Medienecho
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Cyberangriffe: Was heißt hier Hackback?
Quelle: Zeit Online
Die Regierung schließt im Koalitionsvertrag Hackbacks aus. Damit ist oft das Eindringen in Computersysteme gemeint. Doch so genau will sie das nun doch nicht definieren. Anke Domscheit-Berg, Bundestagsabgeordnete der Linken, wollte es genauer wissen und hat schriftlich bei der Regierung um eine Definition gebeten. Sie vermutet hinter der verstärkten Verwendung des Begriffs der "aktiven Cyberabwehr" den Versuch, die Hackback-Absage aus dem Koalitionsvertrag zumindest abzuschwächen. "Man distanziert sich deshalb von dem Begriff 'Hackback', um eine klare Aussage zum Sachverhalt zu umgehen", sagt sie, "oder sogar, um sich einen Ausweg aus dem verdammt verbindlichen Versprechen im Koalitionsvertrag zu schaffen." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Auslieferung von Julian Assange: „Eine absurde Anklage in einem politischen Verfahren“
Quelle: Deutschlandfunk Kultur
Anke Domscheidt-Berg im Gespräch mit Vladimir Balzer. Gegen die drohende Auslieferung von Julian Assange an die USA regt sich immer mehr Protest. Die Anklage gegen ihn entbehre jeder rechtlichen Grundlage, sagt die Politikerin Anke Domscheit-Berg. Außerdem stehe die gesamte Pressefreiheit vor Gericht. Zum offenen Brief: https://misbah-khan.de/open-letter-concern-for-julian-assange-founder-of-the-platform-wikileaks/ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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VORWURF: Profitmaximierung verhindere Versorgung aller Haushalte
Quelle: Golem
Die Digitalpolitische Sprecherin der Linken bestreitet, dass ein ausreichend bemessener Universaldienst den FTTH-Ausbau in Deutschland bremst. Die Konzerne hätten nur ein Interesse. "Solange Schulkinder auf dem Dorf nicht einmal digital lernen können, solange müssen die Anbieter sich darauf konzentrieren, dort auszubauen, um erst einmal überall einen Basisdienst bereitzustellen, bevor sie woanders aus schnellem Internet ein superschnelles Internet machen können. Da, wo Unternehmen das von allein nicht tun - also fast überall in Deutschland - muss das eben durch staatliche Regulierung vorgeschrieben werden, die echte Teilhabe im ganzen Land sicherstellt", sagte Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Neuer Universaldienst: Kritik am „lahmstmöglichen Internet“ für alle
Quelle: Heise
Aus der Opposition hagelt es Protest an der Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (TKMV), für die der Bundesrat am Freitag den Weg freigemacht hat. "Nun kommt das 'lahme Internet' für alle in der schlechtest möglichen Variante", beklagt die digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg. Was Bund und Länder beschlossen haben, sei "nicht nur peinlich, sondern im Jahr drei der Pandemie inakzeptabel". Dieser erweiterte Universaldienst sei nur auf Single-Haushalte ausgerichtet", rügt Domscheit Berg. "Ausgerechnet die viel gebeutelten Familien hat man einfach vergessen." Bei den Mindestraten seien keine parallelen Videokonferenzen für Arbeit oder Schule möglich. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Und sonst so, Anke Domscheit-Berg?
Quelle: Linksfraktion im Bundestag
Unsere digitalpolitische Sprecherin Anke Domscheit-Berg - die mit dem roten Hut - mal privat gefragt: woher kommt der Hut, wann hast du das letzte Mal gefaxt und was ist dein Ausgleich? Oder kurz: und sonst so, Anke? Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Scholz auf der re:publica: Signal ja, Wirkung unklar
Quelle: Tagesschau
Die Rede von Kanzler Scholz auf der Konferenz re:publica war gespickt mit digitalpolitischen Schlagwörtern. Dennoch gibt es auch Kritik: Echte Priorität räume Scholz dem Thema nicht ein. "Meine Erwartung waren nicht hoch und er hat sie nicht unterschritten", sagt Anke Domscheit-Berg über die Ausführungen von Scholz. Die Bundestagsabgeordnete ist digitalpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke und bedauert den Kanzler besonders angesichts der analogen Ausweisbeantragung: "Gerade in seiner Position, in der man doch eigentlich nicht die Zeit hat, auf Ämter zu gehen, wäre es doch charmant gewesen, wenn es digital funktioniert hätte." Domscheit-Berg kritisiert, dass Scholz aus ihrer Sicht der Digitalisierung keine echte Priorität einräumt. "Für mich war das keine digitale Zeitenwende." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Onlineverwaltung: Scholz verspricht schnellere Behörden-Digitalisierung – und rauscht ab
Quelle: Spiegel Online
Auf der re:publica hat der Kanzler über seine Zukunftspläne für das Netz gesprochen. Auf die Frage, wann Personalausweise online verlängert werden können, antwortete der Kanzler mit einer kuriosen Anekdote. Die Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg von den Linken kritisierte den Auftritt von Scholz als »maximal unverbindlich«. Sie wies darauf hin, dass der Onlineperso eigentlich als einer von 25 Diensten bis Ende 2022 kommen sollten. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Onlinezugangsgesetz: Digitales Rathaus
Quelle: rbb24 Brandenburg aktuell
Das 2017 vom Bundestag beschlossene Onlinezugangsgesetz sah vor, dass bis Ende des Jahres Bund, Länder und Kommunen alle 575 Verwaltungsdienstleistungen auch online anbieten. Anspruch und Wirklichkeit klaffen aber auseinander, wie das Beispiel Wittenberge zeigt. Dazu im Gespräch Anke Domscheit-Berg, Digitalpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitalminister Wissing: Baustelle Internet
Quelle: Tagesschau
Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Wissing habe ein Recht auf schnelles Internet versprochen, dies aber nicht ausreichend finanziert, sagt die Digitalexpertin der Linken, Anke Domscheit-Berg. Ihr Fazit: "Markt first, Bürgerinnen und Klima second." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Geheimschutz: Wenn der Kanzler zum Videocall ins Verteidigungsministerium muss
Quelle: WirtschaftsWoche
Deutschlands Defizite in der Digitalisierung werden durch den Krieg noch deutlicher – selbst Olaf Scholz ist davon betroffen. Für bestimmte Nato-Calls muss er zu Lambrecht wechseln. Eine Taskforce soll das nun ändern. „Digitalisierung war nie eine Stärke der letzten Regierungen – und Cybersicherheit war unter allen Digitalisierungsthemen noch einmal ein besonderes Stiefkind, um das man sich nie so gekümmert hat, wie es nötig gewesen wäre“, kritisiert Anke Domscheit-Berg, Digitalexpertin der Linksfraktion im Bundestag. Es habe nicht nur am grundlegenden Verständnis für Cybersicherheit gemangelt, sondern auch am Willen: „Cybersicherheitsstrategien umzusetzen ist teuer, lässt sich aber schlecht vermarkten, denn ein Flatterband zum Durchschneiden für die beste Cybersicherheit gibt es nicht“, sagt Domscheit-Berg: „Gute Politik erkennt man aber daran, dass sie nicht nur öffentlich vermarktbare Strategien verfolgt, sondern auch undankbare, die teuer sind, mühsam und komplex.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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