Anke Domscheit-Berg, DIE LINKE: Zwergenschritte beim Breitband

Viel zu spät und unter Umgehung parlamentarischer Gepflogenheiten schafft die Bundesregierung Voraussetzungen für bessere Daten zur Mobilfunkabdeckung und gibt der Bundesnetzagentur schärfere Zähne, wenn Telco-Unternehmen Zusagen nicht halten. Ein nationales Roaming kommt wieder nicht, auch kein Überbauschutz für Kommunen, die ohne Fördergelder Glasfaser verlegen.

Wahlkreistag in Brandenburg an der Havel

Am 19. Juni war die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg in ihrem Wahlkreis in Brandenburg an der Havel unterwegs. Dabei überreichte sie der Gebrüder Grimm Grundschule einen Spendenscheck, besuchte die Spielbau GmbH in Klein Kreutz und informierte sich beim städtischen Verkehrsbetrieb VBBR über aktuelle Herausforderungen.

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Bildungsreise für engagierte Mitglieder und ehrenamtliche Helfer

Der Arbeitslosenservice „Horizont“ aus Oranienburg, Strelitzer Str. 5 – 6 arbeitet in allen Projekten der Einrichtung mit vielen engagierten ehrenamtlichen Helfern und Mitgliedern, es gibt nur sehr wenig finanziertes Personal. Besonders in der „Oranienburger Tafel“ könnten wir ohne ehrenamtliche Kraftfahrer und Helfer die Arbeit nicht mehr leisten, ähnlich ist es in den Projekten „Soziale Wärmestube“, „Fundgrube“ und der „Sozialen Nähstube“. Es war daher ein besonderes Ereignis, einmal danke für die nicht selbstverständlichen Hilfen zu sagen.
Auf Einladung der Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Frau Anke Domscheit-Berg konnten wir von 19.06.19 bis 20.06.2019 eine Bildungsreise mit 50 Teilnehmern nach Berlin unternehmen.
Im klimatisierten Bus besichtigten wir zuerst die Gedenkstätte Deutscher Widerstand in der Stauffenbergstr., die auch teilweise völlig unbekannte Einblicke in die Geschichte gab. Nach dem Mittagessen gab es mit Stadtführer und Ausstieg an der Gedenkstätte Berliner Mauer eine 3-stündige Stadtrundfahrt auch an Orte, die man überhaupt nicht kennt. Nach dem gemeinsamen Abendessen im Hotel „Sylter Hof“ in der Kurfürstenstr. war Freizeit angesagt, die teils im Biergarten, an der Hotelbar oder mit abendlichen Bummel durch Berlin verbracht wurden.
Am nächsten Morgen ging es nach dem gemeinsamen Frühstück zum Informationsgespräch in das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in die Mauerstr., hier erhielten wir Einblicke in die Arbeitsweise innerhalb des Ministeriums und konnten viele Fragen stellen.

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Am 14. Juni war die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg in ihrem Wahlkreis in Potsdam Mittelmark unterwegs. Dabei besuchte sie die regiobus Potsdam Mittelmark GmbH in Bad Belzig, die Kunsthalle in Wiesenburg und die Stadt Ziesar.

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Parlamentarische Initiativen von Jan Korte, Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Anke Domscheit-Berg, Brigitte Freihold, Nicole Gohlke, Norbert Müller, Sören Pellmann, Katrin Werner, Sabine Zimmermann, 17. Juni 2019

17.06.19 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 19/10879

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, diejenigen Informationen über Lobbyaktivitäten zu erhalten, die von der Bundesregierung offengelegt werden müssten, wenn das verpflichtende Lobbyregister samt legislativem Fussabdruck gelten würde.Wir wollen wissen, wer wann und wie auf welchen genauen Gesetzesinhalt eingewirkt hat und mit wem sich die Bundesregierung im Zuge der Erstellung des Gesetzes getroffen hat und welche Auswirkungen dies auf den Inhalt des o.g. GE hatte.

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Parlamentarische Initiativen von Birke Bull-Bischoff, Petra Sitte, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Matthias W. Birkwald, Anke Domscheit-Berg, Susanne Ferschl, Brigitte Freihold, Sylvia Gabelmann, Nicole Gohlke, Achim Kessler, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Pascal Meiser, Cornelia Möhring, Norbert Müller, Sören Pellmann, Jessica Tatti, Harald Weinberg, Katrin Werner, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, 07. Juni 2019

07.06.19 – Antrag – Drucksache Nr. 19/10757

Die derzeitig geplanten Modernisierungsvorschläge des BBiG seitens der Bundesregierung bringen kaum Vorteile für die Auszubildenden. Die Linksfraktion hingehen will die Rahmenbedingungen und die Qualität der dualen Ausbildung verbessern. Dazu gehören u.a. eine echte Mindestausbildungsvergütung, das Recht auf Teilzeitausbildung, der verbindliche Durchstieg von zwei in dreijährige Berufe, Standards zur Qualitätssicherung der Ausbildung und klare Regelungen für die dualen Studiengänge.

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Parlamentarische Initiativen von Petra Sitte, Anke Domscheit-Berg, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Nicole Gohlke, Jan Korte, Sören Pellmann, 02. Mai 2019

02.05.19 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 19/9707

Darstellung der regional sehr unausgeglichenen Verteilung der Forschung im Bereich künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen in der außeruniversitären Forschungslandschaft. Die Konzentration dieser Forschung auf wenige Regionen wird zu einer weiteren Spaltung zwischen Aglomerationsräumen und übrigen Gebiet. Dabei ist vor allem die Spaltung zwischen Ost- und Westdeutschland zu berücksichtigen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/10511 vor. Antwort als PDF herunterladen

Am 23.Mai übergab die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck in Höhe von 300 € vom Verein der Fraktion der LINKEN im Bundestag an die PuR gGmbH. Mit diesem Geld wird das seit Anfang 2016 existierende Projekt PuRzelbaum unterstützt.

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Bild zeigt Havelbrücke mit Vertreter vom WSA und er Stadt Hennigsdorf, in der Mitte Anke Domscheit-Berg

Der Prüfbericht für die Hennigsdorfer Havelbrücke ist zwar noch nicht da, trotzdem konnte Herr Münch, Baudirektor des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA), am Donnerstag positiv bis hoffnungsvoll berichten, dass eine weitere Ablastung der Brücke bzw. eine gänzliche Sperrung wohl vorerst nicht kommt. Ein endgültiges Ergebnis gibt es natürlich erst nach Vorliegen des Prüfberichtes. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hatte sich bei einem Vor-Ort-Termin einen Überblick über den Zustand der Brücke und das weitere Vorgehen verschafft.

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Absurdes Gendermarketing mit rosa-hellblauem Schubladendenken bekommt einen Wink mit dem Goldenen Zaunpfahl. Der Negativpreis wurde am heutigen 22. Mai zum dritten Mal verliehen. Im Folgenden meine Laudatio:

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