Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
Hospitalisierungsrate: Corona-Daten sind nach wie vor unzuverlässig
Quelle: ZDF heute
Wie viele Patienten werden wegen Corona ins Krankenhaus eingeliefert? Diese Zahlen sollen die Krankenhäuser melden - digital. Doch dabei gibt es immer noch große Probleme. Auch im dritten Jahr der Pandemie sind zentrale Corona-Daten nach wie vor unzuverlässig. Die sogenannte Hospitalisierungsrate bildet nach ZDF-Informationen die reale Lage in den Krankenhäusern nicht in Echtzeit ab. Wie viele Patienten mit oder wegen Corona stationär behandelt werden, wird nicht einheitlich und digital gemeldet. Das ist das Ergebnis einer schriftlichen Anfrage der Linken-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg an das Bundesgesundheitsministerium. Domscheit-Berg wollte wissen, wie viele Krankenhäuser in Deutschland Hospitalisierungen elektronisch ans Robert Koch-Institut melden. Dazu können sie seit Mitte Juni eine Schnittstelle zu einem zentralen Meldesystem nutzen. Die digitalpolitische Sprecherin der Linken, Anke Domscheit-Berg, kritisiert, dass das Gesundheitsministerium nach über 30 Monaten Pandemie keine flächendeckende elektronische Meldekette für den Hospitalisierungsindex sichergestellt habe. "Dafür fehlt mir jedes Verständnis", sagt sie ZDFheute. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Wunschzettel zur Cybersicherheit
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Innenministerin Faeser präsentiert ihre Agenda zum Schutz vor digitalen Angriffen – der Koalition drohen knifflige Debatten. (...) Aber auch die Ankündigung, schwere Cyberangriffe offensiver als bisher abzuwehren, sorgte für Debatten. Die Innenministerin lehnt sogenannte Hackbacks zwar weiter ab, also die aggressive Zer- störung gegnerischer Server: "Das will niemand.“ Sie plane aber aktivere Abwehrmaßnahmen, etwa, indem Server abgeschaltet würden. Aus der Opposition kam Kritik. "Wie genau soll ein fremder Server abgeschaltet werden, ohne über ihn Kontrolle zu erhalten?“, fragte die Digitalexpertin der Linken, Anke Domscheit-Berg, auf Twitter. Die Bundesregierung habe Hackbacks im Koalitionsvertrag ausgeschlossen. Faeser beschreibe aber genau dieses Szenario. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Neuaufstellung oder Placebo?
Quelle: Taz
Innenministerin Faeser stellt ihre neue Cybersicherheitsagenda vor. Doch es bleiben Leerstellen. Ob und wie größere Cyberattacken aber von Sicherheitsbehörden abgewehrt werden sollen, blieb auch am Dienstag unklar. Die Ampel hatte in ihrem Koalitionsvertrag sogenannte Hackbacks, also Gegenangriffe auf attackierende Server, grundsätzlich ausgeschlossen. Auch Faeser betonte, "aggressive Gegenschläge“ solle es nicht geben. Dennoch müsse man in der Lage sein, attackierende Server abzuschalten. Die Linken-Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg kritisierte, dass dies dann sehr wohl Hackbacks seien, auch wenn sich Faeser "semantisch drum herum wurstelt“. Die Gefahr bleibe, dass Sicherheitslücken bewusst offengelassen und für Cyberattacken fremde Server benutzt würden, etwa von Krankenhäusern, die dann Hackbacks zum Opfer fielen. Für Domscheit-Berg offenbart die Agenda eine "digitale Inkompetenz“. Faeser seien die Tragweite und Konsequenzen einiger ihrer Vorschläge offenbar nicht bewusst. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Kritik an Faesers Plänen: Cybersicherheitsagenda verspricht wenig Sicherheit
Quelle: Golem
Die Innenministerin hat ihre Cybersicherheitsagenda veröffentlicht - und kassiert durch die Bank vernichtende Kritik. Am 12. Juli 2022 stellte Faeser in einer Pressekonferenz ihre Agenda vor. Unter anderem will sie mehr Kompetenzen für den Verfassungsschutz, mehr IPv6 in Behörden und mehr "Cyber-Resilienzmaßnahmen". Wir sammeln die Reaktionen aus der Zivilgesellschaft und Wirtschaft zu diesen Plänen: Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Linkspartei) zeigte sich in ihrer Stellungnahme auf Twitter entsetzt. So beschreibe Faeser klassische Hackback-Maßnahmen wie das Abschalten von Servern. Das ist eigentlich vom Koalitionsvertrag ausgeschlossen. Domscheit-Berg kritisiert, dass Faeser zwar Hackbacks durchführen, aber diese Maßnahmen nicht so nennen wolle. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Staat rüstet gegen Cyberattacken auf
Quelle: Neues Deutschland
Innenministerin Faeser will Zuständigkeit des Bundes bei digitalen Angriffen stärken. Für Diskussionen sorgen dürfte die Frage, ob und in welchem Umfang der Staat künftig nicht nur Cyberangriffe abwehren, sondern auch zurückschlagen darf. Faeser bleibt hier nebulös, erklärt, die Behörden müssten in der Lage sein, bei einem Angriff notfalls jene Server lahmzulegen, von denen eine Attacke ausgeht. Genau das sei aber ein Fall eines sogenannten Hackbacks, den die Ampel-Regierung laut Koalitionsvertrag eigentlich nicht einführen wolle, warnt Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. »Eine gute IT-Sicherheitspolitik setzt zu 100 Prozent auf Verteidigung, niemals auf Angriff mittels offener Sicherheitslücken«, mahnt die IT-Expertin. Domscheit-Berg fordert, Behörden müsste stattdessen die Ausnutzung von IT-Sicherheitslücken verboten werden. Abschließend bewerten lässt sich dieses Vorhaben noch nicht, einen Gesetzentwurf gibt es nämlich noch nicht. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Cyberangriffe: Was heißt hier Hackback?
