Gestern wurde erst bekannt, dass die Wohnungen von Aktiven im Vorstand des Vereins „Zwiebelfreunde“ in mehreren Städten durchsucht wurden, und am Abend gab es eine Hausdurchsuchung im Kulturzentrum „Langer August“ in Dortmund. Auf den ersten Blick hat das eine mit dem anderen nichts zu tun, aber schon beim zweiten fällt auf, dass es in beiden Fällen um Initiativen geht, die sich für den Schutz von Privatsphäre und Grundrechten einsetzen. 

Die „Zwiebelfreunde“ setzen sich für technische Lösungen zur Anonymisierung ein und sammeln auch Spenden. 

Besonders absurd ist in diesem Fall, dass gegen die Durchsuchten offenbar gar nicht ermittelt wird: Sie sind lediglich Zeugen in einer Ermittlung gegen Betreiber einer Website, die zu Protesten gegen den AfD-Parteitag vergangene Woche in Augsburg aufgerufen hatte.

Von der Polizei in Augsburg beschlagnahmt: ein 3D-gedrucktes Modell einer »Atombombe«. Bild von total1ty, CC BY 3.0

Dort war eine Mailadresse angegeben, deren unkommerzieller Provider Riseup.net in den USA ist, und für die die „Zwiebelfreunde“ schon Spenden gesammelt hatte. Mehr an den Haaren herbeigezogen kann ein Vorwurf eigentlich nicht sein! Aber selbst wenn die „Zwiebelfreunde“ sich als Zeugen eignen würden: Eine Hausdurchsuchung und die Beschlagnahmung von Hardware sind offensichtlich unbegründet und auch völlig unverhältnismäßig.

Im zweiten Fall wurde ein Kulturzentrum durchsucht, in dem u.a. der lokale Ableger des Chaos Computer Clubs seine Räume hat, aber auch ein Wissenschaftsladen, der den unkommerziellen Webhosting-Service free.de betreibt, ein Treffunkt für Lesben und Schwule und ein Verein von Kriegsdienstgegner*innen – obwohl der Durchsuchungsbeschluss nur für den Betreiber von free.de ausgestellt war. Überall wurden Türen aufgebrochen, mit gezogenen Waffen wurden Räume durchsucht, die mit dem Ziel der dortigen Ermittlungen ebenfalls nichts zu tun hatten. Bei der Ermittlung geht es um eine bei free.de gehostete Website mit angeblich geheimen Informationen. Mitbetroffen sind eine Reihe anderer Projekte, die ebenfalls von free.de gehostet werden, zum Beispiel das Freie Radio FSK in Hamburg.

Zuständig für diese Durchsuchung war die Abteilung „Cybercrime“ der Staatsanwaltschaft in Köln und das ist ein wirklich bedenkliches Zeichen, denn unter „Cybercrime“ stellen sich die meisten wohl etwas ganz anderes vor: Gefährliche Hacker, die die Sicherheit des Landes bedrohen, Atomkraftwerke lahmlegen oder Geld erpressen. 

Ich bin erschüttert, dass in beiden Fällen gegen Aktive vorgegangen wird, die sich für Meinungsfreiheit und Bürgerrechte engagieren. Ich bin sicher, dass die Ermittlungen gegen sie ins Leere laufen werden. Gleichzeitig sind sie aber ihrer Arbeitsgrundlage beraubt, was auch mit hohen Kosten verbunden ist, die ihnen niemand ersetzen wird. 

Es ist wichtig, dass es weiterhin sichere und nicht-kommerzielle Provider gibt, denn zur freien Kommunikation gehört die Sicherheit, nicht überwacht zu werden. Das darf nicht kriminalisiert werden, denn der Schutz der Privatsphäre ist ein Grundrecht und kein Verbrechen. 

