In der Sommerpause toure ich immer durch meinen Wahlkreis und mache dort auch die ein oder andere Veranstaltung mit Gästen. Dieses Jahr ist alles anders, damit wir aber trotzdem zu aktuellen Themen ins Gespräch kommen, habe ich mich mit linken Kolleg*innen getroffen. Letzte Woche mit dem Kommunalpolitiker Tobias Bank in Elstal. Wir unterhielten uns über das Thema Digitalisierung in der Kommune.

Ein konkretes Beispiel wird dazu auch benannt, die Onlinebeteiligung zum Radverkehrskonzept in Wustermark, zu finden unter: https://www.wustermark.de/start/news/… .

Viel Spaß mit dem Video.

Zum Abschluss meiner Sommertour durch das Havelland besuchte ich am 6. August 2020 die Willkommensinitiative Falkensee. Tanja Marotzke gab zu Beginn einen kurzen Abriss zur Geschichte. Schon bevor die ersten Flüchtlinge kamen, gründeten Bürgerinnen der Stadt die Initiative, um gut vorbereitet zu sein – das war schon die erste Gemeinsamkeit, die ich mit der Fürstenberger Willkommensinitiative entdeckte. In ehrenamtlicher Tätigkeit organisiert die WI seitdem alles, was Geflüchteten den Neustart in einer ganz anderen Welt erleichtert.

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Nach 2 Tagen im Westhavelland besuchte ich Falkensee im Osthavelland. Ein Besuch der stark vom Thema Teilhabe geprägt war. Mit Vertreter:innen des Senioren- und des Teilhabebeirats ergab sich eine Diskussion über ein sehr weites Feld von Barrierefreiheit, Inklusion, Bürgerbeteiligung, Altersarmut, lebenslange Bildung und digitales Lernen, sowie Kinderbetreuung.

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Während meiner Sommertour durch den Wahlkreis interessiert mich vor allem, welche Auswirkungen die Pandemie auf die Menschen hat – jenseits von gesundheitlichen Folgen. So nutzte ich am 4. August die Gelegenheit, mit den beiden Geschäftsführern der Soundspower Event GmbH Rathenow, Karsten Büttner und Philipp Günther, darüber zu reden.

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Am Montag, 29.06., veranstaltete meine Fraktion eine Videokonferenz zum Thema „Hass im Netz“. Aktuell ist in dieser Debatte viel Bewegung, weil die Bundesregierung zum einen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) überarbeiten will und zum anderen mit erweiterten Maßnahmen die Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus intensivieren möchte. In der von Petra Pau moderierten Diskussion mit Karolin Schwarz und Konstantin von Notz haben wir über die Probleme sozialer Medien und den politischen Umgang mit ihnen gesprochen. Am Tag nach der Konferenz war ich zudem beim ZDF Moma eingeladen und habe dort meine Einschätzung zum Thema „Hass im Netz“ erläutert.

Der Rückstand der Digitalisierung in Deutschland ist ein Dauerbrennerthema. Früher hatte die Bundesregierung sogar noch ein Erkenntnisproblem, ich erinnere mich gut, wie oft es hieß, für schnelleres Internet sei gar nicht ausreichend Bedarf vorhanden. Inzwischen hat sie vor allem ein Umsetzungsproblem, denn ihre Versprechen und Budgets wurden zwar größer, aber egal, ob Breitbandausbau, digitale Bildung oder eGovernment, für den Fortschritt braucht man immer noch eine Lupe.

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Für mein Berliner Büro im Deutschen Bundestag suche ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n studentische*n Mitarbeiter*in für Öffentlichkeitsarbeit und Social Mediain Teilzeit (10 bis 20 Std.)

Aufgaben sind insbesondere:

  • Medienorientierte Begleitung und zielgruppengerechte Aufbereitung meiner parlamentarischen Aktivitäten und inhaltlichen Schwerpunkte
  • Konzeption und Produktion von Video-Formaten (u.a. regelmäßige Berichte von meiner Arbeit im Ausschuss Digitale Agenda, Beispiel siehe hier)
  • Erstellen von Inhalten für die Facebook Seite, Zuarbeit bei Inhalten für meine selbst gemanagten Social-Media-Kanäle, z.B. Sharepics, Ankündigungen, Nachbereitung von Veranstaltungen (Twitter, Instagram) – Erfahrungen mit dem Corporate-Design der LINKEN sind von Vorteil
  • Community Management (Facebook, YouTube)
  • Unterstützung bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Layout von Print- und digital-Materialien sowie Druckvorbereitung von Print-Materialien
  • Redaktionelle und gestalterische Pflege der Website (WordPress)
  • Presseauswertung, Pflege Pressespiegel und Unterstützung bei der Beantwortung von Bürger*innenanfragen
  • besonders gern gesehen: tiefere WordPress Kompetenzen, die zu auch größeren Überarbeitungen der Website befähigen (ggf. als Sommerprojekt mit erweiterter Stundenzahl)
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Seit dem 16.06. ist die Corona-Warn-App in Deutschland verfügbar. Nach anfänglichem Irrweg wirkte am Ende der enorme öffentliche Druck auf die Bundesregierung, die in einem zweiten Anlauf den Forderungen nach mehr Transparenz und Datenschutz nachgab und in einem bisher einzigartig offenen Prozess unter Beteiligung der unabhängigen Zivilgesellschaft eine wirklich datensparsame App entwickelt hat, die man guten Gewissens installieren kann. Weil die dafür entwickelte Software Open Source ist – also im Internet vollständig eingesehen werden kann, konnten sich auch zahlreiche Expert:innen davon überzeugen, dass keine staatlichen Hintertüren eingebaut wurden und dass die App wirklich nur das tut, was sie soll – also dazu beizutragen, Menschen vor potenziellen Infektionen zu warnen, damit sie sich frühzeitig verantwortungsvoll verhalten können und keine anderen Personen anstecken – ohne, dass Namen, Telefonnummern, Ortsdaten oder ähnliches erhoben und gespeichert werden.

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Seit Wochen diskutiert Deutschland über eine App, die bei der Nachverfolgung und Unterbrechung von Infektionsketten helfen soll. Der Sachstand zur sogenannten “Corona-Tracing-App” verändert sich dabei fast täglich und begünstigt dadurch einen Wildwuchs an veralteten oder falschen Informationen. Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, möchte ich hier auf ein paar gängige Fragen eingehen und so Missverständnisse ausräumen. Diesen Beitrag werde ich auch künftig ergänzen, wenn neue Fragen oder Erkenntnisse auftauchen. Wer hier eine Frage vermisst, kann sie mir gern per mail an anke.domscheit-berg@bundestag.de schicken.

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Bild von Markus Distelrath auf Pixabay

Die Covid-19-Pandemie zehrt an den Kräften von uns allen: Menschen haben Angst aufgrund der Krankheit, sind durch die Ausnahmesituation und vielfältigen Einschränkungen stark belastet und obendrein verunsichert, weil sich nicht nur Erkenntnisse zur Krankheit und ihrer Ausbreitung ständig weiterentwickeln, sondern auch Regeln sich häufig und außerdem regional unterschiedlich verändern. Das ist der ideale Nährboden für Fakenews aller Art. Als nun Bundesgesundheitsminister Jens Spahn relativ kurzfristig versuchte, das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite um einen Passus zur Einführung eins Covid-19-Immunitätsnachweises zu erweitern, kochte die Suppe aus Falschmeldungen, veralteten Meldungen und absurden Verschwörungstheorien über, die weit über das Thema Immunitätsnachweis hinausgingen.

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