Parlamentarische Initiativen

Schriftliche Frage im Monat Mai 2020

Frage: Aus welchem Grund ist es derzeit nicht möglich, die Webseite www.bka.de über das Netzwerk zur Anonymisierung von Verbindungsdaten Tor-Nodes aufzurufen? (BT-Drucksache 19/19021) Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr.…
Weiterlesen

Schriftliche Frage im Monat Mai 2020

Frage: Sind an dem Pilotprojekt der Deutschen Bahn AG in Stuttgart zur videobasierten Fahrgaststrom-Überwachung das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat oder seine nachgelagerten Behörden an der Entwicklung, Planung,…
Weiterlesen

Schriftliche Frage im Monat Mai 2020

Frage: Unter welcher freien Lizenz wird der Quellcode der Corona-Tracing-App veröffentlicht, und durch welchen Prozess wird sichergestellt, dass externe Entwicklerinnen und Entwickler Updates und Verbesserungen beitragen können? (BT-Drucksache…
Weiterlesen

Schriftliche Frage im Mai 2020

Frage: Welche Projekte wurden im Rahmen der Strategie Intelligente Vernetzung des Bundeswirtschaftsministeriums gefördert, und wie hoch waren jeweils die Fördersummen der einzelnen Projekte (bitte die 14 größten Projekte mit Fördersumme…
Weiterlesen

Schriftliche Frage im Monat April 2020

Frage: Fanden Gespräche der Bundesregierung, einzelner Bundesministerien oder untergeordneter Behörden mit der Firma Palantir bezüglich der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie statt (bitte nach Datum und Teilnehmer*innen aufschlüsseln),…
Weiterlesen

Schriftliche Frage im Monat April 2020

Frage: Welche verschiedenen Modelle für Corona-Tracking-Apps werden von der Bundesregierung oder nachgeordneten Behörden in Betracht gezogen (bitte nach verwendeter Technologie und Anbietern aufschlüsseln), und was sind die Kriterien…
Weiterlesen

Schriftliche Frage im Monat April 2020

Frage: Stimmt es, dass wie in Medien berichtet wurde (www.german-foreign-policy.com/news/detail/8224/) Deutschland eine von China angebotene Hilfslieferung mit Schutzmaterialien für medizinisches Personal abgelehnt hat, und wenn ja, was…
Weiterlesen

Schriftliche Frage im Monat April 2020

Frage: Welche Förderungsmöglichkeiten zur Übernahme anfallender Kosten (v. a. Material) gibt es für Makerspaces oder andere dezentrale, gemeinnützige Produktionsstätten, die ohne Gewinnabsicht Schutzvisiere, Schutzmasken, Zubehör für…
Weiterlesen

Im Schneckentempo in die Zukunft – Der Bund und seine IPv6-Umstellung

, , , ,
Nur durch ein standardisiertes Internet Protokoll, das jedem Internetknotenpunkt von Computer bis Webseite eine eindeutige IP Adresse zuordnet, können Datenpakete im Internet ihren richtigen Weg von A nach B finden. Verbreitet ist noch das…
Weiterlesen

Stellenbesetzung im Bereich IT-Sicherheit in Ministerien und Behörden (Januar 2020)

Berichterstattung im ZDF (LINK) Frage: Wie viele Stellen im Bereich IT-Sicherheit in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden sind derzeit besetzt, wie viele unbesetzt (bitte jeweils nach Bundesministerien inklusive den dazu nachgeordneten…
Weiterlesen