Heute hat das Internet gewonnen! Ich freue mich, dass die internetfeindliche Urheberrechtsreform heute im EU-Parlament abgelehnt wurde. Upload-Filter und ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger werden vorläufig erstmal nicht kommen. Ein großer Dank geht an euch alle, die ihre EU-Abgeordneten angerufen haben, zig Mails geschrieben und Petitionen unterzeichnet haben. Der Kampf für ein freies Internet, in dem nicht nur die Monopolisten profitieren, geht aber weiter. Im September wird die gesamte Urheberrechtsreform wieder geöffnet. Dann könnten auch Filter in irgendeiner Form wieder Eingang in die Reform finden. Wir müssen deswegen dran bleiben! Upload-Filter, egal ob aus urheberrechtlichen oder anderen Gründen, sind eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, sie führen zu Zensur und Overblocking. Abgesehen davon können sich nur Google, Facebook und Co. solche automatischen Filter überhaupt leisten. Kämen sie, wäre das das finanzielle Aus für kleine und ehrenamtliche Plattformen. Die Regulierung von Internetinhalten gehört nicht in die Hände von Privatunternehmen. Nutzen wir also die kommenden Monate, um auf unsere Abgeordneten im EU-Parlament einzuwirken.

Mehr Infos hier:

Fast 900.000 Menschen haben die Petition auf change.org unterschrieben.

DIE LINKE. im Europaparlament

Über den derzeitigen Stand bei der Entwicklung von Quantencomputern hat der Ausschuss Digitale Agenda unter Vorsitz von Hansjörg Durz (CDU/CSU) am Mittwoch, 6. Juni 2018, mit sieben geladenen Experten diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass derzeit noch nicht absehbar ist, wann es den ersten leistungsfähigen Quantencomputer geben wird, der statt mit Bits mit sogenannten Qubits arbeitet, die sich nicht nur in einem Zustand – Null oder Eins – befinden können, sondern in beiden gleichzeitig, und daher deutlich komplexere Rechnungen vornehmen können als klassische Computer. Neben großen Möglichkeiten etwa bei der Entwicklung von neuen Stoffen und Chemikalien seien aber auch Gefahren – etwa für die IT-Sicherheit – mit dem Quantencomputer verbunden, hieß es von den Experten.

Dr. Stephan Ritter vom Unternehmen Toptica Photonics sagte, die Herausforderung bestehe unter anderem darin, Atome und Ionen, die lange Zeit noch nicht einmal beobachtet werden konnten, vollständig unter Kontrolle zu bekommen, um sie als Qubitseinsetzen zu können. „Einfach ausgedrückt besteht der Vorteil des Quantencomputers gegenüber dem klassischen Computer darin, dass er nicht kapituliert, wenn das zu berechnende System groß wird“, sagte Ritter. Die möglichen Anwendungsgebiete reichten von der Entwicklung neuer Medikamente und neuer Materialien bis hin zur Steuerung des Verkehrsflusses und in den Bereich des autonomen Fahrens.

„Gefahr für die IT-Sicherheit“

Man sei derzeit in einem Stadium, „der der klassischen Computerei der 1950er-Jahre ähnelt“, sagte Prof. Dr. Frank Wilhelm-Mauch von der Universität des Saarlandes. Auf der experimentellen Seite gebe es eine Reihe von Hardwareplattformen. Im Augenblick seien Quantenprozessoren mit bis zu 20 Qubits – die einem Megabyte eines klassischenComputers entsprächen – über die Cloud zugänglich. Ab etwa 50 Qubits könne der Quantenvorteil erreicht werden, also der Punkt, an dem dieser Quantencomputer nicht mehr durch die größten klassischen Supercomputer simuliert werden kann, sagte Wilhelm-Mauch.

Auf die Gefährdung der IT-Sicherheit durch Quantencomputer wies Prof. Dr. Marian Margraf von der Freien Universität Berlin hin. Nahezu alle der heutzutage zur Verschlüsselung eingesetzten kryptografischen Verfahren können seiner Aussage nach durch Quantencomputer ausgehebelt werden. Auch wenn heute noch niemand sagen könne, wann es Quantencomputer geben wird, müsse schon jetzt damit begonnen werden, „entsprechende andere Algorithmen zu entwickeln“. Margraf forderte, in die Erforschung der sogenannten quantencomputerresistenten Kryptoverfahren viel mehr Finanzmittel zu investieren.

