Frage: Welche wissenschaftlichen Analysen und Ausarbeiten hat die Bundesregierung in den letzten sieben Jahren zur Folgenabschätzung von Hackbacks angefertigt oder durch Dritte anfertigen lassen? (BT-Drucksache 19/11515)

Antwort des Staatssekretärs Klaus Vitt vom 8. Juli 2019:

Der von der Fragestellerin verwendete Begriff „Hackback“ wird von der Bundesregierung konzeptionell weder für Aktivitäten der Cyber-Abwehr noch der Cyber-Verteidigung verwendet. Der Beantwortung dieser Frage legt die Bundesregierung das Verständnis zugrunde, dass unter dem Begriff „Hackback“ Maßnahmen der aktiven Cyber-Abwehr oder der Cyber-Verteidigung zu verstehen sind, die im Ausland angewendet werden.

Die Bundesregierung hat in den letzten sieben Jahren keine wissenschaftlichen Analysen und Ausarbeiten zur Folgenabschätzung von Maßnahmen im Sinne der Fragestellung angefertigt oder in Auftrag gegeben.

Frage: Über welche Befugnisse verfügen die Bundesnetzagentur und andere zuständige Bundesbehörden, um die Bereitstellung von IPv6 für Datendienste durch Internet Service Provider und Mobilfunkprovider im Rahmen allgemeiner Internetzugänge durchzusetzen, und welche Pläne für eine solche Verpflichtung gibt es seitens der Bundesregierung, um im Sinne des Verbraucherschutzes sicherzustellen, dass auch nur mit IPv6 erreichbare Dienste für alle Nutzerinnen und Nutzer abrufbar sind? (BT-Drucksache 19/11515)

Antwort der Staatssekretärin Claudia Dörr-Voß vom 9. Juli 2019:

Die Bundesnetzagentur befasst sich nicht mit der Verwaltung von IPAdressen, da es sich hierbei nicht um nationale Nummernressourcen handelt. Sie hat insoweit auch keine Eingriffsbefugnisse oder Beratungsaufgaben. Die Verwaltung von IP-Adressen erfolgt für Europa, den Nahen Osten und Zentralasien durch die Selbstverwaltungsorganisation des Internets RIPE NCC. Näheres findet sich auf deren Internetseite www.ripe.net.

Die Wahl des Internetprotokolls für die Datenübertragung ist eine unternehmerische Entscheidung der Netzbetreiber und Dienstanbieter. Die Bundesregierung plant nicht, Unternehmen zu verpflichten, Dienste, die nur über IPv6 erreichbar sind, allen Nutzerinnern und Nutzern zur Verfügung zu stellen.

Innerhalb der Bundesverwaltung erfolgt die prozessuale Steuerung der Einführung von IPv6 durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, das im Rahmen der Local Internet Registry de.government öffentliche Netzwerkadressierungsressourcen verwaltet und diese autorisierten Organisationseinheiten zur Selbstverwaltung zuweist. Die Einführung von IPv6 ist ein bedeutender Baustein der vom IT-Rat im Februar 2019 beschlossenen „Netzstrategie 2030 für die öffentliche Verwaltung“.

Am 22. Juli besuchte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg das Ofen- und Keramikmuseum und das Hedwig Bollhagen Museum in Velten. „Wenn im Bundestag sitzungsfreie Zeit ist, bleibt mehr Zeit für die Wahlkreise. So reise ich im Sommer durch viele Orte.“ Velten war seit 1830 einer der wichtigsten Standorte für die Produktion von Kachelöfen in Deutschland. Um 1900 gab es in der Stadt 36 Ofenfabriken. Millionen von Kacheln für etwa 100.000 Kachelöfen wurden hier gebrannt und in das boomende Berlin, ganz Deutschland und sogar weit darüber hinaus verschickt. In Zeiten der DDR wurde die größte Fabrik stillgelegt, ihre Kachelsammlung wurde vom Deutschen Historischen Museum eingelagert. Nach der Wende erhielt der Alteigentümer die Kachelofenfabrik zurück und produzierte wieder Kacheln. Das Dachgeschoss überließ er einem Förderverein, der seitdem dort ein Museum betrieb, dessen Vorgänger bereits seit 1905 existierte. 2016 wurde die Fabrik wieder stillgelegt und verkauft. Zum Glück erhielt der Förderverein über die neu gegründete, gemeinnützige Stiftung „Museumsstandort Velten“ das notwendige Geld vom Land Brandenburg, um das Grundstück zu kaufen. Jetzt fehlen allerdings 4 Millionen Euro, um alles zu sanieren und ein großes Museum daraus zu machen.

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Zu Besuch im Krankenhaus Gransee

“In der Sommerpause habe ich endlich mehr Zeit für meine Wahlkreise!”, freut sich Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, zurzeit auf Sommertour durch ihren Betreuungswahlkreis im Brandenburger Norden und ihren Hauptwahlkreis, der vom westlichen Havelland über Potsdam Mittelmark bis Teltow Fläming im Süden des Landes reicht. Am Donnerstag machte sie Station in Gransee. Hier besuchte sie  begleitet vom stellvertretenden Bürgermeister, Klaus Pölitz, das Krankenhaus, um sich über die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum und den Stand der Technik bei der Digitalisierung im medizinischen Bereich zu informieren. Das Krankenhaus Gransee liegt 60 km nördlich von Berlin und zählt mit 65 Betten zu den kleineren Häusern. Es gehört zum Verbund der Oberhavel Klinken und spielt zusammen mit dem Medizinischen Versorgungszentrum eine entscheidende Rolle bei der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung im Ländlichen Raum.

