Medienecho
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Bundes-IT und Klimaschutz: „Erschreckendes Ausmaß an Unkenntnis“
Quelle: Tagesschau.de
Immer mehr Daten, aber auch immer mehr Energie: Vor gut einem Jahr hat Ministerin Schulze ihre umweltpolitische Digitalagenda präsentiert. Die Linkspartei fragte nun nach - und ist entsetzt.
Das Fazit könnte nicht härter ausfallen: Beim Thema Digitalisierung und Nachhaltigkeit sei die Bundesregierung "nicht nur völlig ehrgeizlos, sondern auch buchstäblich ahnungslos", urteilt die digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion Anke Domscheit-Berg im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Zusammen mit Lorenz Gösta Beutin, dem klimapolitischen Sprecher der Fraktion, hatte sie der Bundesregierung einen umfangreichen Fragenkatalog geschickt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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500-Euro-Spende für den Verein „Institut Neue Impulse“ in Oranienburg
Quelle: Märkische Allgemeine
Einen Spendenscheck über 500 Euro nimmt Dieter Starke vom Verein „Institut Neue Impulse“ entgegen. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Die Linke) überreichte ihn. Übergabeort war das Oranienburger Georg-Mendheim-Oberstufenzentrum, in dem Dieter Starke auch Schulleiter ist. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Kommunen wollen endlich Gigabit-Versorgung
Quelle: Golem.de
"Von einer Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und Land kann keine Rede sein, denn Teilhabe setzt in einer digitalen Gesellschaft sowohl den Zugang zum schnellen Internet als auch zum datenfähigen Mobilfunk voraus", erklärte Anke Domscheit-Berg im Juni 2021 zum Mobilfunk-Monitoring der Bundesnetzagentur. Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke betonte: "Wenn selbst ein reiches Land wie Bayern auf fast 15 Prozent seiner Fläche entweder über keinerlei internetfähiges Mobilfunknetz verfügt oder aber bestenfalls ein einziges Anbieternetz nutzbar ist, dann wird erneut überdeutlich, wie sehr Deutschland beim Ausbau der digitalen Infrastruktur versagt." Die Ursache seien nicht Berge, Komplexität oder zu hohe Ausbaukosten, sondern das Ziel der Profitmaximierung. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Hacker verschlüsseln Daten: Mehr als 100 Behörden erpresst
Quelle: Tagesschau.de
Die Linkspartei-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg kritisiert, die Bundesregierung habe keine klare Strategie gegen Ransomware-Angriffe. Sie fordert eine breit angelegte Aufklärungskampagne, um Behördenmitarbeiter für die Bedrohung zu sensibilisieren: "Auch ein einziger Angriff kann unfassbare Folgen haben und ganz viele Menschen auf einmal betreffen, wenn wir an kritische Infrastrukturen denken." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Open-Data-Gesetz: Kein Anspruch auf Offenheit
Quelle: Netzpolitik.org
Mit dem Zweiten Open-Data-Gesetz versäumt die Große Koalition, einen Rechtsanspruch auf Offene Daten der Bundesverwaltung zu schaffen. Öffentlich finanzierte Daten könnten weiterhin nur spärlich verfügbar bleiben. Aus der Sicht von Anke Domscheit-Berg wollten das Gesundheitsministerium und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einfach kein Open Data. „Dabei wäre es selbstverständlich nicht um identifizierbare personenbezogene Daten gegangen, sondern um aggregierte, anonyme Datensätze, die sicher interessante Erkenntnisse offenbaren könnten, wenn sie maschinenlesbar und offen zur Verfügung stünden“, sagt Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Studie: Deutschland ist digital gespalten
Quelle: n-tv
