Videokonferenz & Interview im Moma: Hass im Netz

Am Montag, 29.06., veranstaltete meine Fraktion eine Videokonferenz zum Thema „Hass im Netz“. Aktuell ist in dieser Debatte viel Bewegung, weil die Bundesregierung zum einen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) überarbeiten will und zum anderen mit erweiterten Maßnahmen die Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus intensivieren möchte. In der von Petra Pau moderierten Diskussion mit Karolin Schwarz und Konstantin von Notz haben wir über die Probleme sozialer Medien und den politischen Umgang mit ihnen gesprochen. Am Tag nach der Konferenz war ich zudem beim ZDF Moma eingeladen und habe dort meine Einschätzung zum Thema „Hass im Netz“ erläutert.

Videokonferenz: Hass im Netz (mit Petra Pau, Konstantin von Notz und Karolin Schwarz)
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Meine (nicht gehaltene) Rede zur Digitalisierung in Corona-Zeiten

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Der Rückstand der Digitalisierung in Deutschland ist ein Dauerbrennerthema. Früher hatte die Bundesregierung sogar noch ein Erkenntnisproblem, ich erinnere mich gut, wie oft es hieß, für schnelleres Internet sei gar nicht ausreichend Bedarf vorhanden. Inzwischen hat sie vor allem ein Umsetzungsproblem, denn ihre Versprechen und Budgets wurden zwar größer, aber egal, ob Breitbandausbau, digitale Bildung oder eGovernment, für den Fortschritt braucht man immer noch eine Lupe.

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Stellenausschreibung

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Für mein Berliner Büro im Deutschen Bundestag suche ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n studentische*n Mitarbeiter*in für Öffentlichkeitsarbeit und Social Mediain Teilzeit (10 bis 20 Std.)

Aufgaben sind insbesondere:

  • Medienorientierte Begleitung und zielgruppengerechte Aufbereitung meiner parlamentarischen Aktivitäten und inhaltlichen Schwerpunkte
  • Konzeption und Produktion von Video-Formaten (u.a. regelmäßige Berichte von meiner Arbeit im Ausschuss Digitale Agenda, Beispiel siehe hier)
  • Erstellen von Inhalten für die Facebook Seite, Zuarbeit bei Inhalten für meine selbst gemanagten Social-Media-Kanäle, z.B. Sharepics, Ankündigungen, Nachbereitung von Veranstaltungen (Twitter, Instagram) – Erfahrungen mit dem Corporate-Design der LINKEN sind von Vorteil
  • Community Management (Facebook, YouTube)
  • Unterstützung bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Layout von Print- und digital-Materialien sowie Druckvorbereitung von Print-Materialien
  • Redaktionelle und gestalterische Pflege der Website (WordPress)
  • Presseauswertung, Pflege Pressespiegel und Unterstützung bei der Beantwortung von Bürger*innenanfragen
  • besonders gern gesehen: tiefere WordPress Kompetenzen, die zu auch größeren Überarbeitungen der Website befähigen (ggf. als Sommerprojekt mit erweiterter Stundenzahl)
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Kita nach Corona

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Nach der Grundschule besuchte ich in Premnitz meine alte Kita „Waldhaus“ am Dachsberg. Ich war dort 1974 das letzte Mal. Mich empfing die Leiterin Kathleen Rose, anwesend waren auch Frank Schwengbeck vom Träger AWO, sowie Anne Kremp, eine Vertreterin der Stadtverwaltung.

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500€ für einen besonderen Kühlschrank

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Wer hungrig in die Schule kommt, kann nicht gut lernen. Doch auch heute noch kommen zu viele Kinder ohne (gesundes) Frühstück in die Schule. Weil das auch in Premnitz ein Problem ist, hat sich an der Premnitzer Grundschule am Dachsberg der „Ketchup-Club“ gegründet. Sein Daseinszweck ist die Versorgung von Grundschulkindern mit Frühstück. Dafür hat der AWO Bezirksverband Potsdam zwei Frauen angestellt, die jeden Morgen Brote schmieren, Cornflakes mit Milch ausgeben sowie Obst und Gemüse lecker anrichten, denn auch Kinderaugen essen mit.

