Brandenburg/Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I

Mein Wahlkreis



Über den Wahlkreis

Mein Wahlkreis umfasst 226.500 Einwohner, wahlberechtigt sind davon 183.182. Zu ihm gehören sowohl die kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel, als auch Teile der Landkreises Potsdam-Mittelmark, Havelland und Teltow-Fläming.
In Brandenburg an der Havel unterhalte ich ein Wahlkreisbüro in dem zweimal wöchentlich Bürger*innensprechstunden mit meiner Mitarbeiterin Claudia Sprengel angeboten werden.
Zu Wahlkreis 60 in Potsdam-Mittelmark gehören die Gemeinden Beelitz, Bad Belzig, Groß Kreutz (Havel), Kloster Lehnin, Seddiner See, Treuenbrietzen und Wiesenburg/Mark sowie das Gebiet der Ämter Beetzsee, Brück, Niemegk, Wusterwitz und Ziesar. Bürger*innensprechstunde ist dort immer am letzten Mittwoch des Monats im Kreisbüro der Linken Potsdam-Mittelmark in Bad Belzig.

Im Havelland gehören die amtsfreie Gemeinden Milower Land, Premnitz und Rathenow zum Wahlkreis 60. In letzterem habe ich auch ein Wahlkreisbüro, in dem mein Mitarbeiter Hendrik Öchsle Bürger*innensprechstunden anbietet.
Außerhalb der Sitzungswochen des Bundestages bin ich im Wahlkreis unterwegs um die Region und ihre Menschen besser kennenlernen und um ihre Sorgen mit in die Bundespolitik zu tragen. Wenn ihr ein Anliegen habt, könnt ihr gerne meine Mitarbeiter ansprechen.

Wahlkreisbüro Brandenburg an der Havel


Foto: Werner Müller, CC-BY 4.0

Paulinerstraße 11
14776 Brandenburg an der Havel

Tel.: (03381) 211789
Mobil: 0151 158 816 14
Fax: (03381) 229961

E-Mail: anke.domscheit-berg.ma04@bundestag.de

Bürozeiten: Dienstag 09-14 Uhr und Donnerstag 14-19 Uhr

Ansprechpartnerin: Claudia Sprengel

Wahlkreisbüro Rathenow


Foto: Hendrik Öchsle, CC-BY 4.0

Märkischer Platz 2
14712 Rathenow

Tel.: (03385) 494521
Fax: (03385) 494522

E-Mail: anke.domscheit-berg.ma05@bundestag.de

Bürozeiten: Montag, Mittwoch und Freitag von 10-12 Uhr, Dienstag 14-17 Uhr und Donnerstag 09-12 Uhr

Ansprechpartner: Hendrik Öchsle

Wahlkreisbüro Bad Belzig
Straße der Einheit 53
14806 Bad Belzig

Mobil: 0151 158 816 14

E-Mail: anke.domscheit-berg.ma04@bundestag.de

Bürozeiten: Jeder 3. Donnerstag im Monat, 9-12 Uhr

Ansprechpartnerin: Claudia Sprengel

Blog

Bild: Übergabe des Spendenschecks, Anke Domscheit-Berg, CC BY-SA 4.0

Für den 21.07.2018 stand in meinem Kalender ein Termin, auf den ich gespannt war und mich auch sehr freute: Ein Besuch in der Kinderstadt Rathenow. Pünktlich um 14.00 Uhr startete das Baustellenabschlussfest mit zahlreichen kleinen Baumeistern und ihren Eltern. Eine Woche lang bauten die Kinder mit Betreuerinnen und Betreuern, nun schon zum achten Mal an ihrer Kinderstadt. Eine richtig tolle Sache!

Die Grundschülerinnen und Grundschüler entscheiden am ersten Tag, was gebaut wird und wer an welchen Häuschen oder Projekten mit baut. Dann wird geplant und die Arbeit aufgeteilt, das Material und das Werkzeug herangeholt. Schließlich geht’s mit Hammer und Nagel, Säge und Schraubendreher ans Werk. Zum Schluss wird gemalert und dekoriert.

Bild: Anke Domscheit-Berg, CC BY-SA 4.0

Beim Rundgang durch die Kinderstadt war ich sehr beeindruckt, mit welcher Kreativität und welchem Fleiß die Kinder bei der Sache waren. Stolz präsentierten sie mir u.a. ihren neuen Supermarkt, das Dönerhaus, den Blumenladen und die Bibliothek. Es entstand aber nicht nur Neues, sondern auch ältere Häuser wurden renoviert und ausgebessert.
Auch unsere Sozialministerin Diana Golze war vor Ort. Als Rathenowerin begleitet sie die Kinderstadt seit dem 1.Tag und konnte mir viele Geschichten dazu erzählen.