Quelle: Zeit Online
Die Regierung schließt im Koalitionsvertrag Hackbacks aus. Damit ist oft das Eindringen in Computersysteme gemeint. Doch so genau will sie das nun doch nicht definieren. Anke Domscheit-Berg, Bundestagsabgeordnete der Linken, wollte es genauer wissen und hat schriftlich bei der Regierung um eine Definition gebeten. Sie vermutet hinter der verstärkten Verwendung des Begriffs der "aktiven Cyberabwehr" den Versuch, die Hackback-Absage aus dem Koalitionsvertrag zumindest abzuschwächen. "Man distanziert sich deshalb von dem Begriff 'Hackback', um eine klare Aussage zum Sachverhalt zu umgehen", sagt sie, "oder sogar, um sich einen Ausweg aus dem verdammt verbindlichen Versprechen im Koalitionsvertrag zu schaffen." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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VORWURF: Profitmaximierung verhindere Versorgung aller Haushalte
Quelle: Golem
Die Digitalpolitische Sprecherin der Linken bestreitet, dass ein ausreichend bemessener Universaldienst den FTTH-Ausbau in Deutschland bremst. Die Konzerne hätten nur ein Interesse. "Solange Schulkinder auf dem Dorf nicht einmal digital lernen können, solange müssen die Anbieter sich darauf konzentrieren, dort auszubauen, um erst einmal überall einen Basisdienst bereitzustellen, bevor sie woanders aus schnellem Internet ein superschnelles Internet machen können. Da, wo Unternehmen das von allein nicht tun - also fast überall in Deutschland - muss das eben durch staatliche Regulierung vorgeschrieben werden, die echte Teilhabe im ganzen Land sicherstellt", sagte Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Neuer Universaldienst: Kritik am „lahmstmöglichen Internet“ für alle
Quelle: Heise
Aus der Opposition hagelt es Protest an der Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (TKMV), für die der Bundesrat am Freitag den Weg freigemacht hat. "Nun kommt das 'lahme Internet' für alle in der schlechtest möglichen Variante", beklagt die digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg. Was Bund und Länder beschlossen haben, sei "nicht nur peinlich, sondern im Jahr drei der Pandemie inakzeptabel". Dieser erweiterte Universaldienst sei nur auf Single-Haushalte ausgerichtet", rügt Domscheit Berg. "Ausgerechnet die viel gebeutelten Familien hat man einfach vergessen." Bei den Mindestraten seien keine parallelen Videokonferenzen für Arbeit oder Schule möglich. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Onlineverwaltung: Scholz verspricht schnellere Behörden-Digitalisierung – und rauscht ab
Quelle: Spiegel Online
Auf der re:publica hat der Kanzler über seine Zukunftspläne für das Netz gesprochen. Auf die Frage, wann Personalausweise online verlängert werden können, antwortete der Kanzler mit einer kuriosen Anekdote. Die Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg von den Linken kritisierte den Auftritt von Scholz als »maximal unverbindlich«. Sie wies darauf hin, dass der Onlineperso eigentlich als einer von 25 Diensten bis Ende 2022 kommen sollten. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitalminister Wissing: Baustelle Internet
Quelle: Tagesschau
Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Wissing habe ein Recht auf schnelles Internet versprochen, dies aber nicht ausreichend finanziert, sagt die Digitalexpertin der Linken, Anke Domscheit-Berg. Ihr Fazit: "Markt first, Bürgerinnen und Klima second." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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