Medienecho
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Ein Jahr Corona-Warn-App: „Die beste App der Welt“ hat Luft nach oben
Quelle: ARD Tagesschau
Vor einem Jahr führte die Bundesregierung die Corona-Warn-App ein - nicht ohne sich selbst zu loben. Seitdem sind viele Funktionen hinzugekommen. Die Weiterentwicklung verlief aber nicht immer glatt. Laut Bundesregierung zeigen die Daten, dass täglich bis zu 2000 Menschen gewarnt wurden, die auch tatsächlich mit Corona infiziert waren. So konnten Tausende Infektionsketten unterbrochen werden. Ein Erfolg, findet Anke Domscheit-Berg, Digitalpolitische Sprecherin der Linken: "Für mich ist die Corona-Warn-App eine Art stille Heldin der Pandemie. Es wurden tatsächlich Tausende Infektionsketten unterbrochen, aber weil die sich so schlecht zählen lassen, heißt es halt immer wieder, die App bringe nichts und so wurde sie selbst von Prominenten und ahnungslosen Politikern schlecht geredet." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Einsatz von Staatstrojanern – Domscheit-Berg: Ein schlechter Tag für die IT-Sicherheit und Grundrechte
Quelle: RBB Radioeins
Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD die Befugnisse des Verfassungsschutzes ausgeweitet. Der Inlandsgeheimdienst soll künftig in Einzelfällen auch verschlüsselte Nachrichten, etwa beim Messenger WhatsApp, überwachen dürfen. Die Opposition kritisierte den dafür erforderlichen Einsatz von sogenannten Staatstrojanern scharf. „Die offenen Sicherheitslücken, die man dafür ausnutzen muss, die gefährden ja unser aller weltweiter IT-Sicherheit. Und das geht echt überhaupt nicht“, so Domscheidt-Berg. „Ich nehme es der SPD übel, dass sie das mitgemacht hat“, erklärte die Netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke weiter. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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IT-Sicherheit im Gesundheitsministerium: Unbedarft durch die Pandemie
Quelle: Netzpolitik.org
Das Bundesgesundheitsministerium lässt achtzig Prozent der Posten für IT-Sicherheit im eigenen Haus unbesetzt. Obwohl das Ministerium schon länger von diesem Missstand weiß, ist keine Strategie erkennbar, um daran etwas zu ändern. Die Linkenpolitikerin Anke Domscheit-Berg kritisiert gegenüber netzpolitik.org Spahns fehlende Sensibilität für die Anforderungen der digitalen Welt: „Gesundheitsminister Spahn hat immer wieder betont, wie wichtig ihm eine schnelle Digitalisierung im Gesundheitswesen ist, hat aber offensichtlich den elementaren Zusammenhang zwischen Datenschutz und IT-Sicherheit nicht verstanden, denn anders ist nicht erklärbar, wie sträflich er den Bereich der IT-Sicherheit im eigenen Haus vernachlässigt.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Vorstellung des digitalen Impfnachweises „CovPass“ mit Bundesgesundheitsminister Spahn
Quelle: Tagesschau, Social Live
Eine vollständige Corona-Impfung soll man künftig auch per Smartphone nachweisen können - mit einem digitalen Impfpass. Gesundheitsminister Spahn (CDU) will Einzelheiten dazu in Berlin vorstellen. Die Anwendung namens „CovPass“ soll als Beleg bei gelockerten Corona-Beschränkungen eingesetzt werden können und Reisen in Europa erleichtern. Dabei geht es um eine freiwillige Ergänzung des weiter gültigen gelben Impfheftes aus Papier. Vorgesehen ist auch, dass sich mehrere Millionen bereits geimpfte Menschen den digitalen Nachweis etwa bei Ärzt:innen und Apotheken nachträglich besorgen können. Nach der Pressekonferenz spricht Hauptstadt-Korrespondent Christian Feld mit Anke Domscheit-Berg (Linke). Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Überwachungsgesetze: Bundestag genehmigt Staatstrojaner für alle
Quelle: Spiegel Netzwelt
Die Bundespolizei sowie alle 19 Nachrichtendienste in Deutschland dürfen künftig Computer und Smartphones von Verdächtigen hacken. Die wichtigsten Bestandteile der neuen Regelungen – und erste Reaktionen. Anke Domscheit-Berg von der Fraktion der Linken twitterte: »Die Folgen des Staatstrojaners sind nicht nur für die IT-Sicherheit gravierend, sondern bedeuten eine Ausweitung der Überwachungsinfrastruktur«. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitaler Impfausweis? Bitte warten!