Nach dem Rundgang kamen alle Kinder, Eltern, Betreuerinnen und Betreuer zusammen während die Vereinsvorsitzende Michaela Brotkorb, sich bei den kleinen Bauleuten und den Betreuerinnen und Betreuern herzlich für die Arbeit bedankte.

Bild: Diana Golze und Anke Domscheit-Berg, Anke Domscheit-Berg, CC BY-SA 4.0

Danach konnte ich das Wort ergreifen, denn ich kam nicht mit leeren Händen. Ich hatte einen Spendenscheck unseres Fraktionsvereins in Höhe von 500 Euro in der Tasche, den ich sehr gern an den Kinderstadtverein übergab. In meiner kurzen Rede ging ich darauf ein, dass auch ich als Kind gern rumgewerkelte und mein Vater mich deshalb oft „Schrauben-Änke“ nannte.

Bild: Anke Domscheit-Berg, CC BY-SA 4.0

Die Arbeit des Vereins ist großartig, da so den Kindern eine spannende Ferienwoche ermöglicht wird. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sind mit hohem Engagement bei der Sache. Wenn man bedenkt, dass diese Bauwoche nur mit Hilfe von Spenden möglich ist, jedes Kind in dieser Zeit versorgt wird und welch großer organisatorischer Aufwand dahintersteckt, kann man nur den Hut ziehen. Mein herzliches Dankeschön habe ich am Samstag gern überbracht.
Ich freue mich, auf das nächste Jahr und hoffe, dass ich wieder in der Rathenower Kinderstadt zu Gast sein kann.

Anke Domscheit-Berg

Anke Domscheit-Berg übergibt einen Spendenscheck an Ellen Schütze, Vorsitzende des Tierschutzvereins Oberhavel, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

In den Schulferien herrscht im Bundestag sitzungsfreie Zeit. Die Abgeordneten müssen nicht nach Berlin zu den Fraktions-, Ausschuss-, oder Plenarsitzungen. „Sitzungsfrei heißt aber nicht Urlaub“, so die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Sie nutzt die Sommerpause für eine Tour durch ihre Wahlkreise mit der Nummer 58 und 60. Dazu gehört der gesamte Landkreis Oberhavel, das östliche Havelland, Brandenburg an der Havel, der Landkreis Potsdam Mittelmark und Jüterbog. Am Montag war sie im Nordkreis von Oberhavel unterwegs. Erster Termin war ein Besuch im Tierheim Tornow, wo sich die Abgeordnete über die Arbeit des Tierschutzvereins informierte. Sie kam aber nicht mit leeren Händen und konnte einen Spendenscheck in Höhe von 300 Euro überreichen. (Ausführlicher Artikel hier.)

Jenifer Klein, Ziegeleipark-Mitarbeiterin und MdB Anke Domscheit-Berg vor den Ringofen in Mildenberg, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Mit der Parkeisenbahn durch das Gelände, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Von Tornow ging es dann nach Mildenberg in den Ziegeleipark, wo Mitarbeiterin Jenifer Klein schon wartete, um bei einer Rundfahrt durch den Park einen Einblick in die Geschichte des Ziegeleiparks zu geben. Die Abgeordnete war 2015 schon einmal über mehrere Tage Gast auf dem Gelände und nahm am Sommercamp des Chaos Computer Clubs (CCC) teil. Sie erinnert sich an Lichtinstallationen, die das Gelände in ein buntes Farbenspiel tauchte. Beim anschließenden Rundgang durch die Ausstellung im alten Ringofen sagt die Technikbegeisterte: „Mein Thema ist Technologie und Zukunft, und das geht nicht ohne Blick in die Vergangenheit.“ Sie ist überzeugt davon, dass Altes und Neues zusammenpasst. Auch bei diesem Termin füllt sich die Aufgabenliste der Abgeordneten, obgleich sie nicht jedes Problem lösen kann. In Mildenberg ist es die schlechte Busverbindung nach Gransee, wo nur ein Bus in den Brandenburger Ferien fährt. Wenn Bayern oder Nordrhein Westfalen zu anderen Zeiten Ferien haben, fährt dort kein Bus mehr, das findet Domscheit-Berg nicht akzeptabel. Ein zweites Problem ist die Internetanbindung. Das mag man kaum vermuten, hatte doch der CCC extra eine Glasfaserleitung für superschnelles Internet gelegt. Leider war diese nur für die temporäre Nutzung verlegt worden und existiert heute nicht mehr.

