Medienecho
Archiv
Exakt: Erpressung online – Cyberattacken auf Kommunen
Quelle: MDR
Die Bundestagsabgeordneten der Linken Anke Domscheit-Berg warnt schon lange, dass die Cybersicherheit in Deutschland viele Lücken hat. Besonders kleinere und ärmere Kommunen seien schlecht aufgestellt. (Ab Minute 14:00) Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Whistleblowerin Frances Haugen: Transparenz gegen Datenmacht
Quelle: Netzpolitik.org
Frances Haugen machte letztes Jahr die Facebook Files öffentlich und deckte Missstände beim sozialen Netzwerk auf. Gestern war die Whistleblowerin zu Gast im Digitalausschuss des Bundestages und sprach über Facebook, Regulierung und die Rolle der sozialen Medien im Ukraine-Krieg. Auch das Metaverse, die geplante virtuelle Realität von Facebook, wurde von den Abgeordneten zum Thema gemacht. Auf die Frage der Linken-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, wie man das Metaverse regulieren könne, empfahl Haugen eine Art Lieferketten-Verantwortung. Mit dem Metaverse will das IT-Unternehmen eine Infrastruktur aufbauen, auf der andere Anbieter ihre eigenen Angebote feilbieten. Dabei wird es unweigerlich zu Problemen mit Hassrede, Belästigung und Inhaltemoderation kommen. Meta könne sich nicht seiner Verantwortung entziehen, indem es sich als vermeintlich neutraler Infrastrukturbetreiber darstelle, so Haugen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Brandenburg Landesparteitag: Die Linke sagt leise Servus
Quelle: Neues Deutschland
Landesverband wählt neuen Vorstand und verfällt dabei in alte Muster. (...) Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg wirbt am Sonntag noch für ihren ehemaligen Fraktionskollegen Norbert Müller. »Wir haben so viele Talente. Wir müssen nicht mehrere Hüte auf einen Kopf setzen«, findet sie. Also: Landtagsfraktionschef Walter müsse nicht zugleich Landesvorsitzender sein. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Politik Impfpflicht-Debatte: Impfpflicht-Niederlage für Scholz
Quelle: Neues Deutschland
Die von Olaf Scholz gewollte Impfpflicht ab 18 ist vorerst vom Tisch. Nun steht ein Kompromiss zur Debatte. (...) Eventuell könnte sogar eine Situation entstehen, in der ausgerechnet die kleinste Fraktion im Bundestag zum Zünglein an der Waage wird. In der Linken ist die Impfpflicht umstritten: Vier Abgeordnete um die Gesundheitspolitikerin Kathrin Vogler waren bislang für die Nachweispflicht ab 18 Jahren, sieben Fraktionäre um Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht sind mit Wolfgang Kubicki dagegen. Im Gespräch mit »nd.Der Tag« zeigte sich Vogler am Montag skeptisch, ob ihre Kleingruppe bestehend aus Anke Domscheit-Berg, Martina Renner und Cornelia Möhring den Kompromissvorschlag überhaupt mittragen wird. In die Verhandlungen seien sie jedenfalls nicht mit einbezogen worden. »Wir sind auch ein bisschen überrascht von den Ergebnissen«, so Vogler: »Wenn man eine Altersgrenze einführt, muss man diese natürlich gut begründen.« Angesichts der »Höllen-Inzidenzen« unter jüngeren Leuten halte sie die Botschaft, diese Gruppen seien nun »gar nicht mehr so wichtig«, für falsch. Andererseits räumte sie ein: »Ich fände es schwer vermittelbar, wenn eine Impfpflicht an uns scheitert, weil wir nicht alles gekriegt haben, was wir wollten.« Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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„Aktive Cyberabwehr“: Innenministerin Faeser hält Hackbacks für unvermeidbar
Quelle: Heise
Den heftig umstrittenen Ansatz von Ex-Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für Hackbacks hält mittlerweile auch dessen Nachfolgerin Nancy Faeser für unvermeidbar. Die SPD-Politikerin drängt an immer mehr Fronten darauf, dem Bund bei der Cybersicherheit mehr Kompetenz zu geben und dafür das Grundgesetz zu ändern. Dabei geht es auch um Befugnisse der "aktiven Cyberabwehr", also für den digitalen Gegenschlag. (...) Anke Domscheit-Berg unterstrich: Die Debatte über die "aktive Cyberabwehr" unterschlage häufig, dass dafür entweder Hintertüren in IT-Systeme eingebaut oder entdeckte Sicherheitslücken bewusst zurückgehalten werden müssten. Solche Schwachstellen könnten auch Kriminelle nutzen. Die Urheber von Hackerangriffen könnten zudem fast nie mit hundertprozentiger Sicherheit ausgemacht werden. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Pique Dame: Frauenhass im Netz
Quelle: rbb Antenne
