Parlamentarische Initiativen
Meine Kleine Anfrage „Konnektoren im Gesundheitswesen – Software-Update statt Hardware-Tausch
Aktuelles, Kleine Anfrage, Parlamentarische Initiativen
Drucksachennummer 20/4271
1. Wie bewertet das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) – unter Berücksichtigung der Einschätzung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik(BSI), das einen Betrieb der ersten Konnektoren-Generation…
Quo Vadis, Verwaltungsdigitalisierung?
Das Onlinezugangsgesetz als Megafail
Eine Kleine Anfrage mit entmutigenden Ergebnissen
Aktuelles, Digitalisierung und Staat, Diverses, Kleine Anfrage, Parlamentarische Initiativen
Marta Stankevica, Woman Writing a Letter,CC BY 4.0
Vor fünf Jahren beschloss die damalige GroKo Regierung das Onlinezugangsgesetz, mit dem Ziel, die Verwaltungsdigitalisierung endlich zu beschleunigen. Man gab sich dafür ein halbes Jahrzehnt…
Das Onlinezugangsgesetz als Megafail
Eine Kleine Anfrage mit entmutigenden Ergebnissen
Meine Schriftliche Frage zur KI-Verordnung der EU
Aktuelles, Ausschuss Digitale Agenda, Künstliche Intelligenz, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
17. Oktober 2022
Frage:
Warum setzt sich die Bundesregierung in den Verhandlungen zur EU KI-Verordnung dafür ein, dass KI-Anwendungen der öffentlichen Verwaltung durch gesonderten Rechtsakt oder ein gesondertes Kapitel der KI-Verordnung…
Meine Schriftliche Frage zur Verwendung von Protelion-Produkten
Aktuelles, Ausschuss Digitale Agenda, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
10. Oktober 2022
Frage:
Produkte der Protelion GmbH werden bzw. wurden von Einrichtungen des Bundes (Bundesministerien und Bundeskanzleramt, inkl. nachgeordneter Behörden) in den letzten 3 Jahren eingesetzt (die Angaben sollten laut…
Meine Schriftliche Frage zum Protelion-Kontakt sowie zum Cybersicherheitsrat
Aktuelles, Ausschuss Digitale Agenda, Bundestag, IT-Sicherheit, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
10. Oktober 2022
Frage:
Gab es in den vergangenen drei Jahren Kontakte zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Protelion GmbH mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung oder hohen Beamtinnen und Beamten von Behörden/öffentlichen…
Meine Schriftliche Frage zur Kostenaufschlüsselung der Corona-Warn-App
Aktuelles, Ausschuss Digitale Agenda, Bundestag, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
07. Oktober 2022
Frage:
Wie schlüsseln sich die Kosten der Jahre 2021 und 2022 für die Corona Warn App auf Software- Betrieb und allgemeine Pflege (z.B. für Gewährleistung der Sicherheit und kleinere Updates), Software-Entwicklung…
Meine Schriftliche Anfrage zur Verbesserung des Berichtswesens
Aktuelles, Ausschuss Digitale Agenda, Bundestag, Nachhaltigkeit, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
04. Oktober 2022
Frage:
Mit welchen Daten (bitte unter Angabe des Zeitplans) soll die in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/3619 erwähnte Verbesserung des Berichtswesens zu den Rechenzentren…
Meine Schriftliche Anfrage zum Energieeffizienzregister für Rechenzentren
Aktuelles, Ausschuss Digitale Agenda, Bundestag, Nachhaltigkeit, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
30. September 2022
Frage:
Ab wann sollen im öffentlichen Energieeffizienzregister für Rechenzentren “PEER-DC” Kennzahlen für die Nachhaltigkeit von Rechenzentren (siehe Antwort auf die Kleine Anfrage zur Nachhaltigkeit der Bundes-IT;…
Kleine Anfrage offenbart: Bundes-IT ist intransparent und klimaschädlich
Aktuelles, Digitalisierung und Staat, Diverses, Kleine Anfrage, Nachhaltigkeit, Pressemitteilung
Pressemitteilung vom 26.09.2022
Digitalisierung und Klimakrise verändern als doppelte Transformation unsere gesamte Gesellschaft. Digitalisierung beschleunigt die Verkehrs- und Energiewende, trägt aber selbst erheblich zur Klimakrise bei,…
Meine Kleine Anfrage „Status quo und Fortschritt bei der Nachhaltigkeit der IT des Bundes“
Kleine Anfrage
Drucksachennummer 203619
Was hat die Bundesregierung unternommen, seitdem ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache 19/31210) nach Ansicht der Fragestellerinnen und Fragesteller ergab, dass die Nachhaltigkeit der Bundes-IT sehr…