„Größte Revolution in der Informationsverarbeitung“

Quantencomputer stellten die größte Revolution auf dem Gebiet der Informationsverarbeitung dar, „seitdem wir damit angefangen haben, Steinchen zu zählen“, sagte Prof. Dr. Hendrik Bluhm von der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen. Was die Forschung in dem Bereich angeht, so ist aus seiner Sicht in Deutschland und Europa eine sehr hohe Kompetenz vorhanden. Die Technologieentwicklung stehe aber hinter der in den USA zurück. Dennoch seien inzwischen durch verschiedene Programme auf EU-Ebene aber auch in Deutschland „die Weichen gestellt, dies zu ändern“, sagte er.

Prof. Dr. Dr. h. c. Johannes Buchmann von der Technischen Universität Darmstadtging auch auf das Thema IT-Sicherheit ein und sagte, die Quantenkryptografie könne einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Systeme zu entwickeln, die sehr langfristig sicher seien. Entsprechende Experimente gebe es schon, betonte er.

„Ingenieurwissenschaftliche Meisterleistungen benötigt“

Anders als Quantencomputing sei Quantenkommunikation jetzt schon möglich, sagte Prof. Dr. Stephanie Wehner von der Universität Delft in Holland. Bis 2020 wolle man in Delft ein Netzwerk bauen, das kleine Quantencomputer in verschiedenen Städten miteinander verbindet.

Prof. Dr. Winfried Hensinger von der University of Sussex in Großbritannien verwies auf einen gemeinsam mit anderen Wissenschaftlern verschiedener Universitäten verfassten Bauplan, wonach es möglich sei, „einen großen leistungsfähigen Quantencomputer mit Millionen oder Milliarden von Qubits zu bauen“. Benötigt würden dafür aber „ingenieurwissenschaftliche Meisterleistungen“ und die Unterstützung durch die Politik, sagte Hensinger. (hau/07.06.2018)

Liste der geladenen Sachverständigen

  • Dr. Stephan Ritter, TOPTICA Photonics AG
  • Prof. Dr. Frank Wilhelm-Mauch, Universität des Saarlandes
  • Prof. Dr. Marian Margraf, Freie Universität Berlin
  • Prof. Dr. Hendrik Bluhm, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen
  • Prof. Dr. Dr. h. c. Johannes Buchmann, Technische Universität Darmstadt
  • Prof. Dr. Stephanie Wehner, QUTech, Delft University of Technology
  • Prof. Dr. Winfried HensingerUniversity of Sussex

Text von Online-Dienste Deutscher Bundestag

Am 05. Juni 2018 war ich zu Gast bei Bitkom@eight, dort wurden mir Fragen zu den Zielen und digitalpolitischen Visionen unserer Fraktion gestellt.

Was stellt man sich eigentlich vor, wenn man im Bundestag unter einer Abgeordneten ein Praktikum macht? Viel Büro- und Schreibarbeit? Viele Sitzungen und stundenlange Debatten? Oder doch mehr hitzige Diskussionen und viel Aktivität? Vor meinem Praktikum war ich mir ehrlich gesagt auch nicht so sicher, was ich denn jetzt eigentlich für zwei Wochen machen würde. Natürlich hatte ich grobe Ideen, durch Berichte aus Medien und eigener Erfahrung, in meinem Kopf, dennoch fiel es mir schwer, ein klares Bild im Kopf zu haben. Die Umrisse waren schon da, aber die Details fehlten noch. Diese Details fügten sich dann langsam im Verlauf von zwei Wochen zusammen, wobei ich zugeben muss, dass mir immer noch viele Details fehlen und ich noch viel zu lernen habe.

Bild: Anke verteilt Calliope minis, Charlotte Welch, CC BY-ND 4.0

Also was genau habe ich denn gemacht, um dieses Bild zu detaillieren? Zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg und ihren Mitarbeiter*innen habe ich unterschiedliche Facetten der Arbeit eines Mitglieds des Bundestages kennengelernt. In der ersten Woche hielten wir uns in Domscheit-Bergs Wahlkreis (Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I) auf. Am ersten Tag ging es nach Rathenow, wo wir in die Geschwister-Scholl-Grundschule gegangen sind, um einen Klassensatz Calliope minis abzugeben. Calliope mini ist ein Computer der für Grundschüler*innen entwickelt wurde, um digitale Bildung voranzutreiben. Die Computer dienen dazu Kinder vertrauter mit Technologien zu machen, besonders wie Technologie funktioniert und wie man sie zu seinem eigenen Vorteil entwickeln kann. Durch die Digitalisierung und schnellen technologischen Fortschritt ist es wichtig, dass Kinder lernen mit Technologien umzugehen und sie zu verstehen. Leider sind viele Schulen nicht ausgebildet für diesen Unterricht, obwohl es gerade jetzt wichtig ist, Schüler*innen in diesen Fächer zu unterrichten. Die Schüler*innen haben sich sehr über die Calliopes gefreut und haben sich gleich mit den bereits eingebauten Programmen vertraut gemacht. Was mich besonders überrascht hat, ist, wie viele Schüler*innen sich schon vorher mit Programmierungen und IT in ihrer Freizeit beschäftigt hatten.

