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FAQ zur Contact-Tracing-App

Seit Wochen diskutiert Deutschland über eine App, die bei der Nachverfolgung und Unterbrechung von Infektionsketten helfen soll. Der Sachstand zur sogenannten “Corona-Tracing-App” verändert sich dabei fast täglich und begünstigt dadurch einen Wildwuchs an veralteten oder falschen Informationen. Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, möchte ich hier auf ein paar gängige Fragen eingehen und so […]

Pressemitteilung: Start der Contact-Tracing-App

Zum Start der Contact-Tracing-App (Corona-App) erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag: “Die Corona-Warn-App kommt aufgrund anfänglicher Fehler der Bundesregierung spät, aber nicht zu spät, denn sie kann immer noch einen wirksamen Beitrag zur Unterbrechung von Infektionsketten leisten, vor allem wenn es darum geht, eine zweite Welle der Pandemie zu […]

Pressemitteilung: Corona-Warn-App

Zur Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Spahn zur Einführung der Corona-Warn-App in der kommenden Woche erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Der Entwicklungsprozess der neuen Corona-Warn-App war überraschend partizipativ, die Software ist open source –  das ist vertrauensbildend und trägt zu einer hohen Qualität der App bei, was ich ausdrücklich begrüße. Leider ist das bisher eine […]

Fakenews und Fakten unterscheiden können – besonders wichtig in der Pandemie

Die Covid-19-Pandemie zehrt an den Kräften von uns allen: Menschen haben Angst aufgrund der Krankheit, sind durch die Ausnahmesituation und vielfältigen Einschränkungen stark belastet und obendrein verunsichert, weil sich nicht nur Erkenntnisse zur Krankheit und ihrer Ausbreitung ständig weiterentwickeln, sondern auch Regeln sich häufig und außerdem regional unterschiedlich verändern. Das ist der ideale Nährboden für […]

DIE LINKE in Zeiten von Corona – interaktiver Talk

Morgen diskutiere ich ab 18 Uhr mit Jörg Schindler und euch über Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Pandemie, den Sinn und Unsinn von Tracing-Apps und vielem mehr, was im Spannungsfeld zwischen Grundrechten, Technik und Pandemie-Bekämpfung steht. Schaltet ein! Die Teilnahme erfolgt über Zoom mit dem folgenden Link: https://zoom.us/j/587878751Für die telefonische Einwahl: https://zoom.us/u/aQAOFlkYf Der interaktive Talk wird auch […]

Bundesregierung muss sich für dezentrale Corona-Tracing-App entscheiden

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf meine schriftliche Frage verrät, prüft sie derzeit doch nicht nur die umstrittene PEPP-PT-Lösung für Corona-Tracing-Apps (Corona-Kontakt-Warn-Apps), sondern auch den Ansatz DP-3T. Hier findet man meine Frage und die Antwort der Bundesregierung im Original. Ich begrüße, dass die Bundesregierung entgegen bisheriger öffentlicher Äußerungen nicht nur die zunehmend kritisierte PEPP-PT […]

Grundrechte gelten auch in Krisenzeiten

Die Bundesregierung hat sich bisher nicht konkret geäußert, ob und welche Tracking-App sie im Kampf gegen die Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus (Corona) einsetzen möchte. Momentan begrüßt die Bundesregierung die europäische Initiative PEPP-PT, an der auch das Robert-Koch-Institut (RKI) und Fraunhofer Heinrich-Hertz-Institut (HHI) beteiligt sind, prüft aber noch deren Einsatz und Tauglichkeit. 

Die Widerspruchslösung im Bundestag

Gestern, am 16.Januar 2020, fand im Bundestag die große Abschlussdebatte zur Reform der Organspende statt. Neben den Initiator*innen Jens Spahn (CDU), Karl Lauterbach SPD), Georg Nüßlein (CSU) und meiner Fraktionskollegin Petra Sitte war ich auch selbst Mitzeichnerin des Gesetzentwurfes „doppelte Widerspruchslösung“. Die vorgeschlagene doppelte Widerspruchslösung sieht vor, dass jeder, der nicht aktiv einer Organspende widerspricht, […]

Klarnamenpflicht? Nein, danke!

Der Welt-Autor Alan Posener hat mit seinem Artikel „Wir sind nicht Burka, also weg mit den Internet-Pseudonymen!“ eine erneute Diskussion um eine Klarnamenpflicht und damit die Abschaffung der Anonymität im Internet angestoßen. Er rechtfertigt seine absurde Forderung mit dem Hass im Internet. Posener fordert daher unmissverständlich: „Lasst die dummen Pseudonyme und die gefälschten E-Mail-Adressen. Freiwillig. […]

Enquete-Kommission veröffentlicht Berichte nur teilweise

Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zum Thema „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ veröffentlichte gestern die jeweils ersten Kapitel der bereits vorliegenden Projektgruppenberichte. Die ersten Kapitel der Projektgruppenberichte stellen eine Zusammenfassung des gesamten Projektgruppenberichtes dar. Neben den Kapiteln zu den Themen „KI und Gesundheit“ und „KI und Wirtschaft“ wurde auch […]