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Die Corona-Warn-App ist da

Seit dem 16.06. ist die Corona-Warn-App in Deutschland verfügbar. Nach anfänglichem Irrweg wirkte am Ende der enorme öffentliche Druck auf die Bundesregierung, die in einem zweiten Anlauf den Forderungen nach mehr Transparenz und Datenschutz nachgab und in einem bisher einzigartig offenen Prozess unter Beteiligung der unabhängigen Zivilgesellschaft eine wirklich datensparsame App entwickelt hat, die man guten Gewissens installieren kann. Weil die dafür entwickelte Software Open Source ist – also im Internet vollständig eingesehen werden kann, konnten sich auch zahlreiche Expert:innen davon überzeugen, dass keine staatlichen Hintertüren eingebaut wurden und dass die App wirklich nur das tut, was sie soll – also dazu beizutragen, Menschen vor potenziellen Infektionen zu warnen, damit sie sich frühzeitig verantwortungsvoll verhalten können und keine anderen Personen anstecken – ohne, dass Namen, Telefonnummern, Ortsdaten oder ähnliches erhoben und gespeichert werden.

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FAQ zur Contact-Tracing-App

Häufig gestellte Fragen zur Corona-Warn-App (FAQ)

Seit Wochen diskutiert Deutschland über eine App, die bei der Nachverfolgung und Unterbrechung von Infektionsketten helfen soll. Der Sachstand zur sogenannten “Corona-Tracing-App” verändert sich dabei fast täglich und begünstigt dadurch einen Wildwuchs an veralteten oder falschen Informationen. Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, möchte ich hier auf ein paar gängige Fragen eingehen und so Missverständnisse ausräumen. Diesen Beitrag werde ich auch künftig ergänzen, wenn neue Fragen oder Erkenntnisse auftauchen. Wer hier eine Frage vermisst, kann sie mir gern per mail an anke.domscheit-berg@bundestag.de schicken.

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Start der Contact-Tracing-App

Zum Start der Contact-Tracing-App (Corona-App) erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag:

“Die Corona-Warn-App kommt aufgrund anfänglicher Fehler der Bundesregierung spät, aber nicht zu spät, denn sie kann immer noch einen wirksamen Beitrag zur Unterbrechung von Infektionsketten leisten, vor allem wenn es darum geht, eine zweite Welle der Pandemie zu verhindern oder abzuschwächen.

Durch den Open-Source-Ansatz der App konnten viele Fehler frühzeitig ausgeräumt werden – diese Art der Softwareentwicklung sollte die Bundesregierung auch künftig verfolgen, denn so entsteht nicht nur Software mit höherer Qualität, sondern auch mehr Vertrauen in Software aus öffentlicher Hand, da sich unabhängige Expert:innen wie bei der Corona-Warn-App davon überzeugen können, dass die Software keine Hintertüren hat.

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Corona-Warn-App

Zur Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Spahn zur Einführung der Corona-Warn-App in der kommenden Woche erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion:

„Der Entwicklungsprozess der neuen Corona-Warn-App war überraschend partizipativ, die Software ist open source –  das ist vertrauensbildend und trägt zu einer hohen Qualität der App bei, was ich ausdrücklich begrüße. Leider ist das bisher eine absolute Ausnahme bei IT-Projekten des Bundes.

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Familienberatung in Zeiten der Pandemie

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Wahlkreistag am 2. Juni

Am 2. Juni besuchte ich die Immanuel Familienberatung in Zehdenick. Covid-19 bedingt, finden meine Wahlkreistermine derzeit entweder telefonisch, als Videokonferenz oder im Freien statt. Da traf es sich gut, dass die Beratungsstelle eine Terrasse hat, wo mich die stellvertretende Leiterin der Beratungsstelle, Anke Culemann, über die Einrichtung, ihren Träger, die Immanuel Albertinen Diakonie, und besondere Herausforderungen durch die Coronakrise informieren konnten. Anke Culemann trug während der Begrüßung ein Gesichtsschutzvisier, was mich natürlich besonders freute, denn die Visiere der Einrichtung stammen aus unserem „Verstehbahnhof“ in Fürstenberg. Vor wenigen Wochen hatte Anke Culemann sie dort abgeholt, um wieder Beratungen durchführen zu können.

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