Am selben Tag sind wir noch nach Premnitz gefahren und haben uns dort das Unternehmen Märkisch Faser GmbH angeguckt. Das Unternehmen ist ein Textilunternehmen und stellt Polyester-Fasern her. Märkisch Faser hat uns einen Vortrag über ihr Unternehmen gegeben: was sie tun sowie sie einige ihrer Probleme, wie die schlechte Telekommunikationsinfrastruktur, erklärt haben. Danach bekamen wir einen Rundgang durch das Fabrikgelände, wobei jeder Schritt für die Produktion von Polyesterfasern erklärt worden ist.

Am Dienstag verlief der Tag nicht ganz wie geplant, wurde aber schnell angepasst. Auch an diesem Tag gab es wieder eine Calliope Übergabe und zwar an der Geschwister Scholl Grundschule in Bad Belzig. Danach fuhren wir zum Info Café “Der Winkel” welches ein Schutzort für Migrant*innen und Flüchtlinge ist.

Bild: Denkmal und Infotafel vom Außenlager Belzig des KZ-Ravensbrück, Charlotte Welch, CC BY-SA 4.0

Ein netter Mitarbeiter erklärte uns dann was genau “Der Winkel” macht und was für Erfahrungen Mitarbeiter und Geflüchtete gemacht haben. Unter anderem wurde uns von zwei Morde von Neonazis an Ausländer berichtet. Auch wenn mir bewusst war, dass es durchaus noch Rechtsextreme in Deutschland gab, habe ich erst an diesem Tag begriffen, wie ernst es eigentlich wirklich ist. Abschließend hat ein Mitarbeiter vom Café eine kleine Führung durch das ehemalige Frauenaußenlager des KZ-Ravensbrück in Belzig mit uns durchgeführt.

Am Mittwoch war in Deutschland Europa Tag und Domscheit-Berg war zu einer Podiumsdiskussion am Von-Saldern Gymnasium eingeladen. In den Tagen davor gab es viele Berichte über diese Podiumsdiskussion, weil unter anderem Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher dabei war. Die Debatte verlief am Ende aber recht friedlich, außer ein Kommentar von Meuthen, dass “Europa [durch Migration] zu Afrika wird”. In der Debatte wurde über Europas Zukunft debattiert und wie die Parteien diese Zukunft sehen und was ihre Wünsche und/oder Ziele sind. Unter anderem wurde über eine Europäische Armee gesprochen, die Bekämpfung von Fluchtursachen und „sichere“ Grenzen. Dabei war interessant zu sehen, wie unterschiedliche Politiker das Wort “sicher” interpretierten. Während CDU, FDP und AfD “sicher” so sahen, dass man Grenzen schließen muss und noch mehr Waffen und Personal einsetzten sollte, sah Domscheit-Berg dies anders und plädierte mehr für eine sichere Grenze, an der Flüchtlinge nicht mehr sterben, sondern heil und sicher in Europa ankommen.

Nach der Debatte fuhren wir zur Fachhochschule Brandenburg, wo ein Projekt namens NotrufPlus vorgestellt wurde. Ein großes Problem in Deutschland ist, dass Menschen mit Behinderungen oft keinen Notruf tätigen können, da wir in Deutschland keine Barrierefreie Notrufnummer haben. Es gibt bereits ein paar Lösungen, aber die sind zu kompliziert und müssen vereinfacht werden. NotrufPlus hat eine App entwickelt, die Barrierefrei ist, die universal nutzbar sein kann, digitale Übermittlung von Daten weitergibt, damit Helfer gleich einen vollen Überblick haben. Die Entwickler haben sich an Domscheit-Berg gewandt in der Hoffnung, dass sie das Problem der barrierefreien Notrufnummern ansprechen, sowie die Entwickler unterstützen kann.

