Nach Bundeswehr-Abhörskandal Wie sicher ist die Kommunikation der Behörden?
Quelle: Tagesschau
Der Abhörskandal bei der Bundeswehr wirft viele Fragen auf. Welche Möglichkeiten haben Politiker, geheim und sicher zu kommunizieren? Der Blick auf den Ist-Zustand macht deutlich: Absolute Sicherheit gibt es kaum.
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Bundeswehr-Abhörskandal: „Ein Hotelzimmer ist kein Ort, um geheime Gespräche zu führen“
Quelle: WirtschaftsWoche
Zeugt der Abhörskandal bei der Bundeswehr von Naivität – oder von Nachlässigkeit? IT-Sicherheitsexpertin und Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg über fatale Schwachstellen, russische Propaganda und rote Telefone. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bundesregierung: Bundestag verabschiedet neues Onlinezugangsgesetz
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Anke Domscheit-Berg (Linke) kritisierte, das Gesetz sei zu unverbindlich, zu wenig ehrgeizig und hoffnungslos unterfinanziert. Andererseits sei es trotzdem ein Schritt in die richtige Richtung, weshalb ihre Gruppe in Bundestag dem OZG 2.0 zustimme. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Onlinezugangsgesetz 2.0: Bundestag beschließt Update für die Verwaltungsdigitalisierung
Quelle: Netzpolitik.org
Anke Domscheit-Berg (Die Linke) bezeichnete das Gesetz in der heutigen Plenardebatte als „zu unverbindlich“, „nicht ehrgeizig genug“ und nahm der Euphorie der Koalitionsfraktionen den Wind aus den Segeln. Dennoch stimmte auch sie für das Gesetz. Zwar bedeute das OZG 2.0 nur „kleine Trippelschritte“, doch die Ampel gehe damit ein Stück weit nach vorn, so die Abgeordnete. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitale Verwaltung: Linke kritisiert „finanzielle Vollbremsung“
Quelle: Tagesspiegel Background
Digitale Verwaltung: Linke kritisiert „finanzielle Vollbremsung“
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Bundeshaushalt 2024: Wenig Mittel für die Verwaltungsdigitalisierung
Quelle: Netzpolitik.org
Die Versäumnisse in der Verwaltungsdigitalisierung bekommen in besonderem Maß die zu spüren, die darauf angewiesen sind, dass Behörden Anträge schnell bearbeiten. „Die Folgen sind Unternehmen, die Pleite gehen oder Menschen in akuten sozialen Notlagen, bei denen Wohngeld oder Bafög-Zahlungen trotz Anspruch monatelang nicht ankommen“, so Anke Domscheit-Berg von den Linken im Bundestag.
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Lücken der KI-Verordnung: Ampel will Verbot biometrischer Echtzeit-Überwachung
Quelle: Netzpolitik.org
Opposition: „Ampel hat sichtbar versagt“
Die Abgeordnete Anke Domscheit-Berg ist digitalpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag. Sie lehnt Emotionserkennung ebenso ab wie biometrische Erkennungssysteme in öffentlich zugänglichen Räumen, sowohl in Echtzeit als auch im Nachhinein. „Polizei und Geheimdienste verfügen bereits über ausreichend viele Informationen zur Erfüllung ihrer Aufgaben“, schreibt sie auf Anfrage von netzpolitik.org. Domscheit-Berg sieht durch biometrische Identifikation dieser Art eine ganze Reihe von Grundrechten in Gefahr, unter anderem Privatsphäre, Datenschutz, Nichtdiskriminierung sowie Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Bundestag beschließt Digitalhaushalt
Quelle: Behörden Spiegel
Für die Unionsabgeordnete Ronja Kemmer stelle das neue Vergabeverfahren allerdings ein Problem dar. Sein Scoring-System bedeute für die Kommunen mehr Aufwand und Bürokratie, weswegen sie ein anderes Programm forderte.
Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg (fraktionslos) hob hervor, Minister Wissing setze weiter auf „einen parallelen Netzausbau im Mobilfunk und auf Überbau statt Open Access bei Glasfaser“. Das bremse den Ausbau und verschärfe die Klimakrise durch unnötigen Ressourcenverbrauch Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Keine zweite Amtszeit für Kelber
Quelle: Behörden Spiegel
Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE) sieht beispielweise FDP und Grüne in der Verantwortung. „[Ich] kann immer noch nicht fassen, dass die Ampel wirklich den großartigen Ulrich Kelber als Bundesdatenschutzbeauftragen absägt, nur weil Grün-Gelb meint, sie hätten jetzt auch mal Anspruch auf einen Posten“, schrieb sie auf X (vormals Twitter). Zudem betonte sie die „unbestrittene Expertise“ von Kelber. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Suche nach Taylor Swift auf X wieder möglich
Quelle: ZDF heute
Netzexpertin und Linken-Politikerin Domscheit-Berg warnt, dass es durch KI immer schwieriger werde, Wahrheit und Lüge im Netz zu unterscheiden. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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