Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
Terrorismusbekämpfung: Geplante Polizeisoftware beunruhigt Datenschützer
Quelle: Spiegel Netzwelt
Mit der Software VeRA will Bayerns Polizei alle ihre Datenbanken auf Verbindungen zu Schwerstkriminellen durchsuchen. Datenschützer halten das für problematisch und warnen vor dem Abfluss von Daten in die USA. »Es gibt genau eine Firma, auf die diese Anforderungen zutreffen«, sagt die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, Obfrau des Ausschusses für netzpolitische Themen. »Es ist ein offenes Geheimnis: Das ist Palantir auf den Leib geschnitten. (...) Ich weiß inzwischen genug über die Digitalkompetenz unserer Ermittlungsbehörden. Die kriegen das nicht mit, falls das passiert.« Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Was beim Impfgipfel strittig ist
Quelle: Tagesschau
Bund und Länder treffen sich erneut zum Impfgipfel. Diesmal geht es um Impfungen für Kinder, um den Zeitplan für den digitalen Impfpass und natürlich um die wiederholte Klage: Wann gibt es endlich genügend Impfstoff? Domscheit-Berg, die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, glaubt nicht, dass der Zeitplan Spahns realistisch ist: "Das wird ganz sicher nichts werden", sagte sie im ARD-Morgenmagazin. Ohnehin kritisierte sie den Corona-Impfpass als "sinnloses Unterfangen". Bei einer Einführung des Nachweises "sechs oder acht Wochen zu spät" sei eine Herdenimmunität im Prinzip schon erreicht, womit der eigentliche Zweck des elektronischen Impfpasses entfalle. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Sicherheitslücke bei Luca-App nachgewiesen
Quelle: Ärzteblatt
Durch eine vorhandene Sicherheitslücke in der Luca-App könnte offenbar eine Schadsoftware in die IT-Systeme von Gesundheitsämtern geschleust werden. Laut IT-Sicherheitsforscher Marcus Mengs, der heute ein entsprechendes Video veröffentlichte, ist es möglich, Gesundheitsämter über die Luca-App mittels manipulierter Kontakdaten anzugreifen. Potenziell könnten dadurch persönliche Daten ausspioniert oder ganze Gesundheitsämter lahmgelegt werden.„Langsam fragt man sich, was noch passieren muss, bis Länder und Landkreise die Kooperation mit der Luca-App beenden“, erklärte Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. Mehr als 20 Millionen Euro Steuergeld seien bereits für ein Jahr Nutzungsrecht geflossen, aber dieses Geld solle man nun abschreiben, Fehler eingestehen und die Verträge kündigen.
Vor allem gelte es, die Infektionsschutzverordnungen der Länder so zu ändern, dass die Check-In-Funktion der Corona-Warn-App um optionale Papierkontaktlisten ergänzt ausreicht, um als gastgebende Location den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden, so Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitaler Corona-Impfnachweis: Termin in fünf Wochen kaum zu halten
Quelle: ÄrzteZeitung
Bis Ende Juni soll der digitale Impfnachweis starten. Die Vergütung ist zwar geklärt, Ärzten und Praxis-EDV-Herstellern fehlen aber konkrete Vorgaben, wie sie den digitalen Nachweis umsetzen sollen. Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion des Bundestages, sagte im „Morgenmagazin“ am Dienstag: „Es gibt 140 verschiedene Praxissoftwaresysteme in Deutschland, die alle eine Eingabemaske programmieren müssen. Dafür brauchen sie aber Anweisungen vom Bund, wie sie das konkret machen sollen. Die haben sie aber noch gar nicht.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitaler Impfpass – sag mir quando, sag mir wann?