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Zuletzt besuchte unsere Delegation das Kenya Medical Research Institute (KMRI) in Kilifi, 1,5 Autostunden nördlich von Mombasa. Es erforscht Hauptursachen für Krankheit und Sterblichkeit der Region und Impfungen, beispielsweise gegen Malaria, Aids, Ebola, Rotavirus oder Gelbfieber. Wir besichtigten Labore und die Biobank, wo in Spezialkühlschränken 1,2 Millionen Proben von Blut oder Parasiten lagern. Eine Art Massenspektrometer (aus Bremen!) wurde uns näher erklärt. Es analysiert Proteine lebender Erreger. Da jedes Lebewesen ein spezifisches Muster im Massenspektrometer erzeugt, läßt sich damit identifizieren, welcher Erreger sich in einer Blutprobe befindet.

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Heute stand nach dem morgendlichen Besuch bei iHub ein Abstecher zu einer Secondary School auf unserem vollgestopften Plan; der Precious Blood School in Nairobi (ja, die hieß wirklich so). Diese Mädchenschule wurde einmal von deutschen Nonnen gegründet, zwei von ihnen, heute hochbetagt, waren anwesend. Sie haben bis 1964 noch selbst unterrichtet, unter anderem Biologie. Wir wurden in der Aula empfangen und durften einen spektakulären Schulchor erleben. Der wurde beinahe getoppt von kleinen Theaterstücken, die im Deutschunterricht zum Thema getrennte Verben entstanden waren. Die Schule gehört zum von Deutschland geförderten und vom Goethe-Institut koordinierten PASCH-Netzwerk, Partner Schulen der Zukunft, in dem eben nicht Eliteschulen, sondern normale, fast ausschließlich öffentliche Schulen überall auf der Welt und auch in ländlichen Gebieten im Deutschunterricht gefördert werden. In Kenia sind es drei Schulen.

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Anfang Juli habe ich in der Ethik und Militär, einem internationalen E-Journal für aktuelle Themen der Militärethik und Sicherheitspolitik, einen Artikel zu Cyberwars veröffentlicht. Im Folgenden findet ihr deren kurze Zusammenfassung. Der Volltext kann kostenfrei auf der Ethik und Militär-Website abgerufen werden.

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Goodbye, Ghana! Hello Kenia! Hinter mir liegt eine kurze (schlaflose) Nacht und vor mir ein langer Tag. Wir flogen um 20:40 Uhr von Accra/Ghana – Westafrika – nach Nairobi/Kenia – Ostafrika.
Die Zeitverschiebung beträgt drei Stunden, wir landeten also nach 6,5h Flug um 2:25 Uhr ghanaischer Zeit, 5:25 Uhr lokaler Zeit, und hatten alle sehr kleine Augen. Bis man so draußen ist (Impfpass- und Temperaturkontrolle am Healthcheck, Pass und Zoll), war es kurz vor 7 Uhr, im morgendlichen Stau brauchten wir eine Stunde bis zum Hotel, wo wir knapp 30 Minuten für Checkin, Umziehen und Frischmachen hatten. Um 8:30 Uhr erwartete uns Botschafterin Annett Günther zum Briefing. Sie gehört zu den mageren 13% weiblichen Botschaftern Deutschlands und sie stammt sogar aus Ostdeutschland (Gera) – das dürfte eine äußerst seltene Kombo sein.

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Der zweite Tag unserer Delegationsreise begann um 7:00 Uhr mit einer zweieinhalbstündigen Busfahrt nach Koforidua, nordwestlich von der Hauptstadt Accra. Wir besuchten dort eine Berufsschule und die Technische Universität.
Die Berufsschule wurde 1960 gegründet, mit Ausbildung für Metall- und Holzverarbeitung, heute kann man 14 Berufe erlernen, unter anderem Mode-Design, Catering, Kfz-Mechanik, Gas- und Wasserinstallation, Elektrik oder Buchhaltung.

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Seit dem 7. Juli bin ich in meiner Funktion als stellvertretendes Mitglied des Bildungsausschusses auf Delegationsreise in Ghana und Kenia. Mitgekommen bin ich vor allem aus Interesse an den dortigen Perspektiven auf Digitale Bildung und weil sonst kein*e einzige*r Abgeordnete*r der Linksfraktion mit dabei gewesen wäre. Gerade Entwicklungszusammenarbeit ist wichtig, wenn wir uns die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ansehen, allen voran der Klimawandel. Denn Erneuerbare Energien oder der Umgang mit Elektroschrott sind nicht nur in Deutschland ein wichtiges Thema. Hier ein paar Eindrücke von Tag 1 meiner Reise.

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