Medienecho
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Flüchtlinge in Fürstenberg – sie wollen nichts sehnlicher als wieder nach Hause
Quelle: MOZ
Ljudmilla und Vita aus der Ukraine haben mit ihren Kindern das rettende Ufer namens Deutschland erreicht. Sie wohnen bei Anke und Daniel Domscheit-Berg. Was sie berichten, macht fassungslos. Anke Domscheit-Berg berichtet, „als wir die Frauen mit ihren Kindern vom Bahnhof abholten, haben sie gefroren, waren übernächtigt, erschöpft, sie froren und waren total abgespannt“. Die Linke-Bundestagsabgeordnete und ihr Mann sind bekannt für ihre Aktivitäten, die weniger der Selbstdarstellung, vielmehr dem Credo dienen: Stets propagierten Werte wie Solidarität, Empathie und tätige Hilfe selbst zu leben. Sie gaben den ukrainischen Frauen eine Bleibe und sorgten sogar dafür, dass die Kinder die Schule besuchen können, das Carolinum in Neustrelitz. „Dort gibt es bereits eine Klasse mit ausnahmslos ukrainischen Schülern.“ So etwas schwebt den Fürstenbergern auch für die Heimatstadt vor. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Einladung nach Gransee zum Filmgespräch am Internationalen Frauentag
Quelle: MAZ
Zu einem Filmgespräch lädt der Frauenkreis Oberhavel Nord lädt recht herzlich am Internationalen Frauentag ein. Gezeigt wird der Film „Wendeman(n)över – Frauen und der Mauerfall“ der Regisseurin Sabine Michel. Eine der im Film porträtierten Frauen ist die heutige Bundestagsabgeordnete der LINKEN Anke Domscheit-Berg aus Fürstenberg, die zur Zeit des Mauerfalls 21 Jahre alt war. Sie ist ebenso wie die Regisseurin Sabine Michel aus Berlin Gesprächspartnerin des anschließenden Filmgesprächs, das von der Granseerin Viviane Gruschinske moderiert wird. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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„Russland könnte mit Cyberattacken verdeckt Nato-Länder angreifen“
Quelle: Der Tagesspiegel
Frau Domscheit-Berg, wird der Cyberkrieg zwischen Russland und der Ukraine auch Deutschland betreffen?
Die Gefahr besteht, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat die Bedrohungslage für Deutschland auf „orange“ gesetzt. Hybride Kriege mit Cyber-Angriffen werden künftig eine immer größere Rolle spielen. Diese Art Krieg ist intransparent, seine Akteuren bleiben unsichtbar, man kann nie genau wissen, wer es war. Russland könnte als Gegenmaßnahme gegen verhängte Maßnahmen verdeckt NATO-Länder angreifen, ohne dass ein militärischer Konflikt zwischen NATO und Russland offen ausgetragen wird. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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„Russland könnte mit Cyberattacken verdeckt NATO-Länder angreifen“
Quelle: Tagesspiegel Background
Der Krieg in der Ukraine könnte sich auch auf Deutschland ausweiten. Zumindest digital. Deutschland wäre darauf nicht gut vorbereitet. Anke Domscheit-Berg über den Cyberwar, mangelnde IT-Kompetenz in der Verwaltung und ein Cyber-Hilfswerk: "Selbst wenn wir überall ein Cyber-Hilfswerk hätten, was ich mir sehr wünschen würde, könnte es nur Erste Hilfe leisten und den Schaden beheben helfen – eben wie das THW bei anderen Notfällen. Aber wenn kein richtiges Sicherungssystem vorhanden ist und z.B. wichtige Daten nicht ausreichend separat gespeichert wurden, dann kann da natürlich auch die beste Expertentruppe nichts mehr retten. Was weg ist, ist weg. Wir bräuchten flächendeckend viel mehr Wissen zu grundlegender IT-Sicherheit, zur Prävention, also wie ich den Ernstfall verhindere aber auch, wie ich falls er doch eintritt, die Folgen minimiere. Beides ist wichtig. Das ist eigentlich wie beim Impfen. Ich will einerseits nicht infiziert werden, aber wenn ich mich doch infiziert habe, möchte ich wenigstens nicht ins Krankenhaus kommen. Dann soll es wenigstens nur ein Schnupfen sein." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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IT-Sicherheit: Jede sechste Stelle für Kampf gegen Cyberattacken in Ministerien unbesetzt
