Medienecho
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Bundeshaushalt, Zeitenende und der Ernstfall
Quelle: Bundeshaushalt, Zeitenende und der Ernstfall
Woop! Woop! Ich spreche heute mit Anke Domscheit-Berg etwas über den Haushalt für 2024 und wo die Ampel den Rotstift ansetzt. Mit Harald Welzer geht es um sein Buch "Zeitenende" (S. Fischer Verlag) und natürlich mit dem großartigen Stephan Lamby um "Ernstfall: Regieren in Zeiten des Krieges"(C.H.Beck). Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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CCC: AMA mit Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg (@anked), MdB, Die LINKE
Quelle: Chaos Computer Club
Aus dem Leben und der Arbeit einer Bundestagsabgeordneten
Nach kurzer Vorstellung und Intro könnt Ihr mich alles fragen. Als digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag beantworte ich gern Eure Fragen zum Geschehen im Bundestag, zu digitalpolitischen Themen oder zu allem, was Ihr mich schon immer mal fragen wolltet. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Geplante Mittelkürzungen bei bpb: Was ist der Ampel politische Bildung wert?
Quelle: ZDF
“Unsere Demokratie ist labil, twitterte die Abgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linke). "Diese Budgetkürzungen sind nicht nur an der falschen Stelle gespartes Geld, sie sind gefährlich!" Dass ausgerechnet die Ampel-Koalition Haushaltsmittel streiche, "die explizit der politischen Bildung und dem Schutz der Demokratie dienen, überrascht und kommt zur Unzeit", betont sie. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Weniger Geld für politische Bildung: Gefährliche Kürzungspläne
Quelle: Deutschlandfunk Kultur
Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg hofft, dass die Kürzungen in der Bundeszentrale für politische Bildung bei den Haushaltsberatungen im Herbst abgewendet werden. 20 Millionen Euro weniger seien in der brisanten Lage nicht nachvollziehbar. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bundeszentrale für politische Bildung: Breite Kritik an Kürzungen
Quelle: taz
Dass ausgerechnet die Ampel-Koalition Haushaltsmittel streiche, „die explizit der politischen Bildung und dem Schutz der Demokratie dienen, überrascht und kommt zur Unzeit“, schrieb auch die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg auf „X“. „Denn unsere Demokratie ist labil. Diese Budgetkürzungen sind nicht nur an der falschen Stelle gespartes Geld, sie sind gefährlich.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bundeszentrale für politische Bildung Kritik an geplanter Etatkürzung
Quelle: Tagesschau
Einsparungen "zur völligen Unzeit"Auch Norbert Röttgen sieht in der geplanten Mittelkürzung ein "fatales Signal mit dramatischen Auswirkungen", das "zur völligen Unzeit" kommen würde, schrieb der CDU-Politiker im Onlinedienst "X", ehemals Twitter. Ähnlich äußerte sich Anke Domscheit-Berg von der Linkspartei. Sie warnte: "Denn unsere Demokratie ist labil. Diese Budgetkürzungen sind nicht nur an der falschen Stelle gespartes Geld, sie sind gefährlich." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitalisierung: Kritik an „irrer“ Haushaltspolitik reißt nicht ab
Quelle: Netzpolitik.org
„Meine Desillusionierung hinsichtlich der Umsetzungsfähigkeit der Ampel in Sachen Verwaltungsdigitalisierung hat durch den desaströsen Haushaltsplan nur noch eine weitere Bestätigung erhalten“, sagt die linke Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. „Diese Einschätzung höre ich inzwischen auch immer öfter in der digitalen Zivilgesellschaft. Überall waren die Hoffnungen groß und sind inzwischen großer Enttäuschung gewichen.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Interview mit ZDF heute: „Ampel-Pläne für Kürzungen in der Digitalisierung“, Sendung vom 03.08.23
Quelle: ZDF heute
Massives Sicherheitsproblem: Hacker stehlen Microsoft-Sicherheitsschlüssel
Quelle: ZDF heute
Es werden "vernünftige Regulierungen, die die normale Bevölkerung schützen" benötigt, so Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Modernisierung des Passwesens: Weiterhin Kritik am abgespeckten Gesetz
Quelle: Netzpolitik.org
Die Steuer-ID als Identifikationsmerkmal
Auch Anke Domscheit-Berg (Linkspartei) kritisierte heute im Bundestag, dass das Datenschutzcockpit nurmehr Steuerungsmöglichkeiten suggeriere. Das Vorhaben stehe nicht einmal im nun beschlossenen Gesetz und sei daher „nur eine unverbindliche Absichtserklärung ohne jede Zeitangabe im Ampel-Entschließungsantrag“.
Darüber hinaus seien mit dem Datenschutzcockpit andere verfassungsrechtliche Probleme verknüpft. Denn die Ampel wolle „die Registermodernisierung verfassungswidrig umsetzen“, so Domscheit-Berg weiter. Wenn wie geplant die Steuer-ID zum Identifikationsmerkmal für 50 Verwaltungsregister mit personenbezogenen Daten werde, könnten damit die Daten aller Bürger:innen zu Profilen verknüpft werden. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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