Quelle: MDR
Heute im Corona-Daten-Update: Die Corona-Zahlen sinken und es wird weiter gelockert. Eine weitere Erleichterung soll der digitale Impfpass bringen. Dass er kommt, ist beschlossen. Viele Fragen sind allerdings noch offen. (...) Ein weiteres Problem ist, dass die Hausärzte mit mehr als hundert verschiedenen Softwaren arbeiten, wie Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Linken, sagt. Die Einarbeitung müsste erfolgen und die Abläufe getestet werden. Dies sei in vier, fünf Wochen schwer machbar. Domscheit-Berg gehe deshalb nicht davon aus, dass die digitale Lösung noch vor den Ferien realistisch sei. Deshalb empfiehlt sie, sich schon mal eine "gute Schutzhülle" für den gelben WHO-Impfausweis zu besorgen. Der bleibt ja weiterhin gültig. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Domscheit-Berg: Elektronischer EU-Impfpass ist sinnlose Symbolpolitik
Quelle: MAZ
Die Brandenburger Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg hat im ARD-Morgenmagazin den geplanten digitalen Impfausweis, der in der ganzen EU gelten soll, in Grund und Boden kritisiert. Damit setzt sie einen Kontrapunkt zu Gesundheitsminister Jens Spahn. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Domscheit-Berg nennt digitalen Impfpass »sinnloses Unterfangen«
Quelle: Neues Deutschland
Berlin. Anke Domscheit-Berg, die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, hat den geplanten EU-einheitlichen elektronischen Corona-Impfpass als »sinnloses Unterfangen« kritisiert. »Er macht ja nur - wenn überhaupt - sehr früh Sinn«, sagte Domscheit-Berg am Dienstag im ARD-»Morgenmagazin«. Bei einer Einführung des Nachweises »sechs oder acht Wochen zu spät« sei eine Herdenimmunität im Prinzip schon erreicht, womit der eigentliche Zweck des elektronischen Impfpasses entfalle. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Wahlkreis 58: Diese Damen und Herren möchten in den Bundestag
Quelle: MAZ
Zahlreiche Kandidaten haben für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 58 bereits ihren Hut in den Ring geworfen. Es ist eine Mischung aus erfahrenen Politikern und frischem Blut. Mit der 53-jährigen Anke Domscheit-Berg (Die Linke), steht in Oberhavel eine weitere Kandidatin zur Wahl, die bereits Erfahrung im Bundestag hat. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Klimabilanz der Bundesverwaltung: Zweifelhaftes Vorbild
Quelle: Klimareporter.de
Um die deutschen Klimaziele zu erreichen, müssen alle ihre Emissionen senken: Unternehmen, private Haushalte, die öffentliche Verwaltung. Geht die Bundesregierung mit gutem Beispiel voran? Neben den beiden großen Blöcken gibt es noch weitere Klima-Baustellen: Umweltministerin Schulze arbeitet etwa an einer umweltfreundlichen digitalen Infrastruktur. Mit dem Energiesparprogramm "Green-IT" ist der Energieverbrauch der Bundes-IT seit 2009 bereits um fast 60 Prozent gesunken. Künftig müssen zudem Rechenzentren des Bundes das Siegel "Blauer Engel" tragen. Eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg ergab allerdings: Mitte Dezember erfüllte nur das Rechenzentrum des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie in Hamburg alle Kriterien. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Was wurde eigentlich aus der Bundeszentrale für digitale Aufklärung, Frau Bär?
Quelle: Netzpolitik.org
Die Initiative der Digitalstaatsministerin zur Förderung der digitalen Mündigkeit ist mit großen Versprechen gestartet. Obwohl fast alle hinter dem Anliegen stehen, sind davon bis heute wenige eingelöst. Sucht man nach Gründen, warum das so ist, verweisen selbst Oppositionspolitiker:innen auf die schwierige Position, in der Bär sich im Funktionsgefüge der Bundesregierung befindet. Die Staatsministerin ist zwar diejenige mit „Digitalisierung“ im Titel, doch tatsächlich laufen die netzpolitischen Fäden bei Kanzleramtschef Helge Braun zusammen. „Machtlos“ sei die Staatsministerin, so Domscheit-Berg. „Sie hat kaum Ausstattung und ist mehr eine Koordinatorin, als dass sie wirklich etwas entscheiden könnte“, bilanziert auch Korkmaz von der SPD. „Das müsste dann die Kanzlerin oder der Kanzleramtschef machen.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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