Die Woche im Wahlkreis war unglaublich interessant und man hat vieles im politischen, aber auch im sozialen und wirtschaftlichen Bereich gelernt. Persönlich habe ich mich vorher immer nur für internationale und nationale Politik interessiert und nicht mit kommunaler Politik. Dies hat sich aber nach diesem Praktikum geändert. Kommunalpolitik ist sehr facettenreich und unglaublich spannend. Ich habe eine Menge gelernt, besonders was den sozialen, politischen und wirtschaftlichen Bereich angeht. Auch habe ich bemerkt wie nationale Politik auf kommunale Politik aufbaut und dadurch gestärkt wird.

Der zweite Teil des Praktikums fand in Berlin statt und war viel aufregender als ich es mir vorgestellt hatte. Es ist eine Mischung aus Büroarbeit, Interviews, Debatten zu hören, Gespräche führen und Themen vorbereiten.

Bild: Eingang des Jakob-Kaiser-Hauses, Charlotte Welch, CC BY-SA 4.0

Im Büro gibt es viele Aufgaben und eingearbeitete Systeme die ich erstmal vorgestellt bekommen habe. Ich lernte mehr wie es im Büro vor sich geht, was es alles für Jobs gibt, wer was macht und was es für Prozesse gibt. Dabei habe ich bemerkt, wie viel Arbeit es in einem Büro gibt und wie viel man täglich abarbeiten muss, damit man nicht zurück fällt. Hinzu kommt noch der ständige Stress durch Terminänderungen, oder politische Eilmeldung, was dazu führt, dass man schnell Recherchen zu einem Thema durchführen muss. Am Donnerstag hatte Domscheit-Berg ein Radio Interview, wo die Themen nur ein paar Stunden vorher bekannt waren. Schnell mussten dann alle recherchieren und Informationen zusammen tragen. In diesen Momenten ist es sehr stressig, weil man schnell und effizient arbeiten muss.

Auf der anderen Seite hatte man auch die Debatten die gerade im Bundestag liefen. Besonders interessant hierbei fand ich nicht nur inhaltlich auf die Punkte zu achten, aber auch auf die unterschiedlichen Redearten und stilistischen Mittel die Politiker*innen benutzt haben. Spannend war natürlich die Debatte über das Bundeskanzleramt, wo die Vorsitzenden der unterschiedlichen Fraktionen gesprochen haben.

Bild: Aussicht auf die Gebäude des Bundestags während meiner Tour, Charlotte Welch, CC BY-SA 4.0

Des Weiteren war eines meiner Highlights eine Tour durch die Gebäude des Bundestages. Die Architektur fand ich faszinierend und sehr spannend mir anzugucken, aber auch die Größe und Komplexität des ganzen Hauses hat mich beeindruckt.

Im Bundestag hat man viele Aufgaben und man kann die Aufgaben eines Abgeordneten nicht verallgemeinern, wie ich es am Anfang tat. Man macht eine Vielzahl von Dingen die in alle Richtungen gehen. Manchmal hat man Tage, wo man sich viele Reden anhört, an anderen Tagen rennt man von einem Termin zum nächsten, während man ein Tag später vielleicht die ganze Zeit im Büro sitzt und durch Papiere geht. Wegen diesem Praktikum habe ich viele unterschiedliche Facetten kennengelernt und könnte nicht glücklicher sein das Privileg gehabt zu haben dies alles mal kennenzulernen und mitzuerleben wie es im Bundestag vor sich geht. Vielen Dank, an alle die mir geholfen haben und viele Dank an Anke das sie mir diese Gelegenheit gegeben hat.

 

Charlotte ist 18 Jahre alt und möchte nach ihrem zweiwöchigen Praktikum hier ein Studium der Internationalen Beziehungen beginnen.

Welche Berufe werden wir zukünftig ausüben? Brauchen wir überhaupt ein Grundeinkommen? Und wenn ja, wie können wir das in Zeiten der Digitalisierung finanzieren? Wir haben die Bundestagsabgeordnete und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg getroffen und mit ihr einen Blick in die Zukunft geworfen…