v.li. Julia Pollok, Leiterin des WIN-Projektbüros, WSA-Vizechef Sebastian Dosch, die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg und Templins Bürgermeister Detlef Tabbert, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Beim Arbeitsessen mit der Projektleiterin der Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg (WIN), Julia Pollok, bekommt die Abgeordnete einen Überblick über die WIN und derzeitige Projekte. Die WIN wird von mehreren Kommunen getragen, die sich der Förderung des Wassertourismus verschrieben haben. Sie haben erkannt, dass auch dieser Teil des Tourismus enorm viel Potential hat. Das wird beim folgenden Termin umso deutlicher. Nach einer halbstündigen Autofahrt treffen sich Pollok und Domscheit-Berg an der Schleuse Kannenburg mit dem Templiner Bürgermeister, Detlef Tabbert (DIE LINKE), einem Vertreter des Wasserschifffahrtsamtes und ortsansässigen Unternehmern. Die Schleuse in Kannenburg wurde über Nacht für den Betrieb gesperrt und Templin vom Wassertourismus abgeschnitten. Tabbert erklärt, warum sich die Stadt entschieden hat, selbst den Schleusenneubau in die Hand zu nehmen. Das Ganze passiert in einer sogenannten Öffentlich-Öffentlichen-Partnerschaft. Die Stadt baut, der Bund zahlt. Wo denn der Vorteil wäre, wollten anwesende Pressevertreter wissen. Der Bund hat derzeit keine Planungskapazitäten mehr, vergibt aber, anders als die Stadt, auch nicht extern. Der Neubau hätte sich über Jahre verzögert. Die Unternehmer berichten derweil über Umsatzeinbußen, die an die Existenz gehen. Das Thema will Domscheit-Berg im Verkehrsausschuss ansprechen, um herauszufinden ob es nicht eine Möglichkeit gäbe, den Unternehmern unter die Arme zu greifen, um diese zeitlich begrenzte Durststrecke zu überwinden. „Sie sind unverschuldet in diese Situation gekommen. Da kann man sie doch nicht auf dem Trockenen liegen lassen“ so die Abgeordnete.

Gut 40 Interessierte folgten der Einladung zum Sommergrillen der LINKEN nach Gransee, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Zum Sommergrillen hatten die Kreis-LINKEN gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten eingeladen. Die Zeit, bis das Grillgut soweit war, nutzte Domscheit-Berg, um über Ihre Arbeit im Bundestag zu berichten. #insideBundestag war der Abend überschrieben. Einige der Gäste können mit Hashtags solcher Art nichts anfangen, also erklärt die Abgeordnete, dass sie ihn in den sozialen Medien benutzt, um die Menschen an ihrer Arbeit teilhaben zu lassen. Transparenz hat für sie einen hohen Stellenwert. Sie forderte ein Lobbyregister, führt selbst einen Lobykalender, wo sie akribisch auflistet, wann und zu welchem Zweck sie sich mit Lobbyvertretern trifft. Um ihre Arbeit den Gästen näher zu bringen, ließ sie sie an einer Sitzungswoche teilhaben, beginnend mit dem Aufstehen, den Ausschusssitzungen, den Plenarsitzungen, die zum Teil auch parallel stattfinde, das Gespräch mit Besuchergruppen, den parlamentarischen Abenden und Auftritte bei öffentlichen Veranstaltungen. Dann ist es immer schon so spät, dass sie in ihrer Berliner Wohnung übernachten muss. Anschließend berichtet sie über den Wahlkreistag. Auch hier staunen die Anwesenden, welches Pensum sie zu absolvieren hat. „Das war mal richtig gut zu erfahren, wie solch ein Tag im Bundestag so aussieht, nun weiß ich auch, wo die Abgeordneten sind, wenn Sitzung ist und nicht alle Abgeordneten im Plenarsaal sind“ sagt eine Besucherin.

Heute hatte ich einen Potsdam-Tag, war erst zu Gast bei der IHK, dann beim Finanzminister Christian Görke (ohne pic). In beiden Fällen ging es um Digitalisierung in der Region, Breitband, Fachkräfte, digitale Bildung, lebenslanges Lernen und elektronische Verwaltung. Die IHK befasst sich nicht nur mit Unterstützung der Mitgliedsunternehmen bei Digitalisierungsvorhaben, sondern ist selbst mitten in der Integration neuer Prozesse. Mir gefällt dabei besonders das Beschreiten neuer Wege, wie das von IHK-Azubis betreute Instagram Account @azubigram. Das Motto: Machs in Brandenburg (eigentlich „Machs wie die Wölfe, komm nach Brandenburg“ 😁) mit der fliegenden Superheldin (und sogar ohne Bikinikostüm- heutzutage leider keine Selbstverständlichkeit!) finde ich auch sehr gelungen.

Die „Care“-Seite des Zuzuges

Foto: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

So könnte man die Probleme der Elterninitative „ProKita“ und der Elternsprecher aus Borkheide bezeichnen. Die stetig wachsende Gemeinde kommt kaum noch hinterher, für die Kinder der Zugezogenen Kita und Schulplätze bereitzustellen.

