Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
Dieses IT-Desaster hinterlässt die Große Koalition
Quelle: Heise
Probleme beim Telekommunikationsgesetz, IT-SiG 2.0, Quellen-TKÜ und anderen Vorhaben. Große netzpolitische Erblast. Experte nennt Gesetzesvorhaben "Katastrophe". Laut Domscheit-Berg komme so weder das versprochene Recht auf schnelles Internet, noch würden Grundlagen für regionales Roaming zur Verbesserung der Netzabdeckung geschaffen: "Stattdessen nutzt die Bundesregierung das TKG zu einer erneuten Ausweitung der Massenüberwachung." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Domscheit-Berg warnt vor Sicherheitslücken beim digitalen EU-Impfnachweis
Quelle: Nürnberger Blatt
Die netzpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, Anke Domscheit-Berg, warnt vor Sicherheitslücken im Verschlüsselungssystem des europäischen digitalen Impfnachweises. „Es reicht, wenn ein einziger dieser Schlüssel irgendwo im europäischen Gesamtsystem korrumpiert ist“, sagte die Abgeordnete dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). Möglich seien der Diebstahl oder der Missbrauch der Schlüssel, „um damit beliebig viele gefälschte Zertifikate zu erstellen, für die sich dann sicher auch Vertriebswege finden werden“. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Corona-Warn-App hat neue Check-in-Funktionen
Quelle: RP Online
Über eine neue Funktion der Corona-Warn-App können sich Nutzerinnen und Nutzer in verschiedenen Situationen einchecken – etwa beim Einkaufen, einer Veranstaltung oder einem privaten Treffen. Seit Kurzem können außerdem Schnelltest-Ergebnisse eingetragen werden. Kritik gab es zuletzt daran, dass QR-Codes der Luca-App offenbar nicht von der Corona-Warn-App erfasst werden können. So warf die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, dem Bundesgesundheitsministerium vor, die Corona-Warnapp aktiv zu behindern. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Wie geht die Bundesregierung mit gefälschten Impfpässen um?
Quelle: Neue Westfälische
Das Fälschen eines Impfpasses sei eine strafbare Dokumentenfälschung, stellte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn klar. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, sieht noch ein viel grundsätzlicheres Problem bei der Einführung eines digitalen Impfausweises. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bundestagswahl 2021 : Das Digitalministerium rückt näher
Quelle: Golem
Von den Parteien gibt es keine prinzipiellen Widerstände gegen ein Digitalministerium nach der Bundestagswahl. Die Umsetzung ist umstritten. (...) Ähnlich äußerte sich die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg von der Linke. "Ich persönlich bin kein großer Fan eines Digitalministeriums, gerade weil Digitalisierung in jedem Fachressorts so tief verankert ist und das ganze Ressort ausfüllen sollte, dass man es da gar nicht sinnvoll herausoperieren kann", sagte die Bundestagsabgeordnete. Es brauche jedoch "eine Art zentraler, koordinierender Steuerung" sowie "eine Art Programmmanagement, das über den diversen Projekten hängt". Das könnte im Kanzleramt verankert werden, mit einer richtigen Abteilung, die Richtlinienkompetenz und Budgethoheit hat. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Würde keiner im Jobcenter arbeiten, wäre Hartz IV am Ende
Quelle: Neues Deutschland
Seit zehn Jahren steht Hartmut Noack in Berlin alle paar Monate Mahnwache vor dem Behördenstandort in Treptow-Köpenick. Sanktionsfrei Hartz IV zu gewähren, wie es die Linke fordert, »wäre das mindeste«, findet er. Besser wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen. Für ein solches Grundeinkommen setzt sich unter anderen die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linke) ein. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Corona-Warn-App: Probleme beim digitalen Check-in
Quelle: Tagesschau
Ein QR-Code für alle Apps - so lautete das Versprechen der Bundesregierung bei der Vorstellung der neuen Check-in-Funktion der Corona-Warn-App. Doch die Codes der Luca-App funktionieren nicht. Das ergaben Recherchen von tagesschau.de. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, kritisiert das Vorgehen des Gesundheitsministeriums. "Das BMG mauert und behindert aktiv die Corona-Warn-App. Warum eigentlich? Die machen Anti-Marketing für ihre eigene App." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Debatte um Ausgangssperren
Quelle: Berliner Zeitung
Gesellschaft für Freiheitsrechte reicht Verfassungsbeschwerde ein. Überaus kontrovers wurde auch über die ironisch-satirischen Clips der Internetaktion #allesdichtmachen von Dutzendenden prominenten Künstlern und die Reaktionen darauf debattiert. Anke Domscheit-Berg, Kandidatin der Brandenburger Linken für die Bundestagswahl, sagte der Berliner Zeitung: "Man kann an dieser Debatte sehen, dass wir in einer Empörungskultur leben. Sie lebt davon, dass es einen Mangel an Medienkompetenz bei zu vielen Beteiligten gibt. Ich nehme den meisten der 53 Teilnehmer an der Aktion ab, dass sie diese Wirkung nicht erzielen wollten. Aber sie haben nicht mitbekommen, dass sie instrumentalisiert werden - und das müssen sie sich vorwerfen lassen." Was alle üben müssten, sei vernünftige Kritik. "Aber diese Aktion hat einen sehr wunden Punkt getroffen. Die gesamte Gesellschaft geht nach einem Jahr unter Pandemiebedingungen auf dem Zahnfleisch, alle sind dünnhäutig. Trotzdem muss jedem bewusst sein: Drohungen und Beleidigungen führen als Reaktionen nicht zum Nachdenken und zu Akzeptanz auf der anderen Seite." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Anke Domscheit-Berg: „Kampagnen wie diese sind Teil eines Informationskriegs“
Quelle: Berliner Zeitung
Die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg sieht die Aktion von Jan Josef Liefers & Co. als gezielte Manipulation und rät zu Behutsamkeit in digitalen Debatten. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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