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Im Porträt: Anke Domscheit-Berg
Quelle: Tagesspiegel Background Newsletter
Anke Domscheit-Berg ist Abgeordnete der Linksfraktion und eine der wenigen Politiker:innen im Bundestag, die sich sehr gut mit Digitalisierung und Cybersicherheit auskennen. Themen, die generell relevant für die Zukunft sind. Themen, die noch wichtiger werden, wenn ein Cyberkrieg mit Russland droht. Domscheit-Berg kann nicht nur die politischen Gefahren einordnen, sie kann auch selbst IT-Projekte leiten, IT-Strategien entwickeln, etwas programmieren, Rechenzentren mit bauen. Sie hat die Expertise, die genau jetzt im Bundestag dringend gebraucht wird, sagen manche Beobachter:innen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Vorschlag der Bundesnetzagentur: Ein Recht auf „lahmes Internet“
Quelle: Netzpolitik.org
Schon der erste Entwurf für ein Recht auf schnelles Internet musste viel Kritik einstecken. Nun legen die Regulier:innen einen praktisch unveränderten Vorschlag vor – zum Ärger der Opposition, Bürger:innen und mancher Bundesländer. Eigentlich sollen die neuen Regeln eine Teilhabe an der digitalen Gesellschaft für alle Menschen ermöglichen, sagt die linke Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Nun sei aber eine Verordnung vorgelegt worden, die nur ein „Recht auf lahmes Internet“ festschreibe: „Mit dem Anspruch, eine durchschnittliche Nutzung von privaten, beruflichen und Bildungsdiensten zu ermöglichen, hat die vorgeschlagene Mindestbandbreite nichts zu tun“, sagt die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Als Obfrau meiner Fraktion kann ich jetzt schon zusagen, dass die Linke einer Verordnung, die derart an der Lebensrealität und den erwarteten Ansprüchen vorbei geht, keinesfalls ihre Zustimmung erteilen wird. So wird keine Teilhabe erreicht, sondern die digitale Spaltung weiter manifestiert.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Diskussion über digitale Gegenschläge: Der Hackback ist zurück
Quelle: Netzpolitik.org
Bundesinnenministerin Nancy Faeser bringt die Diskussion über aktive Cyberabwehr zurück. Dabei warnen Sicherheitsforschende seit Jahren vor einer Eskalation im digitalen Raum und Kollateralschäden. Politiker:innen erinnern an die Ablehnung von Hackbacks im Koalitionsvertrag. Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, sagt gegenüber netzpolitik.org: „Hackbacks sind einfach irre, denn sie gefährden die Sicherheit kritischer Infrastrukturen, und das nicht nur bei uns. Genau deshalb steht ja auch im Koalitionsvertrag ein grundsätzliches Verbot von Hackbacks drin.“ In einer Pressemitteilung zählt sie Alternativen auf, sei es die Stärkung von IT-Sicherheitskompetenz, eine Mindestupdatepflicht für Geräte oder „ein klares Verbot, Sicherheitslücken zurückzuhalten und damit zu handeln“. Denn die einig sinnvolle Verteidigung, so die langjährige Netzpolitikerin, sei „ein Fokus auf die tatsächliche Verteidigung, und das ist die Stärkung der IT-Sicherheit in der Fläche“. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Fotos von Kindesmissbrauch: BKA muss laut Regierung nicht löschen
Quelle: Tagesschau
Das Bundeskriminalamt steht in der Kritik, weil es Aufnahmen von Kindesmissbrauch nicht aus dem Netz entfernen lässt. Auslöser waren Recherchen von Panorama und STRG_F, die gezeigt hatten, dass im aktuell größten pädokriminellen Darknet-Forum der Welt riesige Mengen an Fotos und Videos entfernt werden könnten. Die Bundesregierung rechtfertigt das nun. Opposition und Kinderschutzorganisationen sind empört. Auch die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg von der Linksfraktion, die die parlamentarische Anfrage gestellt hatte, reagierte mit Unverständnis. Dass das BKA gar nicht erst versuche, die Speicherdienste zu benachrichtigen, "das schockiert mich", sagte Domscheit-Berg. Sie fordert, dass "alle staatlichen Ermittlungsbehörden, also explizit auch das BKA, sämtliche derartige Gewaltdarstellungen löschen lassen, die ihnen durch die Ermittlungen bekannt werden". Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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100 Tage Bundesregierung: Große Vorhaben und große Baustellen
Quelle: Netzpolitik.org
Die Ampelregierung hat sich einiges für die Digitalisierung vorgenommen. Noch sind die neuen Regierungspartner viel mit Vorbereitungen beschäftigt, bevor es richtig losgehen kann. Wir haben die Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg und Maik Außendorf gefragt, was für sie wichtig ist und wo es noch klemmen könnte. (...) Für Domscheit-Berg hängt gerade die Erfolgsaussicht von Querschnittsthemen wie der Digitalisierung der Verwaltung und Nachhaltigkeit von Digitalisierung davon ab, ob die neue Regierung es schafft, ihre Zuständigkeiten zu klären. Dann kann es klappen, findet die Oppositionspolitikerin und das wünscht sie sich auch für die nächsten 100 Tage: „Eine kluge Struktur mit kluger Governance, das wär’s. Damit kann von dem ganzen Rest zumindest einiges funktionieren. Aber wenn du das nicht hast, ist ganz egal, wie gut dein Wille ist. Dann wird’s halt nix.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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„Die Linke“ eröffnet Repair-Café in Wittstock
