für alle Apps - so lautete das Versprechen der Bundesregierung bei der Vorstellung der neuen Check-in-Funktion der Corona-Warn-App. Doch die Codes der Luca-App funktionieren nicht. Das ergaben Recherchen von tagesschau.de. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, kritisiert das Vorgehen des Gesundheitsministeriums. "Das BMG mauert und behindert aktiv die Corona-Warn-App. Warum eigentlich? Die machen Anti-Marketing für ihre eigene App." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Domscheit-Berg: Digitalisierung der Arbeit braucht eine „soziale Revolution“
Quelle: RBB Inforadio
Es steht fest, dass die Digitalisierung weitere Berufe verändern wird und einige sogar gänzlich wegfallen. Das sagt Anke Domscheit-Berg, Netzaktivistin und parteilose Bundestagsabgeordnete für Brandenburg in der Linksfraktion. Darauf müsse man sich vorbereiten: mit sozialen Netzen und Umverteilungen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Debatte um Ausgangssperren
Quelle: Berliner Zeitung
Gesellschaft für Freiheitsrechte reicht Verfassungsbeschwerde ein. Überaus kontrovers wurde auch über die ironisch-satirischen Clips der Internetaktion #allesdichtmachen von Dutzendenden prominenten Künstlern und die Reaktionen darauf debattiert. Anke Domscheit-Berg, Kandidatin der Brandenburger Linken für die Bundestagswahl, sagte der Berliner Zeitung: "Man kann an dieser Debatte sehen, dass wir in einer Empörungskultur leben. Sie lebt davon, dass es einen Mangel an Medienkompetenz bei zu vielen Beteiligten gibt. Ich nehme den meisten der 53 Teilnehmer an der Aktion ab, dass sie diese Wirkung nicht erzielen wollten. Aber sie haben nicht mitbekommen, dass sie instrumentalisiert werden - und das müssen sie sich vorwerfen lassen." Was alle üben müssten, sei vernünftige Kritik. "Aber diese Aktion hat einen sehr wunden Punkt getroffen. Die gesamte Gesellschaft geht nach einem Jahr unter Pandemiebedingungen auf dem Zahnfleisch, alle sind dünnhäutig. Trotzdem muss jedem bewusst sein: Drohungen und Beleidigungen führen als Reaktionen nicht zum Nachdenken und zu Akzeptanz auf der anderen Seite." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Anke Domscheit-Berg: „Kampagnen wie diese sind Teil eines Informationskriegs“
Quelle: Berliner Zeitung
Die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg sieht die Aktion von Jan Josef Liefers & Co. als gezielte Manipulation und rät zu Behutsamkeit in digitalen Debatten. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Wie sicher ist die Luca-App?
Quelle: rbb
Links angeschrammt
Quelle: Tagesspiegel
Und auf Listenplatz zwei setzte sich Anke Domscheit-Berg, die Netzaktivistin und Bundestagsabgeordnete, in einer dramatischen Kampfabstimmung gegen Co-Parteichefin Anja Mayer durch. Sie gewann die Stichwahl (65 gegen 47 Stimmen) mit einer 85-Prozent- Mehrheit, nachdem der erste Wahlgang mit einem Patt (je 52 Stimmen) der beiden Frauen ausgegangen war. Nach dieser Niederlage gewann die Co-Parteichefin dann Listenplatz drei. Doch schon vor dem Showdown in Schönwalde-Glien war klar, dass der Linke-Auftakt für die Bundestagswahl in Brandenburg mit prominenten Verlierern enden würde. Müller und Domscheit-Berg hatten auf volles Risiko gesetzt, waren gegen den Vorschlag der Parteispitze für die aussichtsreichsten vorderen Listenplätze angetreten. In einem selbstbewussten Auftritt verwies Domscheit-Berg darauf, dass sie "bundesweit das Gesicht der Linksfraktion für alle Fragen um die Digitalisierung“ sei, die anerkannteste Politikerin im Bundestag für dieses Feld. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Netzpolitikerin Domscheit-Berg gewinnt gegen Parteichefin Mayer
Quelle: Tagesspiegel
Nach Kampfabstimmungen: Brandenburgs Linke zieht mit Ex-Minister Christian Görke und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg an der Spitze in die Bundestagswahl. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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