Quelle: Augsburger Allgemeine
In den Bundesministerien ist jede sechste Stelle für IT-Sicherheit im Kampf gegen Cyberangriffe unbesetzt. Wieso das in Zeiten wie diesen überaus gefährlich ist, weiß Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag. (...) „Die Gefahr durch Cyberangriffe steigt von Jahr zu Jahr, immer wieder veröffentlicht das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) neue Rekordzahlen zu digitalen Angriffen. Täglich gibt es mehr als 300.000 neue Schadsoftware-Varianten. In Deutschland haben Angriffe Krankenhäuser, Universitäten, Kommunen und ganze Landkreise lahmgelegt. Ich kann nicht verstehen, dass die Bundesregierung das Thema nicht höher priorisiert.“ (...) „Dieser erste offen ausgetragene Cyberkrieg hat eine völlig neue Dimension erreicht und ich fürchte, er wird nicht begrenzt sein auf ukrainische und russische Einrichtungen. Die russische Seite hat ihn offensichtlich länger vorbereitet und dafür klassische Ransomware-Taktiken eingesetzt, bei denen Schadsoftware eingeschleust und über längere Zeit zum Ausspionieren der IT-Systeme und ihrer Daten genutzt, aber erst für spätere Angriffe weiter aktiviert wird.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Oberhaveler Politiker sind bestürzt nach der russischen Invasion in der Ukraine
Quelle: MAZ
Oberhavels Politiker verurteilen Russlands Krieg in der Ukraine. Anke Domscheit-Berg, Linken-Bundestagsabgeordnete: „Bis ins Mark geängstigt und erschüttert“ war Anke Domscheit-Berg beim Betrachten der Nachrichten am Donnerstagmorgen. „Am Mittwochabend hatte ich noch eine Reise mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung nach Kiew geplant“, sagt sie fassungslos. Dies habe sich quasi über Nacht erledigt. Sie sei auch persönlich betroffen, fuhr die Abgeordnete fort. Ihre Mutter wurde auf heute ukrainischem Gebiet geboren, die Familie wanderte Anfang des 19. Jahrhunderts dorthin aus. „Was sie erzählt hat, wieviel Kulturen dort friedlich zusammen leben konnten“ – der Satz bleibt unvollendet. Jetzt mache ihr die nukleare Bedrohung Sorgen, die „Putin in seiner Rede unverhohlen angedroht hat.“ Fest steht, dass man sich nun auf eine innereuropäische Flüchtlingswelle einstellen müsse. Und da sei Solidarität Pflicht. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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B96: Ab 2024 wird gebaut – theoretisch
Quelle: MAZ
Der Entwicklungsbeirat tagt nach zwei Jahren Corona-Zwangspause wieder zum Ausbau der Bundesstraße. Für die ab Mitte März auf 16 Tonnen Traglast begrenzte Fürstenberger Schleusenbrücke wurde ein Behelfsbauwerk in Aussicht gestellt. (...) Vor acht Monaten, so Anke Domscheit-Berg, habe der Bund kritisiert, dass Brandenburgs Infrastrukturministerium bei seiner Wahl der Mittelvariante für die B96 neu durch Fürstenberg die geltend gemachten Einwände nicht genug gewürdigt worden sind. „Seit acht Monaten warten wir nun auf die dazu angeforderte Stellungnahme“, so Domscheit-Berg. Ihr Eindruck sei, dass „das Land den Ball wieder zurückspielt“ zum Bund. Und der tendiere wie sie selbst zur Westumfahrung Fürstenbergs. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Blick von außen: Von Kohls „Mädchen“ zur Chefin Europas – war Angela Merkel für Frauen wichtig?