Quelle: MAZ
Defekte Geräte müssen nicht gleich auf dem Müll landen. Dafür soll ab Samstag das neue Repair-Café im Büro der Linken in Wittstock sorgen. Die Aktion ist auch eine Möglichkeit, das Parteibüro zu beleben. „Gerade jetzt, wo alles immer teurer wird und die Menschen weniger Geld in der Tasche haben, lohnt es sich, die Dinge zu reparieren“, sagt Christian Richter, Leiter des Wittstocker Büros. Aktuell nutzen das Büro der Linke-Regionalverband Wittstock/Heiligengrabe sowie die Linke-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Diese bietet als aktuelle Aktion übrigens kostenlos FFP2-Masken an, die man sich im Büro abholen kann. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Allgemeine Impfpflicht: Vier Linke mit Scholz und Lauterbach
Quelle: Neues Deutschland
Sowohl für als auch gegen die Einführung einer Impfpflicht gibt es Unterschriften aus der Linksfraktion. Die Liste der Unterschriften auf Drucksache 20/899 reicht bis über die erste Seite hinaus. 234 Namen finden sich auf dem Gesetzentwurf »zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen«, den die interfraktionelle Gruppe aus Mitgliedern der Ampel-Parteien ausgearbeitet hat. Vor allem Sozialdemokraten und Grüne unterstützen das Vorhaben zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren, aber auch wenige FDP-Politiker - und vier Linke-Abgeordnete: Martina Renner, Anke Domscheit-Berg, Kathrin Vogler und Cornelia Möhring haben den Gesetzentwurf unterschrieben. »Eine allgemeine Impfpflicht lehnen wir zwar im Grundsatz ab, aber im Ausnahmefall ist sie zur Überwindung der Corona-Pandemie unumgänglich, um Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung und die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Daseinsvorsorge abzuwenden«, heißt es in einer Erklärung der Linke-Politikerinnen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Flucht in neuer Dimension
Quelle: Handelsblatt
Ukraine, Moldawien, Rumänien, Ungarn, Slowakei, Polen – fünf Länder und fünf Tage später erreichen Elena und ihre Tochter das brandenburgische Fürstenberg. In Berlin wartete die Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg auf die junge Familie, die
über eine Plattform für Geflüchtete Kontakt aufnahm. Weil beide Frauen kein Englisch können, besprach Vitas 14-jährige Tochter mithilfe eines Übersetzungsprogramms die letzten Details mit Domscheit-Berg. Treffpunkt: 18:25 Uhr, Gleis 7, Berlin Hauptbahnhof. Von dort ging es gemeinsam weiter nach Brandenburg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Filmgespräch in Gransee: Frauenschicksale nach dem Mauerfall
Quelle: MAZ
60 Frauen sind in dieser Woche zu einem Filmgespräch des Frauenkreises Oberhavel Nord gekommen. Es ging um den Film „Wendeman(n)över- Frauen und der Mauerfall“ und ein interessantes Gespräch danach. Viviane Gruschinske führte durch den Abend. Die Regisseurin des Films war auch da, ebenso wie die Bundestagsabgeordnete Anke-Domscheit-Berg aus Fürstenberg, die im Film neben Textilarbeiterinnen aus Wittstock sowie Franziska Giffey und anderen ostdeutschen Frauen zu ihren Erfahrungen in der DDR, in der Wendezeit und danach befragt wurde. Der Film hat gezeigt, was Frauen in der DDR geleistet haben, welche Rechte und welches Selbstbewusstsein sie hatten. Der Film hat gezeigt, was Frauen in der DDR geleistet haben, welche Rechte und welches Selbstbewusstsein sie hatten.
Auch wie engagiert sie versucht haben, frauenpolitische Themen und in der DDR bereits Errungenes nach der Wende in ein neues Deutschland einzubringen und wie groß die Enttäuschung nach dem Beitritt in die Bundesrepublik war, dass nichts von alledem in den Einigungsvertragaufgenommen wurde. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Was können Ost- und Westfrauen heute voneinander lernen?
Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland
Waren die Frauen in der DDR emanzipierter als die in der Bundesrepublik? Wie haben Beruf und Hausfrauenrolle das Leben bestimmt? Ein Gespräch mit Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg und Journalistin Mareice Kaiser. (...) Anke Domscheit-Berg: Ich glaube, völlig unabhängig davon, in welcher Hälfte Deutschlands man sich befindet, ist klar, dass jeder Tag Frauentag sein müsste. Es braucht zwar einen Tag, der auf bestehende Geschlechterungerechtigkeiten hinweist, aber das reicht nicht aus. Ich zum Beispiel mag es nicht, wenn man einzelne Blümchen geschenkt bekommt, wie es in der DDR üblich war. Da bekam man an allen möglichen Stellen rote Nelken überreicht. Blumen schaffen aber keine Gerechtigkeit. Sollte man den Frauentag deshalb abschaffen? Nein. Ich finde gut, dass er in Berlin Feiertag ist. Das sollte überall so sein. Es ist ein Tag, an dem Frauen nicht arbeiten müssen, Männer auch nicht, und das ist schön. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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