Ob Schulunterricht, Pressekonferenzen oder Kommunikation aus dem Homeoffice: Die Corona-Pandemie zwingt viele Deutsche, vom analogen auf das digitale Leben umzustellen. Mittlerweile findet Vieles online statt, doch das offenbart auch digitale Defizite. Was alles fehlt für gute digitale Bildung zählt die Digitalexpertin Anke Domscheit-Berg auf. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Ein Jahr Corona-Warn-App: „Stille Heldin der Pandemie“
Quelle: Berliner Zeitung
Als ein großer Schritt in der Covid-Bekämpfung wurde die Corona-Warn-App bezeichnet. Hat sie die Erwartungen erfüllt? Experten-Meinungen aus Berlin. Anke Domscheit-Berg dazu: "Ja, ich bin ein Fan der Corona-Warn-App in der umgesetzten Version. Sie ist sehr erfolgreich, jeder Dritte in Deutschland hat sie sich heruntergeladen, fast eine halbe Million Mal luden Nutzer und Nutzerinnen Warnungen hoch, die im Schnitt je sechs Menschen warnten. Die CWA ist die stille Heldin der Pandemie, es ist bedauerlich, dass das so wenig erkannt wird, denn ihr Potenzial wäre noch viel größer, wenn noch mehr Menschen sie nutzen würden." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Ein Jahr Corona-Warn-App: „Die beste App der Welt“ hat Luft nach oben
Quelle: ARD Tagesschau
Vor einem Jahr führte die Bundesregierung die Corona-Warn-App ein - nicht ohne sich selbst zu loben. Seitdem sind viele Funktionen hinzugekommen. Die Weiterentwicklung verlief aber nicht immer glatt. Laut Bundesregierung zeigen die Daten, dass täglich bis zu 2000 Menschen gewarnt wurden, die auch tatsächlich mit Corona infiziert waren. So konnten Tausende Infektionsketten unterbrochen werden. Ein Erfolg, findet Anke Domscheit-Berg, Digitalpolitische Sprecherin der Linken: "Für mich ist die Corona-Warn-App eine Art stille Heldin der Pandemie. Es wurden tatsächlich Tausende Infektionsketten unterbrochen, aber weil die sich so schlecht zählen lassen, heißt es halt immer wieder, die App bringe nichts und so wurde sie selbst von Prominenten und ahnungslosen Politikern schlecht geredet." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Einsatz von Staatstrojanern – Domscheit-Berg: Ein schlechter Tag für die IT-Sicherheit und Grundrechte
Quelle: RBB Radioeins
Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD die Befugnisse des Verfassungsschutzes ausgeweitet. Der Inlandsgeheimdienst soll künftig in Einzelfällen auch verschlüsselte Nachrichten, etwa beim Messenger WhatsApp, überwachen dürfen. Die Opposition kritisierte den dafür erforderlichen Einsatz von sogenannten Staatstrojanern scharf. „Die offenen Sicherheitslücken, die man dafür ausnutzen muss, die gefährden ja unser aller weltweiter IT-Sicherheit. Und das geht echt überhaupt nicht“, so Domscheidt-Berg. „Ich nehme es der SPD übel, dass sie das mitgemacht hat“, erklärte die Netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke weiter. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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IT-Sicherheit im Gesundheitsministerium: Unbedarft durch die Pandemie
Quelle: Netzpolitik.org
Das Bundesgesundheitsministerium lässt achtzig Prozent der Posten für IT-Sicherheit im eigenen Haus unbesetzt. Obwohl das Ministerium schon länger von diesem Missstand weiß, ist keine Strategie erkennbar, um daran etwas zu ändern. Die Linkenpolitikerin Anke Domscheit-Berg kritisiert gegenüber netzpolitik.org Spahns fehlende Sensibilität für die Anforderungen der digitalen Welt: „Gesundheitsminister Spahn hat immer wieder betont, wie wichtig ihm eine schnelle Digitalisierung im Gesundheitswesen ist, hat aber offensichtlich den elementaren Zusammenhang zwischen Datenschutz und IT-Sicherheit nicht verstanden, denn anders ist nicht erklärbar, wie sträflich er den Bereich der IT-Sicherheit im eigenen Haus vernachlässigt.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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