Warum das Gesetz zur Digitalisierung der Verwaltung scheiterte

Quelle: Heise online

Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Ämter, Verwaltungsleistungen zu digitalisieren. Das Ziel von 580 Verwaltungsleistungen bis 2023 wurde deutlich verfehlt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Highlight
Tags: Digitalisierung | Onlinezugangsgesetz |

Streit wegen EU-Überwachung: Koalitionsvertrag durch SPD und FDP »unterschiedlich interpretiert«

Quelle: nd - Journalismus von Links

Berlin. Eine geplante EU-Verordnung zum Durchsuchen von Internetkommunikation sorgt in der Bundesregierung für Dissens. Plattformbetreiber sollen verpflichtet werden, auch verschlüsselte Verbindungen ihrer Kunden auf Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche zu durchleuchten. Dazu sollen die Firmen eine Software für ein »Kundenseitiges Scannen« auf Mobiltelefonen installieren. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Highlight
Tags: Chatkontrolle |

Firmen sollen Chats durchleuchten: Die EU diskutiert eine Verordnung zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch

Quelle: nd - Journalismus von Links

Im Mai hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine »Verordnung zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch« vorgelegt. Im Mittelpunkt stehen verpflichtende Maßnahmen, mit denen Bilder oder Videos zur sexualisierten Darstellung von Kindern und Jugendlichen im Internet erkannt werden sollen. Plattformbetreiber wie Apple, Google, Meta und Microsoft sollen dieses »Child Sexual Abuse Material« (CSAM) anschließend selbständig entfernen und die Nutzer zur Strafverfolgung an Europol melden. Bei Nichtbefolgung der Vorgaben drohen empfindliche Strafen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Highlight
Tags: Chatkontrolle |

Mein Podcast: Der ADB Podcast – Die aktuelle Folge

Quelle: Mein Podcast

In meinem neuen Podcast, die Nachfolge meines bisherigen Videoreport-Formats auf YouTube, berichte ich vom Digitalausschuss direkt aus dem Reichstag vom Bundestagsgeschehen! Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Highlight
Tags: Bundestag | Digitalausschuss | Digitalgeschehen | Digitalpolitik | Podcast |

Konnektorentausch: Ministerium gibt sich ahnungslos

Quelle: Aerzteblatt.de

Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hält trotz fortdauernder Kritik weiter am Austausch zehntausender Konnektoren zur Verbindung mit der Telematikinfrastruktur (TI) fest. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. In wichtigen Details zeigt sich das Haus aber schlecht informiert. Die Debatte um Sinn oder Unsinn des Austauschs mehrerer Zehntausend Konnektoren hält an. Auf eine kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg erklärte BMG-Staatssekretär Edgar Franke (SPD) nun erneut die Gründe für den als notwendig wahrgenommenen Tausch. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Highlight
Tags: Aktuell | Ampel Koalition | Gesundheitswesen | Konnektoren |

Anke Domscheit-Berg über Digitalpolitik :„Es fehlt eine gemeinsame Vision“

Quelle: taz.de

Die Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg wirft der Ampel vor, auch nach einem Jahr noch nicht zu wissen, was sie digitalpolitisch will. Einzig beim Thema Nachhaltigkeit tue sich was. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Highlight
Tags: Digitalisierung | Digitalpolitik | Nachhaltigkeit |

Gesundheitsministerium ratlos – Braucht es den Millionen-Deal auf Kosten von Versicherten?

Quelle: Netzpolitik.org

Tausende Praxen müssen wohl teure Geräte einkaufen, um weiterhin Daten mit den Krankenversicherungen tauschen zu können. Die zuständige Gematik bezeichnet es als „wirtschaftlichste Lösung“, der Chaos Computer Club als Unsinn. Im Gesundheitsministerium hat man offenbar selbst keine Ahnung, was stimmt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Highlight
Tags: Gesundheitswesen |

Tagesspiegel: „Warum die Chatkontrolle nutzlos, aber gefährlich ist“ 21.11.22

Quelle: Tagesspiegel Background

Die Vorratsdatenspeicherung ist zwar weitgehend vom Tisch, aber nun droht ihre jüngste Schwester, bekannt als „Chatkontrolle“, per Europäischer Regulierung eine gefährliche Zensur-Infrastruktur zu schaffen, die von undemokratischen Regierungen, aber auch in der EU selbst missbraucht werden kann, ohne wirksame Kontrollmöglichkeiten durch Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Journalismus oder Politik. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Highlight
Tags: Chatkontrolle |

Twitter vor der Pleite? – Mein Interview mit dem MDR zur Twitterübernahme durch Elon Musk

Quelle: Mein YouTube Channel

Viele Menschen zeigen sich derzeit besorgt in Anbetracht der Twitterübernahme durch Elon Musk - und das nicht zu Unrecht. Twitter vor der Pleite? - Diese Frage stelle ich mir im Interview mit dem MDR Kultur, in der Mittagssendung vom 11.11.2022. Hört gerne rein! Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
Weiterlesen…
Highlight
Tags: Twitter |