Quelle: Deutsche Welle
Gesundheitsminister Jens Spahn hat den Startschuss für den digitalen Impfausweis gegeben. Schnell ist das Zertifikat aber nicht verfügbar. Ärzte und Apotheken sind darauf nicht vorbereitet. Als "Vollversagen" bezeichnet Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, die Kommunikation rund um das Projekt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Thema des Tages: Digitaler Impfpass
Quelle: B5 aktuell, Radiosender des Bayrischen Rundfunks
Unser heutiges Thema des Tages beschäftigt sich mit dem digitalen Impfnachweis CovPass. Unser Moderator Holger Romann hat mit Anke Domscheit-Berg, der netzpolitische Sprecherin der Fraktion "Die Linke", und Christian Schiffer, dem BR24 Netz-Experten, darüber gesprochen.
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Domscheit-Berg warnt vor geplantem Einsatz von „Staatstrojanern“
Quelle: RBB Inforadio
Die Bundesregierung will Geheimdiensten erlauben, sich mit Überwachungssoftware auf Handys von Extremisten und Terrorverdächtigen schalten zu können, bevor sie eine Straftat begangen haben. Kritikern geht das zu weit. Auch die Linke Anke Domscheit-Berg warnt vor Sicherheitslücken. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Politik/Staatstrojaner: Weiterer Schritt zum Überwachungsstaat
Quelle: Neues Deutschland
Koalition will Staatstrojaner auch gegen Personen einsetzen, die noch keine Straftat begangen haben. »Diese Gesetzesänderungen sind ungeheuerlich und ganz klar verfassungswidrig, denn ihre erheblichen Grundrechtseingriffe, insbesondere die Anwendbarkeit des Staatstrojaners auch ohne begründeten Tatverdacht, sind alles andere als angemessen«, sagte die Linke-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg gegenüber »nd«. Auch ob Staatstrojaner überhaupt geeignet seien, habe die Bundesregierung bisher nicht nachweisen können. »Und das, obwohl laut Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs genau ein solcher Nachweis für derartige Grundrechtseingriffe unabdingbar ist«, monierte die Linke-Politikerin. Die Folge sei, dass die Große Koalition die Schwächung der IT-Sicherheit für alle Nutzerinnen und Nutzer weltweit in Kauf nehme. Denn die für den Staatstrojaner offen gehaltenen Sicherheitslücken bleiben auch für Kriminelle und fremde Geheimdienste offen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Schlechter Empfang auf dem Land: Vor allem im Süden Deutschlands gibt es oft noch Funklöcher
Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland
Wer in entlegenen Gegenden Deutschlands unterwegs ist, hat häufig noch immer keinen Handyempfang. Wie aus einem Bericht der Bundesnetzagentur hervorgeht, ist die Versorgung auf 11 Prozent der Landesfläche schlecht oder inexistent. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, betonte die Wichtigkeit von schnellem Internet auf dem Land: Teilhabe setze in einer digitalen Gesellschaft auch den Zugang zum datenfähigen Mobilfunk voraus. Die Gebiete mit schlechter Abdeckung seien Beleg dafür, dass Deutschland beim Ausbau der digitalen Infrastruktur „versagt“. „Die Ursache sind nicht Berge, Komplexität oder zu hohe Ausbaukosten, sondern ungeeignete Strategien, falsche Prioritäten, eine Vernachlässigung der Gemeinwohlorientierung und des ländlichen Raums ganz allgemein.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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