Einträge von Mathias Schindler

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Schriftliche Frage in der Woche vom 5. August 2019

Frage: Wie groß war bisher der finanzielle Aufwand im Zusammenhang mit der Behebung der Hardware-Sicherheitslücken Meltdown und Spectre (z. B. durch Neuanschaffungen zum Austausch von Hardware oder Hardwarekomponenten, Entwicklung und Einsatz von Lösungen zur Risikomitigierung und sonstige Maßnahmen wie beispielsweise externe Beratungsleistungen im Zuständigkeitsbereich des Bundes (bitte Eigenleistung als Personenstunden angeben)) und wie hoch ist […]

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IT-Sicherheit geht anders: Bundesregierung erschütternd naiv im Umgang mit Hardware-Sicherheitslücken

Im Januar 2018 veröffentlichten Forscher zwei Arten von Hardware-Sicherheitslücken in einer Vielzahl moderner Prozessoren, die es ermöglichen, Informationen auch ohne die nötigen Rechte auszulesen. Sie wurden unter dem Namen „Spectre“ und „Meltdown“ bekannt. Um gegen Angriffe, die diese Arten Sicherheitslücken ausnützen, geschützt zu sein, ist ein Zusammenspiel von Software- wie Hardwareherstellern nötig. Intel, deren nahezu […]

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Schriftliche Frage vom 29. März 2019

Frage: Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um den wirtschaftlichen Schaden für die Unternehmen, die von der fortgesetzten Sperrung der Schleuse Zaaren betroffen sind, zu mildern, und verfügt die Bundesregierung nach eigener Auffassung über ausreichende Instrumente, um wirtschaftlichen Schaden für durch solche Schleusensperrungen betroffene Unternehmen zu minimieren? Antwort: Nach § 5 Abs. 1 WaStrG darf jedermann […]

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Innenansichten aus der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz

Seit September 2018 tagt die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz, deren Mitglied ich bin. Sie befaßt sich mit der Entstehung und dem Einsatz selbstlernender Systeme, also etwa mit Software, deren Algorithmen sich bei der Lösung eines Problems selbst verbessern können – bis hin zu Software, die allein Lösungen für Probleme findet und ohne Beteiligung […]

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Statement zu Zuckerbergs Forderung nach mehr Regulierung

„Wer jahrelang mit Hilfe ganzer Heerscharen von Lobbyisten weltweit gegen strengere Regulierungen kämpfte, und mehrfach geltendes Recht ignorierte, ist allerdings kaum glaubwürdig als plötzlicher Anwalt für mehr Datenschutz und staatliche Vorschriften. Ja, wir brauchen auch internationale, verbindliche Vorgaben, um weiteren Machtmissbrauch oder Beeinflussungen von Wahlen zu verhindern, wir brauchen auch endlich Interoperabilität zwischen sozialen Netzen, aber vor allem brauchen wir eine wirksame Anti-Monopol-Politik, denn Konzerne, die wie Facebook zwei Milliarden Nutzer*innen haben, sind viel zu mächtig geworden und werden immer danach streben, ihre Marktmacht zu mißbrauchen und den Wettbewerb zu behindern.“

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5G-Frequenzversteigerung: The good, the bad and the Funkloch.

Am 16. November 2018 hat die Bundesnetzagentur den finalen Entwurf für die Vergabebedingungen und Auktionsregeln für die 5G-Frequenzauktion vorgelegt. Der Beirat der Bundesnetzagentur, dem ich als Mitglied des Bundestages angehöre, wird sie letztmalig am 26. November beraten, Veränderungen werden dann jedoch nicht mehr möglich sein. In der 1. Hälfte 2019 sollen Frequenzblöcke im Bereich von […]

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Brandenburger Fraktionsklausur zu Digitalisierung

Am Montag fand in Potsdam die Klausur der Linksfraktion im Brandenburgischen Landtag zum Thema Digitalisierung statt, an der ich als netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion teilgenommen habe. Einen halben Tag lang haben wir uns dort darüber ausgetauscht, was Digitalisierung von links bedeutet und vor welchen Chancen, Aufgaben und Herausforderungen ein Flächenland wie Brandenburg steht.  Ich habe […]

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Ceresaward für Benny Hecht aus Meinsdorf

Am 18.10.2018 fieberte ich mit einem Bauern aus meinem Wahlkreis mit, denn Benny Hecht, ein Schweinehalter aus Meinsdorf bei Jüterbog, war unter den Nominierten in der Kategorie Schweinehalter für den Preis Landwirt*in des Jahres, der im Kino Kosmos in Berlin vergeben wurde. Dieser „Ceresaward“ ist mit 1000€ dotiert, bringt also vor allem Anerkennung und Aufmerksamkeit […]

Der Facebook-Hack in öffentlicher Ausschuss-Sitzung

Im September 2018 griffen noch bislang nicht identifizierte Personen millionenfach Daten bei Facebook ab, darin enthalten die Namen, Emailadressen, Telefonnummern, Religionszugehörigkeit, Wohn- und Geburtsort, Arbeitgeber und viele weitere Daten. Heute findet als Tagesordnungspunkt 3 im Bundestagsausschuss Digitale Agenda ein Gespräch mit Vertreterinnen von Facebook zu diesem Hack statt. Auf Antrag der Linksfraktion und der Fraktion […]

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Bundestag konstituiert Enquete-Kommission zur Künstlichen Intelligenz

Am 27. September fand die erste Sitzung der frisch konstituierten Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ statt. Ich gehöre dieser Kommission als stellvertretendes Mitglied an und werde mich zu den ethischen Fragen rund um Künstliche Intelligenz einbringen; KI hat das Potential, die Gesellschaft als ganzes und unsere Demokratie zu […]