Quelle: Frankfurter Rundschau
Angela Merkels lange politische Ära ist vorbei. Die einst mächtigste Frau der Welt hinterlässt ein zweischneidiges feministisches Vermächtnis. (...) Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg von der Oppositionspartei Die Linke hält die ästhetischen Entscheidungen der Kanzlerin für eine Art Nebelkerze. „Es war wie eine Rüstung“, sagt sie. „Eine Art Schutz davor, als Frau betrachtet zu werden ... Sie hat sich immer von fast allen polarisierenden Themen ferngehalten – und Geschlechterrechtsthemen sind immer polarisierend.“ Während Merkels Bilanz in Bezug auf die Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen eher durchwachsen ist, sind es ihre Bemühungen im Schlüsselbereich der weiblichen Selbstbestimmung – den reproduktiven Rechten – gewiss nicht. „Zweiunddreißig Jahre nach dem Fall der Mauer habe ich immer noch nicht die gleichen [reproduktiven] Rechte wie damals in Ostdeutschland“, so Domscheit-Berg, die aus der gleichen Gegend in Ostdeutschland stammt wie Merkel. „Ich finde das schrecklich.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Volker Wissings Antrittsbesuch im Digitalausschuss
Quelle: Tagesspiegel Background
Digitalminister Volker Wissing war gestern im Ausschuss für Digitales zu Gast, um die digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung vorzustellen. Die Reaktionen der Mitglieder fielen gemischt aus: Noch nicht ganz sattelfest, lautet das Fazit seines ersten Auftritts. (...) Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linke) bewertet Wissings Auftritt deutlich kritischer: Bei wichtigen Themen und Zuständigkeiten in der Bundesregierung wirke der Digitalminister noch „sehr orientierungslos“. So habe der Minister zwar verkündet, für die Nachhaltigkeit der Digitalisierung zuständig zu sein, dafür gebe es in seinem Haus sogar ein eigenes Referat. „Auf Rückfrage stellte sich dann aber heraus, dass sich das Digitalministerium in erster Linie mit dem ressourcenschonenden Infrastrukturausbau beschäftigt – Themen wie das Recht auf Reparatur, Effizienz von Rechenzentren und nachhaltige Softwareentwicklung fallen dabei aber unter den Tisch.“ Es sei also nur ein sehr begrenzter Wirkungsbereich, den sich Wissing ausgesucht habe, resümiert Domscheit-Berg. Auch beim Thema Internet Governance, das aus dem Bundeswirtschaftsministerium in Wissings Ressort gewandet ist (Tagesspiegel Background berichtete), sieht Domscheit-Berg Nachholbedarf. „Deutschland engagiert sich in den entsprechenden Gremien noch viel zu wenig – das erlaubt China und den USA, hier ihre Standards und Werte durchzusetzen.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Zukunft der ID Wallet-App unklar
Quelle: Behördenspiegel
Es sollte der letzte große Wurf von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) werden: Der digitale Führerschein, den der
Minister kurz vor der Bundestagswahl präsentierte. Der Fortgang der Geschichte ist bekannt: Die Union verlor die Wahl und die
Regierungsbeteiligung, den digitalen Führerschein gibt es immer noch nicht, weil die zugrunde liegende ID Wallet-App wegen
gravierender Sicherheitslücken offline genommen werden musste. Wie es mit dieser App nun weitergeht, ist unklar.
So lässt sich zumindest eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg deuten. Diese hatte konkret unter anderem gefragt, ob die Bundesregierung den Einsatz der Blockchain-Technologie für die App plane und welche technischen Verbesserungen an der App geplant seien. In einem Blogeintrag kritisiert sie die Regierungsauskünfte als oberflächlich, ausweichend und nichtssagend. Sie hoffe, dass künftig auf den Einsatz der Blockchain-Technologie verzichtet werde. Diese eigne sich nicht, um die Herausforderungen rund um die digitale Identität zu erfüllen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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