Somit verstärkt sich zu Recht der Unmut der Eltern, denn „es geht schon lange nicht mehr darum, sich eine Kita nach Qualitätskriterien auszusuchen, sondern nur noch darum, das eigene Kind irgendwo unterzubringen“, so Jana Weiss von der Elterninitiative „ProKita“. Auch der ehrenamtliche Bürgermeister Andreas Kreibich weiß um das Problem, kann aber auch keine kurzfristigen Verbesserungen versprechen, weil es dafür schlicht keine Handlungsspielräume gibt. Es fehlt vor allem an geeigneten Räumen, so müssen Lehrkräfte der Hans-Grade-Grundschule in Borkheide sogar ihr Lehrerzimmer räumen, um genügend Platz für den Unterricht zu haben, berichtete die Schulleiterin Ines Glumm. Auch bei Grundschulen in der Nähe soll es keine freien Schulplätze mehr geben. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg und Kreisvorsitzende von DIE LINKE. Potsdam Mittelmark Astrid Rabinowitsch hörten sich alle Seiten an und zeigten sich betroffen von den Zuständen.
Die Bundestagsabgeordnete konstatierte: „Viele Bürgermeister sind gezwungen, ihre geringen kommunalen Investitionsmittel dort zu investieren, wo der Bund Förderprogramme aufgelegt hat, die die eigenen Mittel nennenswert ergänzen, – nicht da, wo in ihrer Kommune Investitionen am dringendsten gebraucht werden. Sie sind seit Jahren unterfinanziert, der Investitionsstau beträgt über 100 Milliarden Euro, überall in Deutschland gibt es daher Probleme mit mangelnder Schulinfrastruktur.“ Mangelnde Mittel aber auch Zuständigkeitsblockaden kritisierten die Eltern massiv. Es sei nicht hinnehmbar, dass sie als Mütter und Väter von Behörde zu Behörde laufen müssen und jeder Entscheidungsträger auf den anderen verweist. Damit werden keine Probleme gelöst, kritisierten die Eltern.
Anke Domscheit-Berg schlug als kurzfristige Lösung vor, einen „runden Tisch“ ins Leben zu rufen, an dem sich alle Entscheidungsträger versammeln, damit Wege und Prozesse verkürzt werden und für alle Kinder nach den Sommerferien ein Schulplatz zur Verfügung steht und auch der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz eingelöst werden kann. Astrid Rabinowitsch versicherte, das Problem im Kreistag nachdrücklich einzubringen, um einerseits in Borkheide aber auch in anderen Gemeinden künftig besser auf den andauernden Zuzug zu reagieren.

Calliopes für die Geschwister Scholl Grundschule

Foto: Charlotte Welch, CC BY-ND 4.0

Auch beim zweiten Termin ging es um die Zukunft der Bildung der Jüngsten. So überreichte Anke Domscheit-Berg der Geschwister-Scholl-Grundschule in Bad Belzig einen Klassensatz Calliopes. Diese Mini-Computer sind extra dafür konstruiert worden, Kindern ab der 3. Klasse Programmieren näher zu bringen. Spielerisch soll ihnen dabei die Ehrfurcht vor Technik genommen werden. „Ich möchte, dass nicht die Computer euch, sondern ihr die Computer beherrscht“, so die Netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Digitale Bildung ist eine Herzensangelegenheit der Abgeordneten und so spendet sie die Einkünfte aus ihren publizistischen Nebentätigkeiten für Klassensätze von Calliopes in ihrem Wahlkreis. In Bad Belzig war es bereits das dritte Calliope-Paket, am folgenden Tag ging das vierte nach Brandenburg an der Havel.

Gedenken an die Opfer des Faschismus

Der 08. Mai ist unter Linken stets als Tag der Befreiung begangen worden. Auch unsere brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hat an diesem historisch bedeutsamen Tag den Opfern der NS-Diktatur gedacht, die vor 73 Jahren beendet wurde. In Bad Belzig gab es eines der Außenlager des KZ Ravensbrück, in dem Frauen inhaftiert waren. Zum Gedenken an die Gräueltaten der Faschisten und des Holocaust legte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg gemeinsam mit Vertreter*innen der Stadtfraktion Bad Belzig Blumen nieder.

Foto: Claudia Sprengel, CC BY-ND 4.0

„Besonders jetzt, wo der Rechtspopulismus weltweit Aufwind hat, müssen wir an die furchtbaren Verbrechen der Nazis erinnern.“ Am folgenden Tag sprach die Abgeordnete genau über diese Bedrohung, als sie gemeinsam mit anderen Politikerinnen und Politikern, einschließlich des AfD Bundesvorsitzenden, zu Sicherheit in Europa am Von-Saldern-Gymnasium in Brandenburg an der Havel diskutierte.