Sexualisiert, frauenfeindlich und immer sehr persönlich - Frauenhass im Netz ist eine zu harmlose Umschreibung dessen, was sich da abspielt, was Frauen auf den verschiedenen Plattformen im Netz als Shitstorm oder direkte Attacke abbekommen und erleben. Eine Problematik, die lange bagatellisiert wurde. Warum der meist anonyme digitale Frauenhass keine Bagatelle ist, warum sich Frauen nicht mundtot machen lassen dürfen und wie sie die Hoheit über ihr Handeln behalten oder wiedererlangen, hat Autorin Ina Krauß mit der Netzaktivistin und Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg, mit Claudia Otte, Betroffenenberaterin bei HateAid und dem Cyberkriminologen Thomas-Gabriel Rüdiger besprochen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Im Porträt: Anke Domscheit-Berg
Quelle: Tagesspiegel Background Newsletter
Anke Domscheit-Berg ist Abgeordnete der Linksfraktion und eine der wenigen Politiker:innen im Bundestag, die sich sehr gut mit Digitalisierung und Cybersicherheit auskennen. Themen, die generell relevant für die Zukunft sind. Themen, die noch wichtiger werden, wenn ein Cyberkrieg mit Russland droht. Domscheit-Berg kann nicht nur die politischen Gefahren einordnen, sie kann auch selbst IT-Projekte leiten, IT-Strategien entwickeln, etwas programmieren, Rechenzentren mit bauen. Sie hat die Expertise, die genau jetzt im Bundestag dringend gebraucht wird, sagen manche Beobachter:innen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Vorschlag der Bundesnetzagentur: Ein Recht auf „lahmes Internet“
Quelle: Netzpolitik.org
Schon der erste Entwurf für ein Recht auf schnelles Internet musste viel Kritik einstecken. Nun legen die Regulier:innen einen praktisch unveränderten Vorschlag vor – zum Ärger der Opposition, Bürger:innen und mancher Bundesländer. Eigentlich sollen die neuen Regeln eine Teilhabe an der digitalen Gesellschaft für alle Menschen ermöglichen, sagt die linke Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Nun sei aber eine Verordnung vorgelegt worden, die nur ein „Recht auf lahmes Internet“ festschreibe: „Mit dem Anspruch, eine durchschnittliche Nutzung von privaten, beruflichen und Bildungsdiensten zu ermöglichen, hat die vorgeschlagene Mindestbandbreite nichts zu tun“, sagt die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Als Obfrau meiner Fraktion kann ich jetzt schon zusagen, dass die Linke einer Verordnung, die derart an der Lebensrealität und den erwarteten Ansprüchen vorbei geht, keinesfalls ihre Zustimmung erteilen wird. So wird keine Teilhabe erreicht, sondern die digitale Spaltung weiter manifestiert.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Diskussion über digitale Gegenschläge: Der Hackback ist zurück
Quelle: Netzpolitik.org
Bundesinnenministerin Nancy Faeser bringt die Diskussion über aktive Cyberabwehr zurück. Dabei warnen Sicherheitsforschende seit Jahren vor einer Eskalation im digitalen Raum und Kollateralschäden. Politiker:innen erinnern an die Ablehnung von Hackbacks im Koalitionsvertrag. Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, sagt gegenüber netzpolitik.org: „Hackbacks sind einfach irre, denn sie gefährden die Sicherheit kritischer Infrastrukturen, und das nicht nur bei uns. Genau deshalb steht ja auch im Koalitionsvertrag ein grundsätzliches Verbot von Hackbacks drin.“ In einer Pressemitteilung zählt sie Alternativen auf, sei es die Stärkung von IT-Sicherheitskompetenz, eine Mindestupdatepflicht für Geräte oder „ein klares Verbot, Sicherheitslücken zurückzuhalten und damit zu handeln“. Denn die einig sinnvolle Verteidigung, so die langjährige Netzpolitikerin, sei „ein Fokus auf die tatsächliche Verteidigung, und das ist die Stärkung der IT-Sicherheit in der Fläche“. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Fotos von Kindesmissbrauch: BKA muss laut Regierung nicht löschen
Quelle: Tagesschau
Das Bundeskriminalamt steht in der Kritik, weil es Aufnahmen von Kindesmissbrauch nicht aus dem Netz entfernen lässt. Auslöser waren Recherchen von Panorama und STRG_F, die gezeigt hatten, dass im aktuell größten pädokriminellen Darknet-Forum der Welt riesige Mengen an Fotos und Videos entfernt werden könnten. Die Bundesregierung rechtfertigt das nun. Opposition und Kinderschutzorganisationen sind empört. Auch die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg von der Linksfraktion, die die parlamentarische Anfrage gestellt hatte, reagierte mit Unverständnis. Dass das BKA gar nicht erst versuche, die Speicherdienste zu benachrichtigen, "das schockiert mich", sagte Domscheit-Berg. Sie fordert, dass "alle staatlichen Ermittlungsbehörden, also explizit auch das BKA, sämtliche derartige Gewaltdarstellungen löschen lassen, die ihnen durch die Ermittlungen bekannt werden". Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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